Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Sport und Bildung vom 06.09.2021

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich gebilligt.

Ö 2

Vorstellung der neuen Schulaufsichtsbeamtin für den Bezirk Bergedorf

Frau Barthe-Rasch stellt sich als neue Schulaufsichtsbeamtin der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) für den Bezirk Bergedorf vor. Sie berichtet, dass sie zuvor seit 2015 in gleicher Funktion für die Schulen im Bezirk Hamburg-Nord zuständig war.

Ferner erläutert sie ihre Aufgaben, zu denen zweimal pro Jahr zu führende Gespräche mit den einzelnen Schulen über die Unterrichts- und Qualitätsentwicklung gehören. Zudem werden mit den Schulen dann Ziel- und Leistungsvereinbarungen geschlossen. Frau Barthe-Rasch hat bislang 15 der 19 Schulen im Bezirk einmal besuchen können.

Zusätzlich nimmt sie seit dem 01.08.21 auch die Funktion der Schnittstelle zur Abteilungr Inklusion in der BSB wahr.

 

Sie berichtet aufgrund der Frage der Vorsitzenden nach den aktuellen Herausforderungen der Schulen in Bergedorf von den vielen derzeit stattfindenden Baumaßnahmen, welche die Schulleitungen besonders fordern. Sie lobt, wie die betroffenen Schulleitungen diese Belastungen meistern.

 

Herr Schmidt spricht das Projekt des Senats, an 55 Schulstandorten KITA-Modellhäuser zu errichten, an. Frau Barthe-Rasch teilt ihm mit, dass in Hamburg-Nord die Einschätzungen der Schulaufsicht zu den einzelnen Standorten abgefragt wurden. In Bergedorf findet sich auf dem Gelände der Schule Max-Eichholz-Ring bereits eine KITA. Sie betont, dass die Schulaufsicht nicht an der Trägerauswahl beteiligt wird.

 

Frau Barthe-Rasch berichtet Frau Al-Keilani, dass sie in den Gesprächen mit den Schulen zum Thema Qualitätsentwicklung einen Schwerpunkt auf die frühkindliche Bildung und somit den Rahmenplan Vorschule legen wird. Zudem sind ihr die Inklusion und die damit einhergehende Ressourcenverteilung ein Anliegen.

 

Herr Krönker thematisiert die üblicherweise hohe personelle Fluktuation bei den Schulbegleitenden zum Schuljahresbeginn. Frau Barthe-Rasch bestätigt, bereits von einer Schulleitung auf das Thema angesprochen worden zu sein. Sie konnte sich aber noch keinen Überblick über die Situation in Bergedorf verschaffen.

 

Herr Krönker bittet Frau Barthe-Rasch außerdem um Informationen über die seit dem 01.09.21 geltende Regelung, dass Schulen Maßnahmen aus dem Teilhabepaket Lernförderung direkt beantragen können. Frau Barthe-Rasch weist darauf hin, dass hier noch konkrete Hinweise zum Verfahren folgen werden. Generell werden die Ressourcen für die Schulen um 50% aufgestockt, wobei Bedingung ist, dass die betreffenden Maßnahmen zusätzlich zum Regelunterricht stattfinden müssen. Die Mittel werden den Schulen in Form von Wochenarbeitszeiten übergeben und können von diesen in Gelder für Honorarkräfte umgewandelt werden. Die Schulen sind verpflichtet, in diesen und im nächsten Jahr weiterhin Lernferien anzubieten.

Ö 3 - 21-0592.01

Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf

Herr Dietrich beklagt, dass der fundierte Antrag seitens des Bezirksamts nicht fristgerecht an den Projektentwickler weitergeleitet wurde. Er bittet um Erläuterung, was sich hinter dem Begriff Projektskizze verbirgt und fragt, inwieweit Nachlieferungen möglich gewesen wären. Zudem fragt er, welcher Fehlbetrag aufgrund der Nichtgewährung der Mittel aus dem Bundesprogramm entstanden ist.

 

Herr Krönker bedauert, dass der in Kooperation mit der Verwaltung und den Vereinen aufgesetzte Antrag nicht gegriffen hat. Er zeigt sich jedoch optimistisch, dass die Vorhaben mit der angedachten RISE-Förderung dennoch auf den Weg gebracht werden können.

 

Herr Trute verweist darauf, dass der Antrag und somit die Beschlussvorlage der Verwaltung erst zwei Tage vor dem Ende der Antragsfrist bekannt wurden. Es wurde dennoch versucht, den Antrag fristgerecht online einzureichen. Herr Trute zitiert im Folgenden die umfangreichen Antragsvoraussetzungen und begründet damit, weshalb eine Antragstellung trotz aller Bemühungen letztlich nicht geglückt ist. Viele der geforderten Angaben lagen der Verwaltung gar nicht vor.

 

Dennoch besteht nach wie vor die Möglichkeit, 50% der Kosten der Vorhaben durch RISE-Mittel zu finanzieren. Beide Standorte finden sich in RISE-Gebieten. Herr Trute weist zudem darauf hin, dass es für ein RISE-Gebiet kein festgesetztes Budget gibt, weshalb es nicht notwendig wird, die Mittel für die Hallen an anderer Stelle einzusparen. Verbindliche RISE-Zusagen zu einer Förderung liegen bislang noch nicht vor, da noch notwendige Vorarbeiten zu erfolgen haben. Baufachliche Prüfungen sind gemäß Zuwendungsrecht Bestandteil eines jeden investiven Zuwendungsverfahrensr eine Baumaßnahme..

 

Herr Dietrich wirft den Antragstellern vor, das Verfahren im Vorwege nicht ausreichend geprüft zu haben, so dass die Antragstellung gescheitert ist und die Bundesmittel nicht genutzt werden können.

 

Herr Schmidthrt aus, dass die Förderung über den Projektentwickler Jülich mit 40% der Kosten letztlich geringer ausgefallen wäre als die 50%ige RISE-Förderung. Eine gleichzeitige Förderung über beide Programme wäre sowieso nicht möglich gewesen.

Er legt dar, dass beide Standorte bis auf einen Fehlbetrag in Höhe von 20.000 €r den Ladenbeker Weg bzw. 75.000 €r den Sportpark Allermöhe durch RISE-Förderung, Eigenmittel der TSG sowie Zuschüsse des Hamburger Sportbunds finanziert werden können. Er ist optimistisch die Fehlbeträge unter anderem durch einzuwerbende Spenden schließen zu können.   

 

Herr Dietrichchte vor dem Hintergrund, dass hier eine Bundesförderung in Höhe von 700.000 € nicht realisiert wurde, seitens der Verwaltung zur nächsten Ausschusssitzung einen schriftlichen Bericht erhalten. Herr Trute wird sich bemühen, dieser Bitte nachzukommen. 

Ö 4 - 21-0800

Tätigkeitsbericht 2020

Herr Schmidt weist auf die anstehende Sanierung der denkmalgeschützten Brücke vor dem Billtalstadion hin. Da hierdurch ein Rettungsweg blockiert wird, soll das Stadion für zwei Wochen gesperrt werden. Er hält dies noch dem langen Corona-Lockdown für unzumutbar und bittet nach einem Weg zu suchen, der es möglich macht, dass Rettungsfahrzeuge auch hrend der Sanierung das Stadion anfahren können. Zumindest sollten die Arbeiten hrend der Herbstferien stattfinden.

 

Herr Trute wird diese Bitte dem Bezirklichen Sportstättenbau im Rahmen seines dort in der nächsten Woche anstehenden Gesprächs übermitteln.

 

Der Fachausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht mit Dank an die Verwaltung zur Kenntnis.

 

Ö 5

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.05.21 und vom 14.06.2021, öffentliche Teile

Die öffentlichen Teile der Niederschriften werden mehrheitlich bei einer Enthaltung der GRÜNEN genehmigt.

Ö 6

Verschiedenes

Bewegungskampagne der Deutschen Sportjugend

 

Herr Schmidt gibt bekannt, dass die öffentliche Auftaktveranstaltung zur bundesweiten Bewegungskampagne der Deutschen Sportjugend mit prominenten Gästen am 02.10.21 ab 14:00 Uhr auf der Skateanlage des Sportparks Allermöhe stattfinden wird.

 

Ehrung der Bergedorfer Olympioniken

 

Herr Krönker fragt, ob die aus Bergedorf stammenden Teilnehmenden an Olympischen Spielen üblicherweise im Rahmen der Sportlerehrung gewürdigt werden, oder ob hierfür eine gesonderte Veranstaltung angemessen wäre.

 

Herr Trute weist darauf hin, dass die Sportlerehrung von Herrn Osterhage als Sportreferenten organisiert wird. Herr Osterhage ist allerdings heute nicht anwesend. Herr Trute kann die Frage mangels eigener Erfahrung nicht beantworten. Wegen der Corona-Pandemie wird im laufenden Jahr keine Sportlerehrung stattfinden. Insofern müsste eine Ehrung der Olympioniken in den durch die Pandemie vorgebenden Rahmen passen. Zudem ssten zur Finanzierung die ursprünglich für die diesjährige Sportlerehrung vorgesehenen Gelder seitens der BV umgewidmet werden.

 

Herr Schmidtlt es für geboten, gegebenenfalls auch in Bergedorf lebende Teilnehmende anderer Nationalität einzuladen.

 

Die Vorsitzende spricht sich ebenfallsr eine Extraveranstaltung aus. Sie schlägt vor, dass sich zunächst die Fachsprecher der Fraktionen zu dem Thema austauschen und das weitere Vorgehen beraten.

 

Sachstand Baumaßnahmen an Sportstätten

 

Herr Trute gibt bekannt, dass die Sanierung der Brücke am Billtalstadion im Oktober beginnen soll.

 

Der Baubeginn an der Sportanlage Sander Tannen hat sich aufgrund von Problemen bei der Materialbeschaffung verzögert. Wenn künftig keine weiteren Probleme auftauchen, können die Arbeiten frühestens im November abgeschlossen werden.

 

Hinsichtlich der Baseballanlage Mittlerer Landweg wurden erste Gespräche geführt. Das Projekt ist mit 800.000 € durchfinanziert.  

 

Situation der Sportvereine während der Corona-Pandemie

 

Herr Trute erinnert an seine während der Sitzung am 06.04.21 gemachte Zusage, die Vereine über ihre Lage aufgrund der Corona-Maßnahmen zu befragen.

 

Er trägt die Ergebnisse dieser Befragung vor. Diese finden sich schriftlich als Anlage zu dieser Niederschrift.