Verteilung von Restmitteln der Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung

Für das Jahr 2024 wurden dem Bezirksamt bereinigte Restmittel i.H.v. 355.272,28 Euro für den Bereich OKJA und FamFö zur Verfügung gestellt. Hierbei handelt es sich um konsumtive Mittel für den Transferbereich (Zuwendungen), die auch nur in diesem Bereich ausgebracht werden können.

Die Höhe der Mittel kann als Einmaleffekt eingestuft werden und resultiert durch verschiedene   Zusammenhängen u.a. aus nicht verbrauchten und zugewendeten Fördermitteln und -töpfen, aus restlichen Ermächtigungen der Vorjahre, aus geprüften aber nicht wieder in Umlauf gebrachten Verwendungsnachweisen (Rückflüssen), aus verspäteten Rück- und Nachzahlungen innerhalb des Bereiches sowie diverser Buchungsmodalitäten. 

Im Rahmen der Haushaltslogik können die Restmittel nur für das laufende Jahr eingesetzt werden. Aus diesem Grund hatte die Verwaltung die Träger aufgefordert Anträge für zusätzliche Projekte und konsumtive Modernisierungsmaßnahmen zu stellen. 

Insgesamt wurden Mittel i.H.v. 39.789,08 € beantragt. Eine detaillierte Aufstellung der beantragten Maßnahmen ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen. Die Angebote und Maßnahmen wurden inhaltlich auf Plausibilität geprüft und werden fachlich befürwortet.

Nach Abzug der Kosten für die unterjährigen Maßnahmen verbleibt ein Restbetrag i.H.v. 315.483,20 Euro. Die verbliebenen Mittel sind nach Einschätzung der Verwaltung in diesem Jahr nicht mehr haushaltskonform umsetzbar. Daher wird vorgeschlagen, die verbliebenen Restmittel für kostenintensive Maßnahmen im nächsten Jahr zu binden und dann entsprechend einzusetzen, z.B. im Rahmen der Interimslösung des Neubaus Juzena o.a.

Beschluss:

Der JHA wird um Beschlussfassung gebeten, die zur Verfügung stehenden Restmittel i.H.v. 39.789,08 Euro den Trägern für zusätzliche Projekte und Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen.  Darüber hinaus wird der JHA um Beschlussfassung gebeten, die verbliebenen und in diesem Jahr nicht mehr benötigten Restmittel für kostenintensive Maßnahmen im nächsten Jahr i.H.v. 315.483,20 Euro zu binden.

Tabelle mit Projekten und Maßnahmen  

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