Gestiegene Kosten durch die Corona-Pandemie im Bezirksamt?

Kleine Anfrage von der AfD Fraktion Bergedorf

BAbg. Eugen Seiler, Reinhard Krohn, Peter Winkelbach, Herbert Meyer

Die Corona-Pandemie ist ein Jahrhundertereignis, das nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt herausfordert. Die Schutzmaßnahmen gegen Corona gehören mittlerweile zum Arbeitsalltag. Doch welche Kosten entstehen dem Bezirksamt dadurch? Es ist auch zu beobachten, dass diverse Sicherheitskräfte seit Beginn der Corona Maßnahmen vermehrt im Bezirksamt eingesetzt werden.

Eine nach „Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen“ bzw. „Sicherheitskräfte“ differenzierte Buchung erfolgt nicht, da dies in der gesamthamburgisch geltenden Kontierungsrichtlinie nicht vorgesehen ist. Es wurden für die Beantwortung Sachkonten ausgewertet, die der Fragestellung am nächsten kommen, die aber noch andere Kosten beinhalten können.

Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Anfrage vom 17.06.2021 wie folgt:

1. Wie hoch sind die Kosten für die Sicherheitskräfte im Jahr 2019 und 2020, sowie im laufenden Jahr bis zum jetzigen Zeitpunkt?

Für die „Bewachung von Dienstgebäuden“ entstanden nach Auswertung des korrespondierenden Sachkontos folgende Kosten:

2019: 77.857,20€

2020: 209.071,14€

2021 (Stand 23.06.2021): 112.005,88€

2. Wie hoch sind die Kosten für die Arbeitsschutzmaßnahmen im Bezirksamt (Hygienemaßnahmen wie Plexiglasscheiben, Desinfektionsmittelspender etc.) im Jahr 2019 und 2020, sowie im laufenden Jahr bis zum jetzigen Zeitpunkt?

Für Verbrauchsmaterial, Reinigungsmaterial, Sanitärverbrauchsmaterial, Medizinisches Verbrauchsmaterial sowie Aufwendungen für Arbeitsschutzmittel entstanden nach Auswertung der entsprechenden Sachkonten folgende Kosten:

2019: 139.571,22€

2020: 179.470,71€

2021 (Stand 23.06.2021): 53.295,84€

3. Werden die Hygienemaßnahmen und die vermehrten Dienste der Sicherheitskräfte auch nach Beendigung der epidemischen Lage beibehalten?

Hygienemaßnahmen werden weiterhin beibehalten, allerdings den jeweiligen Anforderungen angepasst. Die Dienste von Sicherheitskräften werden in Anspruch genommen, soweit dies nach der Einschätzung der konkreten Lage im Einzelfall erforderlich scheint.

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