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Unwetter zu Himmelfahrt - Warum dauert Instandsetzung im Grünen Zentrum so lange?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Kleine Anfrage des BAbg. Froh, Wegner und der CDU-Fraktion

 

Himmelfahrt war am 10. Mai 2018, und an diesen stürmischen Tag werden sich die Bergedorfer noch lange erinnern. Dies fällt auch nicht sehr schwer, weil noch sehr viele Schäden im öffentlichen Raum nur provisorisch beseitigt wurden, obwohl das Unwetter schon mehr als 17 Wochen her ist.

 

Beispielhaft sei das Grüne Zentrum genannt. An vielen Stellen beherrschen noch Provisorien das Bild. Diesen Umstand nahm auch die Bergedorfer Zeitung zum Anlass, um bei der Bergedorfer Verwaltung nachzufragen. Sinngemäß wurde ein Verwaltungsmitarbeiter in der Ausgabe vom 22. August, also vor zwei Wochen, dahingehend zitiert, dass erst zu diesem Zeitpunkt der Leistungsumfang zur Schadensbeseitigung festgestellt werde. Man würde nun Angebote einholen um die Schäden zu beseitigen und den ursprünglichen Zustand wieder her zu richten.

 

Letztlich drei Monate nach dem Schadensereignis und damit sehr spät.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich:

 

  1. Ist es richtig, dass die Verwaltung erst drei Monate nach Himmelfahrt den Leistungsumfang zur Schadensbeseitigung im Grünen Zentrum festgestellt hatte? Wenn nein, wann dann?
  2. Ist es richtig, dass die Verwaltung erst Mitte/Ende August Angebote zur Schadensbeseitigung eingeholt hat? Wann genau?
  3. Warum hat es so lange gedauert, die Schäden festzustellen?
  4. Liegen zwischenzeitlich Angebote vor? Wenn ja, wann ist mit einer endgültigen Schadensbeseitigung zu rechnen?
  5. Seit wann ist dem Bezirk bekannt, dass der Senat einen Fonds einrichten will, damit die Bezirke die Unwetterschäden vom Himmelfahrtstag beseitigen können?
  6. Seit wann ist dem Bezirk bekannt, dass der Senat einen Fonds eingerichtet hat, damit die Bezirke die Unwetterschäden vom Himmelfahrtstag beseitigen können?
  7. Nach welchen Kriterien können die Bezirke Mittel aus dem Fonds beantragen? Hat dies das Bezirksamt Bergedorf schon getan bzw. wird es dies?

 

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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