Seenlandschaft auf dem Frascatiplatz bei Starkregen – Ist ein Ende in Sicht?

Kleine Anfrage

der BAbg. Froh, Garbers und CDU-Fraktion

Bereits Mitte November 2023 war der Frascatiplatz großflächig nach einem Starkregen überschwemmt, was Anlass zu Fragen nach der Ursache hervorrief. Laut Auskunft der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU war hierfür ein Defekt der Abwasserpumpe ursächlich. Die Reparatur war Ende Dezember 2023 noch nicht abgeschlossen, sollte aber mit Hochdruck erfolgen.

Mitte April 2024 erläuterte die Verwaltung, wieder auf Nachfrage der CDU-Fraktion, dass die Druckleitungen zur Pumpe defekt seien. Die Reparatur könne jedoch erst stattfinden, wenn eine Zeit lang kein Regen fällt. Daher seien die weiteren Maßnahmen auf den Mai verschoben worden, in der Hoffnung, dass die Witterung dann den Abschluss der Arbeiten zulasse. Die Vorarbeiten seien soweit alle abgeschlossen.

Nun ist festzustellen, dass nach dem Starkregen am 7. August wieder große Teile des Frascatiplatzes unter Wasser stehen.

Das Bezirksamt beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Wann wurde die Abwasserpumpe repariert oder ersetzt?

Es handelt sich nicht um eine Abwasserpumpe, sondern um eine Regenwasserpumpe. Die Reparatur konnte noch nicht erfolgen.

2. Hat im Mai oder später eine Reparatur oder ein Austausch der Druckleitungen stattgefunden? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

Eine Reparatur der Druckleitung hat bisher nicht stattgefunden, da es aufgrund des hohen Wasserspiegels im Schacht bisher nicht möglich war. Der Bruch der Druckleitung befindet sich in ca. 2 m Bodentiefe.

3. Was wurde repariert und wie kann es dann dazu kommen, dass dennoch eine Überschwemmung des Platzes nach einem einmaligen Starkregen erfolgte?

Die Regenwasserpumpe war nach Angaben der Fachfirma im letzten Jahr in einem relativ guten Zustand. Eine Erneuerung war seinerzeit nicht angezeigt. Die Fachfirma hat in unregelmäßigen Abständen geprüft, ob die Pumpe funktionsfähig ist. Bei den wiederholt starken Regenfällen hat die Pumpe die Wassermassen nicht mehr bewältigen können und ist ausgefallen. Dies wurde durch die Fachfirma vor Ort festgestellt. Durch den Rückstau der Gräben, bleibt das Wasser auf dem Platz.

4. Sind weitere Reparaturen erforderlich? Wenn ja, welche und wann sollen diese umgesetzt werden?

Nach dem Starkregen in der letzten Zeit und dem Pumpenausfall wurde im Austausch mit der Fachfirma entschieden, Pumpe und Druckleitung komplett neu einzubauen. Die vorhandene Druckleitung PVC ist an einer Stelle auf einer Tiefe von 2m defekt. Das sog. PVC Rohr ist nicht mehr Stand der Technik und soll gegen ein PE Rohr DN 50 AD 63 getauscht werden. Der Kostenvoranschlag liegt vor und wird geprüft. Anschließend ist beabsichtigt, einen Termin zur Fertigstellung anzusetzen.

5. Sind durch die Überschwemmung Schäden an Kraftfahrzeugen oder anderen Gegenständen entstanden? Wenn ja, welche und um welche Schadenhöhe handelt es sich?

Beim zuständigen Verbraucherschutzamt sind keine Schäden an Kfz oder anderen Gegenständen bekannt geworden.

6. Für den Fall, dass Schadensersatzansprüche an das Bezirksamt oder die Stadt gestellt werden, ist diese nach Einschätzung des Bezirksamts ersatzpflichtig?

Eine pauschale Aussage zu Schadenersatzansprüchen vermag das Bezirksamt nicht zu treffen. Eine Prüfung erfordert vielmehr die Betrachtung der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls.

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