Die Tagesordnung wird wie vorgelegt einvernehmlich gebilligt.
Frau Kramer zeigt sich erfreut über den jetzt bevorstehenden Beginn des Verfahrens, bittet allerdings um Erläuterung, wie die Veranstaltung beworben werde.
Herrn Dornquast zufolge sei hier eine möglichst große Streuung geplant, über den "großen Presseverteiler", Plakate und dergleichen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Kramer beantragt die Vertagung, da hier noch Fragen zur Umsetzung geklärt werden müssten.
Herr Emrich begrüßt die Vorlage und signalisiert Zustimmung.
Herr Krönker fragt nach der datenschutzrechtlichen Absicherung der Sitzungsinhalte und erwähnt beispielhaft Screenshots und Mitschnitte.
Herr Krohn betont die grundsätzliche Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Herr Mirbach teilt diese Einschätzung dem Grunde nach, verweist aber auf das bisherige Verfahren unter Nutzung von YouTube etc. Die hier erkennbare Ausrichtung stimme, eine Vertagung und Abstimmung in der Bezirksversammlung sei seines Erachtens jedoch unproblematisch.
Herr Meyns schließt sich den Ausführungen von Frau Kramer an, wonach die Beteiligung der Öffentlichkeit sinnvoll und wichtig sei. Die ordnungsgemäße Durchführung der Sitzungen müsse allerdings prophylaktisch gewährleistet werden.
Herr von Krenski betont, Fragen des Datenschutzes seien stets bedeutsam und müssten naturgemäß in die Abwägung von Nutzen und Risiken einfließen. Eine gravierend größere Problemlage sei aber zumindest in Relation zu dem bisher genutzten Verfahren nicht zu erkennen.
Der Hauptausschuss stimmt der beantragten Vertagung mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU, AfD und Die Linke, zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von ReferentInnen wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Senatsoffensive Bau
Herr Froh erkundigt sich nach einer Veranstaltung des Bezirksamtes Altona zum Thema "Senatsoffensive Bau", welche mittels ZOOM durchgeführt werde.
Herr von Krenski sichert Klärung zu.
Protokollnotiz:
Die angesprochene Veranstaltung wird seitens der zuständigen Fachbehörde im Rahmen eines Modellprojektes durchgeführt.
Planung und Evokation Deponie Feldhofe
Herr Mirbach bittet um Akteneinsicht hinsichtlich des bisherigen Verfahrens.
Herr Gabriel regt an, entsprechende Terminvorschläge an die Fraktionsvorsitzenden zu übermitteln.
Herr Mirbach kündigt eine entsprechende Mail an.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt einvernehmlich die Niederschrift über die Sitzung am 11.02.2021, öffentlicher Teil.