Reinigungsfrequenz auf Bergedorfer Spielplätzen

Kleine Anfrage des BAbg. Wegner und der CDU-Fraktion

Der Bezirk Bergedorf hat als kinderreicher Bezirk grundsätzlich eine angemessene Ausstattung mit guten und qualitätsvollen Spielplätzen. Allerdings werden die öffentlichen Spielplätze in Hamburgs Bezirken unterschiedlich oft gereinigt. Es stellt sich die Frage, ob ein Kind aus Bergedorf weniger Recht auf einen von Kippenstummeln und anderem Unrat gereinigten Spielplatz hat als ein Kind aus dem Bezirk Hamburg-Mitte oder Altona. Der Bezirk Bergedorf steht bei der Anzahl der durchschnittlichen wöchentlichen Spielplatzreinigungen durch die Stadtreinigung Hamburg (SRH) im Jahr 2022 auf einem direkten Abstiegsplatz – Vorletzter mit 1,8 (vgl. Drucksache 22/10813). Nur im Bezirk Wandsbek ist die Reinigungsfrequenz noch schlechter (1,7). Die CDU hatte in der Bürgerschaft ein angeglichenes Reinigungsintervall von 2,8-mal in der Woche für alle Hamburger Bezirke beantragt. Es erschließt sich nicht, warum außerhalb der Innenstadt weniger gereinigt wird.

Im Jahr 2018 gab es einen Zuständigkeitswechsel vom Bezirksamt Bergedorf auf die SRH. Zu Beginn der Übernahme der Tätigkeiten im Jahr 2018 wurden die seitens der Bezirksämter festgelegten Reinigungsfrequenzen durch die SRH fortgesetzt. Diese wurden zwischenzeitlich sukzessive von der SRH angepasst.

Das Bezirksamt beantwortete die Kleine Anfrage wie folgt:

Vor diesem Hintergrund frage ich:

1. Wie war die durchschnittliche wöchentliche Reinigungsfrequenz bei Spielplätzen durch den Bezirk Bergedorf in den Jahren 2016 bis 2018? (Bitte einzeln anführen)

Die Reinigung der Spielplätze erfolgte in der Regel wöchentlich zusammen mit der visuellen Kontrolle der Spielplätze.

2. Hält das Bezirksamt Bergedorf die aktuelle durchschnittliche wöchentliche Reinigungsfrequenz i.H.v. 1,7 für ausreichend? Wenn ja, warum? Wenn nein, welche Frequenz wäre aus Sicht des Bezirksamtes angemessen?

Die Reinigungsfrequenz halten wir für angemessen, da wir kaum Hinweise auf Verschmutzungen erhalten.

3. Gab es beim Bezirksamt Bergedorf in den Jahren 2020 bis 2022 Beschwerden über unsaubere, vermüllte oder verdreckte Spielplätze (bitte Anzahl der Beschwerden nach Jahren auflisten)?

Es gab ca. 2 Beschwerden pro Jahr. Die Zahl wird statistisch nicht erfasst.

4. Ist das Bezirksamt oder die SRH anlässlich der o. a. Beschwerden zur Beseitigung des Zustandes eingeschritten? Wenn ja, innerhalb welcher Frist? Wenn nein, warum nicht?

Bei den wenigen Beschwerden wurde seitens der Stadtreinigung Hamburg umgehend gehandelt

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