Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2020

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich wie vorgelegt gebilligt.

Ö 2 - 21-0665

Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020

Herr Emrich begründet zunächst den vorgelegten Änderungsantrag und bittet hierzu um Zustimmung.

 

Frau Kramer sieht keine grundsätzlichen Bedenken, hält allerdings ein Vertagung für sinnvoll, um im Rahmen der nächsten Sitzung über den Gesamtkomplex entscheiden zu können.

 

Herr Mirbachrde den Antrag mittragen, sieht aber auch hinsichtlich einer Vertagung keine Hinderungsgründe.

 

 

Dem Antrag auf Vertagung in die nächste Sitzung der Bezirksversammlung, wird gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und AfD, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, mehrheitlich zugestimmt.

Ö 2.1 - 21-0665.01

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Vergabe weiterer Restmittel aus dem Quartiersfonds 2020" (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Vertagt in die nächste Sitzung der Bezirksversammlung (siehe TOP 2).

Ö 3 - 21-0557.01

Kulturmittel 2020

Herr Emrich weist darauf hin, dass die CDU darum gebeten hatte auch die Stiftung Vierlande zu berücksichtigen. Da diesem Ansinnen keine Rechnung getragen worden sei, könne der Vorlage leider nicht zugestimmt werden.

 

Dem Verteilungsvorschlag wird gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und AfD, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, mehrheitlich zugestimmt.

Ö 4

Referenten

Ö 4.1

BSB / Schulentwicklungsplanung im Bezirk Bergedorf und Grundschulversorgung und Standortplanung im Bereich Schleusengraben / SEA

Der Einladung von ReferentInnen wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.2

Betriebssportverband Hamburg (Frau Bergmann) / Betriebssportverband Hamburg / S+B

Der Einladung von ReferentInnen wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.3

BUKEA / Vorstellung des neuen Entwässerungskonzeptes für den Bau von 2 Schöpfwerken (Krapphof und Tatenberg)und Einbau von neuen Pumpen im Pumpwerk Allermöhe / RgA

Der Einladung von ReferentInnen wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5

Verschiedenes

Sternwarte und Schlosscafé

 

Unter Bezugnahme auf einen Artikel in der Bergedorfer Zeitung bittet Frau Lühr um Auskunft zum Sachstand hinsichtlich der Gastronomie.

 

Herr von Krenski erläutert, hinsichtlich des Schlosscafé sei weiterhin keine Vollküche geplant, die Ausschreibung folge. Betreffend "Raum und Zeit" werde nach wie vor eine einvernehmliche Lösung angestrebt und es bestehe keine Veranlassung an einem Gelingen dieses Vorhabens zu zweifeln.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.11.2020, öffentlicher Teil

Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.

 

 

Der Hauptausschuss genehmigt einvernehmlich die vorgelegte Niederschrift über die Sitzung am 12.11.2020, öffentlicher Teil.