Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange?

Kleine Anfrage des BAbg. Froh, Wegner und der CDU-Fraktion

Himmelfahrt war am 10. Mai 2018, und an diesen stürmischen Tag werden sich die Bergedorfer noch lange erinnern. Dies fällt auch nicht sehr schwer, weil noch sehr viele Schäden im öffentlichen Raum nur provisorisch beseitigt wurden, obwohl das Unwetter schon mehr als 17 Wochen her ist.

Beispielhaft sei das Grüne Zentrum genannt. An vielen Stellen beherrschen noch Provisorien das Bild. Diesen Umstand nahm auch die Bergedorfer Zeitung zum Anlass, um bei der Bergedorfer Verwaltung nachzufragen. Sinngemäß wurde ein Verwaltungsmitarbeiter in der Ausgabe vom 22. August, also vor zwei Wochen, dahingehend zitiert, dass erst zu diesem Zeitpunkt der Leistungsumfang zur Schadensbeseitigung festgestellt werde. Man würde nun Angebote einholen um die Schäden zu beseitigen und den ursprünglichen Zustand wieder her zu richten.

Letztlich drei Monate nach dem Schadensereignis und damit sehr spät.

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 04.09.2018 wie folgt:

Vor diesem Hintergrund frage ich:

1. Ist es richtig, dass die Verwaltung erst drei Monate nach Himmelfahrt den Leistungsumfang zur Schadensbeseitigung im Grünen Zentrum festgestellt hatte? Wenn nein, wann dann?
2. Ist es richtig, dass die Verwaltung erst Mitte/Ende August Angebote zur Schadensbeseitigung eingeholt hat? Wann genau?
3. Warum hat es so lange gedauert, die Schäden festzustellen?
4. Liegen zwischenzeitlich Angebote vor? Wenn ja, wann ist mit einer endgültigen Schadensbeseitigung zu rechnen?

Zu 1.-4.

Am Himmelfahrtstag 2018 hat es derart stark geregnet, dass in den betroffenen Gebieten weder Straßen noch Grünanlagen in der Lage waren, die enormen Regenmassen aufzunehmen. In der Folge davon war die Verwaltung mit so einer hohen Anzahl an Schäden konfrontiert, dass eine zeitnahe und gleichzeitig gesetzeskonforme Regulierung durch die Verwaltung nicht gewährleistet werden konnte. Hinzu kam, dass die für die Schadensbehebung geeigneten Firmen ihrerseits mit Aufträgen ausgelastet waren und es daher allen Beteiligten nicht möglich war, sämtliche Schäden in kurzer Zeit zu beheben, es mussten Prioritäten gesetzt und Provisorien gefunden werden.

Im Forst müssen gegenwärtig noch 11.000 m² Wege und in den Grünanlagen 20.000 m² Wege instand gesetzt werden, die Arbeiten haben bereits begonnen. Dafür mussten zusätzliche Mittel in Höhe von 200.000,00 € für den Forst bzw. 400.000,00 € für die Grünanlagen angemeldet werden. Mittlerweile sind alle Aufträge vergeben, die letzten Wegearbeiten werden Anfang Oktober begonnen.

Im Grünen Zentrum waren die Sommerblumen für die Bepflanzung Himmelfahrt bereits bestellt, so dass entschieden wurde, zunächst die Bepflanzung durchzuführen. Die Schadensbehebung hingegen wurde in den Herbst verschoben, da die Fachfirmen, die zur Schadensbehebung in der Lage sind, überlastet waren. Die Arbeiten werden nun im Oktober ausgeführt.

1. Seit wann ist dem Bezirk bekannt, dass der Senat einen Fonds einrichten will, damit die Bezirke die Unwetterschäden vom Himmelfahrtstag beseitigen können?

Zu 5.

In der Woche nach Himmelfahrt (20. KW) hat die Finanzbehörde mitgeteilt, dass ein Fonds aufgelegt wird.

1. Seit wann ist dem Bezirk bekannt, dass der Senat einen Fonds eingerichtet hat, damit die Bezirke die Unwetterschäden vom Himmelfahrtstag beseitigen können?

Zu 6.

Der Fonds wird geschaffen durch die Drs. 21/13971 „Haushaltsplan 2017/18:

Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung und Mitteilung des langjährigen Trends der Steuererträge für das Jahr 2018“.

Die Drucksache wurde in zahlreichen Ausschüssen beraten, ist aber offenbar noch nicht von der Bürgerschaft beschlossen worden.

Das Bezirksamt wird über evtl. Beschlüsse der Bürgerschaft nicht aktiv und sofort benachrichtigt.

Der Fonds soll ein Volumen in Höhe von 10 Mio Euro haben.

1. Nach welchen Kriterien können die Bezirke Mittel aus dem Fonds beantragen? Hat dies das Bezirksamt Bergedorf schon getan bzw. wird es dies?

In der Drucksache 21/13971 steht auf Seite 14 dazu:

„Unwetterfonds Bezirke

Das im Mai diesen Jahres in den Bezirken Hamburg-Mitte und Bergedorf aufgetretene Unwetter hat zu schweren Schäden im öffentlichen Grund geführt.

In Grünanlagen, Gewässern (Vorflutern) sowie Straßen und Wegen ist es dabei zu unterspülten Fahrbahnanlagen und Strömungsschäden in Grüngebieten gekommen.

Zusätzlich wurde das denkmalgeschützte Mühlengebäude Kirchsteinbek stark beschädigt.

Zur schnellen Beseitigung dieser Schäden und darüber hinaus im Sinne einer Risikovorsorge werden insgesamt 10 Mio. Euro auf der Position „Zentrale Bezirksmittel“

in der Produktgruppe 283.01 „Zentrale Ansätze I“ bereitgestellt, die den zuständigen Stellen nach Bedarf per Sollübertragung zur Verfügung gestellt werden können.“

Die Formulierung „nach Bedarf“ ist nicht weiter konkretisiert, insofern sind noch keine Kriterien außer „Bedarf“ bekannt.

---

---

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.