Es gibt keine Wortmeldungen.
Die aktualisierte Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.
Herr Emrich bedankt sich für die umfangreiche Antwort auf die Große Anfrage. Ausgehend von der Beobachtung, dass hier bisher noch nicht viel „passiert“ sei, bekundet er Interesse an einem Sachstand zu den Reparaturarbeiten namentlich beim Juzena, dem HdJ Heckkaten sowie dem JuZ Kirchwerder. Ferner stellt Herr Emrich fest, dass die zur Verfügung stehenden Gestaltungsfonds der Bezirksversammlung zu einem hohen Teil in Unterhaltungsmaßnahmen fließen würden, weshalb es angemessen erscheine, auch anderweitig verfügbare Mittel zu prüfen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Bundesmittel, die aktuell in vielen Bezirken, aber nicht in Bergedorf, zur Verteilunggekommen seien.
Nach Auffassung von Herrn Emrich brauche es einen klaren Plan, um den Sanierungsstau nicht weiter zu verdichten. So könnten zum Beispiel Vorhaben planungsfertig gemacht werden und, falls notwendig, nicht abgerufene Mittel in anderen Bezirken oder Bundesmittel für deren Realisierung genutzt werden.
Frau Kramer plädiert bei der Frage, wie ein Sozialraum zu strukturieren sei, dafür, die Lösung nicht immer in einem neuen Gebäude oder einer neuen Einrichtung zu sehen, sondern zu versuchen, Synergien zu schaffen, um neuerliche Investitionen zu vermeiden.
Frau Schmidt-Hoffmann gibt zu bedenken, es bringe nichts, lediglich eine (Bundes-) Förderung gegen die andere auszutauschen. So wäre wenig gewonnen, wenn man beispielsweise für das „Pinkhaus“ eine Bundesförderung erhalte, sich dadurch aber um Mittel aus dem RISE-Prozess bringe. Dass manches noch nicht vorangegangen sei, liege auch an unterschiedlichen Gutachtensituationen. Man sei nun dabei, eine verlässliche Basis zu schaffen, um in näherer Zukunft eine Entscheidung über die Vorgehensweise herbeizuführen.
Beim Juzena befinde sich die Maßnahme unmittelbar vor der Umsetzung, auch beim Clippo Boberg starte jetzt die Baumaßnahme. So werde in Kürze ein erheblicher Abfluss der Mittel zu verzeichnen sein. Den Ausführungen von Herrn Emrich zustimmend bemerkt Frau Schmidt-Hoffmann, sie würde sich ebenfalls wünschen, es gebe hier keinen so großen Sanierungsstau. Beim Thema Bauen sei zukünftig, unter Beachtung notwendiger Regularien, im Vorhinein noch mehr verlässliche Planung notwendig.
Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen Kenntnis.
Herr Emrich bedankt sich für die Einbringung dieser Beschlussvorlage, da ihr Inhalt erst recht kurzfristig übermittelt wurde. Es sei also davon auszugehen, dass hier Sinnhaftig- und Förderfähigkeit gegeben sei. Frau Kramer und Frau Brodbeck begrüßen für ihre Fraktionen die weitere finanzielle Unterstützung des Erntedankumzuges 2024, verweisen aber auf den als irritierend wahrgenommenen Titel der Beschlussvorlage, da die in Rede stehende Summe gerade nicht aus den Kulturmitteln entnommen werden solle. Einigkeit besteht vielmehr darin, hier gemäß Petitum Mittel aus dem Quartiersfonds zu entnehmen.
Frau Schmidt-Hoffmann verweist, auch im Hinblick auf den Titel, auf die kurzfristige Erstellung dieser Drucksache. Eine umfassende Verfahrensprüfung habe sich daher als schwierig dargestellt, weshalb die Vorlage auch als Ergänzung des vorhandenen Förderbescheids ausformuliert worden sei. Es sei hier eine Fehlbetragsfinanzierung gegeben und daher eine nachträgliche Prüfung im Hinblick auf den Fehlbetrag notwendig.
Das Petitum der Beschlussvorlage wird von den Mitgliedern des Hauptausschusses einstimmig beschlossen.
Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.
Herr Krohnnimmt kritisch Bezug auf die kurzfristige (Vor-) Verlegung des Hauptausschusses auf den heutigen Tag und formuliert die Erwartung, dass die weiteren Ausschusssitzungen, wie sieEnde letzten Jahres terminlich beschlossen worden seien, stattfinden mögen.
Frau Pelch bittet wegen der Kurzfristigkeit um Entschuldigung, verweist aber auf den Termin der nächsten Bezirksversammlung noch vor den Herbstferien, welcher wegen des ansonsten zu geringen zeitlichen Abstands eine Verlegung des Hauptausschusses in diesem speziellen Fall habe notwendig erscheinen lassen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich beschlossen.