Die Vorsitzende schlägt vor, die TOPs 2 + 3 zusammenzufassen, da hier das gleiche Thema betroffen ist.
Die Tagesordnung wird mit dieser Maßgabe einvernehmlich genehmigt.
Herr Dr. Walter trägt auf Grundlage der beigefügten Präsentation zum Thema vor. Er weist darauf hin, dass einige Folien aus anderen Quellen übernommen wurden.
Zudem berichtet er auf Bitten der Vorsitzenden von den erweiterten räumlichen Möglichkeiten des Kinderkrankenhauses (KKH) durch den inzwischen fertiggestellten Neubau. Es stehen 14 zusätzliche Betten zur Verfügung und die Tagesklinik konnte ausgebaut werden. Es ist möglich, mehr Patienten menschenwürdiger zu versorgen, weshalb die Zahl aggressiver Übergriffe auf Mitarbeiter rückläufig ist.
Im Anschluss geht Herr Dr. Walter auf Fragen und Beiträge aus dem Plenum ein.
Herr Krönker plädiert dafür, adoleszente Patienten stärker in den Fokus zu nehmen, da sich die Betroffenheit dieser Gruppe während der Pandemie vergrößert hat.
Herr Walter bestätigt ihm zudem, dass die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung in Bergedorf nicht ausreichend ist. Seines Erachtens wären Praxen zur ambulanten Versorgung und eine Tagesklinik vor Ort wichtig, damit dort die Verhältnisse vor Ort hinreichend bekannt sind. Er erinnert an Überlegungen, mit dem Krankenhaus Bethesda ein entsprechendes Projekt anzustoßen. Derzeit ist für das KKH jedoch die Situation im eigenen Haus prioritär. Zudem müsste zunächst das Personal für eine Tagesklinik in Bergedorf ausgebildet werden. Herr Dr. Walter sieht in der bestehenden Kooperation mit dem ReBBZ einen kleinen Anfang, eine Präsenz in Bergedorf zu begründen.
Frau Westberg erläutert er, dass es sich bei dem „3 für 1-Projekt“ um ein Innovationsfondsprojekt handelt, in dem die schulischen Beratungsstellen, die Krankenkassen und das Kinderkrankenhaus gemeinsam daran arbeiten, für Kinder, die vom kassenärztlichen System nicht erreicht werden, Behandlungspläne zu erarbeiten.
Die Vorsitzende bittet, den Ausschussmitgliedern die Präsentation kurzfristig zukommen zu lassen. Herr Thomsen ergänzt, dass sie auch den Mitgliedern des JHA zugesandt werden sollte.
Herr Eschenburg teilt mit, dass an allen der 11 Standorte in Gruppenräumen bzw. den Freiflächen davor WLan vorhanden ist. Eine Komplettversorgung mit WLan-Zugang im Wege der Selbstversorgung wird derzeit an 3 Standorten angeboten. 7 Standorte werden ins WLan-Baustein-Modell überführt. Lediglich an einem Standort, der kurz vor der Schließung steht, wird kein WLan-Ausbau betrieben.
Frau Dr. Fuchs ergänzt, dass der eingeschränkte WLan-Zugang ein Hindernis im Hinblick auf die Teilnahme am digitalen Unterricht darstellt, weshalb es wichtig ist, sich hier besser aufzustellen.
Laut Frau Dr. Fuchs sind die Unterkünfte im Bezirk gut ausgelastet. Gerade für Alleinstehende gibt es nur wenige freie Plätze. Es ist spürbar, dass die Zahl der Corona-Fälle derzeit rückläufig ist, weshalb weniger Bewohner in Quarantäne sind. Hier waren vor allem Familien betroffen.
Es wurde eine Reihe afghanische Ortskräfte aufgenommen und die als unruhig bekannte Unterkunft Curslacker Neuer Deich 2 muss aufgrund der benötigten Kapazität weiter betrieben werden.
Die Sozialbehörde hat f&w beauftragt, zu prüfen, wie ukrainische Flüchtlinge untergebracht werden können. Es zeichnet sich ab, dass hier auf Reservestandorte zurückgegriffen und Plätze in den Unterkünften geschaffen werden müssen, indem die Belegungsdichte kurzfristig erhöht wird.
Frau Dr. Fuchs und Herr Olof beantworten im Anschluss Fragen aus dem Plenum.
Frau Westberg spricht sich vehement gegen einen Erhalt der Unterkunft Curslacker Neuer Deich 2 aus, da der dortige Standard gerade für Familien nicht tragbar ist. Sie beklagt zudem die lange Aufenthaltsdauer einzelner Familien in der Unterkunft.
Frau Dr. Fuchs räumt den schlechten Zustand der Unterkunft ein und weist darauf hin, dass die Sozialbehörde einen Auftrag zu deren Ertüchtigung erteilt hat. Die Unterkunft wird nun saniert.
Herr Froh berichtet, dass im Stadtteilbeirat Mittlerer Landweg thematisiert wurde, dass die Kapazität im Gleisdreieck wieder auf 1300 Plätze aufgestockt werden soll. Er fragt, wie dies vor dem Hintergrund, dass viele Wohnungen bereits an die SAGA übergeben wurden, bewerkstelligt werden soll und welche Auswirkungen dies auf die Infrastruktur und die sozialen Einrichtungen vor Ort haben wird.
Herr Olof erläutert, dass die Sozialbehörde aktuell eine Erhöhung auf 1031 Plätze angefragt hat. Zuvor war vorgesehen, deren Zahl auf 802 zu reduzieren. Derzeit sind in der Unterkunft 970 Bewohner untergebracht. Die maximale Kapazität würde sich auf 1300 Plätze belaufen, da die Häuser 6 und 19 noch nicht der SAGA übergeben wurden, obwohl diese bereits leer stehen und bezugsfertig sind.
Die soziale Arbeit vor Ort wird ab März mit 2 zusätzlichen Mitarbeitern aufgestockt. Im Bedarfsfall wird mit Personal aus anderen Standorten nachgesteuert. Die KITA verfügt noch über freie Plätze. Die Parkplatzsituation gestaltet sich allerdings bereits jetzt als schwierig, zumal es nicht möglich sein wird, zusätzliche Stellplätze auszuweisen.
Herr Dr. Duwe beziffert die aktuelle Inzidenz in Bergedorf auf 665,68. Seit 6 Tagen sinkt diese nicht mehr signifikant, was an der neuen Omikron-Variante liegen könnte. Seit Beginn der Pandemie sind in Bergedorf 25.700 Personen erkrankt. Dies entspricht ca. 20% der Bevölkerung.
Die Inzidenz für ganz Hamburg beträgt derzeit 643,86 mit abnehmender Tendenz.
Bislang sind in Bergedorf 134 Menschen in Folge von Corona verstorben.
Die stadtweite Impfquote beläuft sich auf 82,56 % Erst-, 82,08 % Zweitgeimpfte und 57,72 % Geboosterte. Die Quote ist zuletzt wieder leicht gestiegen. Herr Dr. Duwe vermutet, dass dies mit der Zulassung des Impfstoffes Novavax zusammenhängt, der seit letzten kurzem in Hamburg verimpft wird. Zunächst soll dieses neue Vakzin dem noch ungeimpften Personal in Wohn-Pflege-Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Hierfür ist ein Meldeportal für die Arbeitgeber geplant, welches demnächst freigeschaltet werden soll.
Momentan sind in Hamburg 317 Corona-Patienten stationär aufgenommen.
Die Nachverfolgung von Kontaktpersonen wird derzeit sukzessive zurückgefahren. Erstanrufe werden von der zentralen Einrichtung ZUK übernommen. Für die in Folge dessen beim Gesundheitsamt auflaufenden Nachfragen wurde die Hotline personell aufgestockt.
Aufgrund der hohen Fallzahlen war es zwischenzeitig jedoch nicht möglich, alle vom RKI verlangten Daten zu erheben. Hier sind noch Nacharbeiten nötig. Die entstandenen Meldeverzögerungen konnten inzwischen allerdings hamburgweit abgearbeitet werden.
Anschließend beantwortet Herr Dr. Duwe Fragen aus dem Plenum.
Er räumt gegenüber Frau Westberg ein, dass unklar ist, ob im laufenden Jahr wieder alle Schuleingangsuntersuchungen durchgeführt werden können. Derzeit melden die Schulleitungen auffällige Kinder, die ebenso wie die Kinder, bei denen Rückstellungen anstehen, alle untersucht werden. Der Beschäftigungsumfang von zwei mit den Untersuchungen befassten Ärzten wurde nunmehr um jeweils 5 Stunden aufgestockt. Wegen der Coronaregeln sind die erforderlichen Zeiten pro Untersuchung deutlich verlängert. Demzufolge werden weniger Untersuchungen zu schaffen sein.
Da die Niederschrift den Ausschussmitgliedern noch nicht übersandt werden konnte, wird die Genehmigung vertagt.
Frau Gündüz schlägt vor, die Initiatoren des unter TOP 2 erwähnten Projekts „3 für 1“ in den Ausschuss einzuladen, nachdem es angelaufen ist.
Die Vorsitzende erinnert daran, dass die Referenten-Einladung zu gegebener Zeit im Hauptausschuss angemeldet werden muss.