20-1525.01

Naturcent

Antwort

Sachverhalt

Kleine Anfrage des BAbg. Wegner und der CDU-Fraktion

 

Wie der Presse am 24. Januar 2018 zu entnehmen war, wurden die Erlöse des sogenannten „Naturcent“ erstmalig unter den sieben Hamburger Bezirken verteilt. Bergedorf soll hier mit 150 Tsd. Euro bedacht worden sein. Dieser Pressebericht wirft Fragen auf.

 

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 8.2.2018 wie folgt:

 

Vor diesem Hintergrund frage ich:

 

  1. Wie setzten sich die ca. 1 Mio. Euro aus dem Naturcent zusammen?

 

Derzeit stehen Mittel in Höhe von 3 Mio. Euro verteilt auf 2 Jahre zur Verfügung. Diese werden zu 2/3 für Grünanlagen (1 Mio. Euro/Jahr) und zu 1/3 für Naturschutzgebiete verwandt.

 

 

  1. Wie stellt sich die Aufteilung der 1 Mio. Euro zwischen den Bezirken dar? Wie oder wonach berechnet sich diese? Wer entscheidet über die Aufteilung?

 

Über die Aufteilung zwischen den Bezirken liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor. Die Zuständigkeit hierfür obliegt der BUE.

 

 

  1. Wie hoch ist die Summe genau, die Bergedorf aus dem Naturcent erhält?

 

Das Bezirksamt erhält im Jahr 2018 163.000 € aus dem Naturcent.

 

  1. Welche Projekte wurden für Bergedorf vom wem für die Erlöse aus dem Naturcent angemeldet?

 

Die folgenden Projekte wurden durch das Bezirksamt und teilweise in Zusammenarbeit mit dem Nabu angemeldet:

Freizeitpark AllermöheMahd der Langgrasflächen

Eichbaumpark Gehölzentwicklung

Eichbaumpark    Teichentschlammung

Schlosspark        naturnahe Bepflanzung

Fleete Allermöhe   Gehölzentwicklung

Buschkoppel   Teichentschlammung

 

 

  1. Wann erfolgte die Anmeldung dieser Projekte?

 

Die Anmeldung der Projekte erfolgte im November 2017.

 

  1. Wer entscheidet letztlich, welche Projekte finanziert und umgesetzt werden?

 

Hierüber entscheidet die Behörde für Umwelt und Energie (BUE).

 

 

  1. Wann wurde das System des Naturcent erstmalig der Bezirksversammlung vorgestellt?

Wenn keine Vorstellung erfolgte, warum?

 

Dazu liegen im Fachbereich keine Informationen vor.

 

 

  1. Warum wurden die Mitglieder von Bezirksversammlung bzw. Umweltausschuss bei der Auswahl der anzumeldenden Projekte nicht vom Bezirksamt einbezogen?

 

Das Bezirksamt hat in der Januarsitzung des Umweltausschusses unter TOP 11  über den Naturcent berichtet.

Bei der Auswahl der Projekte handelt es sich um umweltgerechtere Unterhaltungsarbeiten. Da es sich bei den Unterhaltungsarbeiten um eine originäre Tätigkeit der Verwaltung handelt, wurde die Politik bei der Auswahl nicht mit einbezogen. Das Bezirksamt wird jedoch über die Umsetzung der Projekte berichten.

 

  1. Welche Projekte in Bergedorf werden jetzt durch die Gelder des Naturcent finanziert (Bitte auch ausführen ob es sich um eine einmalige oder mehrjährige Finanzierung handelt und wie hoch die Kosten für die einzelnen Projekte sind)?

 

Folgende Maßnahmen wurden von der BUE für 2018 bewilligt:

 

Sachmittel Freizeitpark Allermöhe, Veränderung Mahd:   8.000 €            

Sachmittel für den naturnahe Pflanzung im  Schlosspark:40.000 €

Sachmittel für den Eichbaumsee Gehölzpflege:  20.000 €   

Sachmittel für den Eichbaumsee Teichentschlammung: 65.000 €

Personalmittel für die vorgenannten Aufgabenbereiche: 30.000 €

 

 

  1. Wie wird bei mehrjährigen Projekten durch das Bezirksamt die zukünftige Finanzierung sichergestellt?

 

Die Finanzierung liegt nicht beim Bezirksamt, sondern beim Sondervermögen der BUE.

 

  1. Ist es richtig, dass als eines der erfolgreichen Projekte im Bergedorfer Schlosspark Brombeeren angepflanzt werden sollen?

 

Es handelt sich um eine fehlerhafte Berichterstattung. Es sollen Brombeeren entfernt werden.

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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