Sondermittel 2020 Sachstand sowie Umwidmung vergebener Mittel
Letzte Beratung: 16.07.2020 Hauptausschuss Ö 3.2
Die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona Virus SARS-Co-V-2, zuletzt geändert am 30.06.2020, hat dazu geführt, dass die Mehrzahl der zuwendungsgeförderten Projekte konzeptionell angepasst oder verschoben werden mussten. Die Verwaltung hat sich mit allen Zuwendungsempfängern von konsumtiven Sondermitteln der Bezirksversammlung in Verbindung gesetzt, um einen aktuellen Überblick zu gewinnen. Eine tabellarische Übersicht ist als Anlage beigefügt.
Die von der Jugendfeuerwehr Reitbrook geplante Schulungswoche (SK 10) für Jugendliche musste Corona bedingt ausfallen und kann auch in 2021 nicht nachgeholt werden. Grundsätzlich wäre in der Folge nun der Zuwendungsbescheid aufzuheben. Die Feuerwehr beabsichtigt nun, die Zuwendungsmittel stattdessen für die Anschaffung eines Beamers zu verwenden, um Fortbildungen der Jugendfeuerwehr im eigenen Hause durchführen zu können.
Dem Grunde nach wäre dies nicht möglich, da die Anschaffung eines Beamers gemäß der VV Bilanzierung als investive Maßnahme zu bewerten wäre und zur Realisierung der Fortbildung konsumtive Mittel bewilligt wurden. In Abstimmung mit der Anlagenbuchhaltung schlägt die Verwaltung vor, in Anlehnung an die Corona bedingten Erleichterungen der Jugendverbandsarbeit der BASFI auf eine Gegenleistungsverpflichtung zu verzichten und den Beamer aus konsumtiven Mitteln zu bewilligen, um so den Zuwendungszweck doch noch realisieren zu können.
Der Hauptausschuss
• entscheidet unter Berücksichtigung der o.a. Hinweise über die Umwidmung des Beschlusses zur Förderung der Jugendfeuerwehr Reitbrook
• nimmt den Sachstandsbericht bzgl. der Projektmittel zur Kenntnis
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