Forum Tideelbe - Kiesteich Unterer Landweg

Mit Schreiben vom 10.02.2020 hat die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) folgende Stellungnahme übermittelt:

„Nachdem der Regionalausschuss von einer Teilnahme von Herrn Meine (Projektleitung Forum Tideelde) an der Ausschusssitzung am 11.02.2020 abgesehen hat, beantwortet die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) die o.g. Referentenanfrage wie folgt:

1. Veranlassung

Die Tideelbe, d.h. der Bereich zwischen dem Wehr in Geesthacht und der Elbmündung, ist

ein wertvoller Kultur-, Natur-, und Wirtschaftsraum und bildet die Lebensader für die gesamte Region. Anthropogene Eingriffe, aber auch natürliche Veränderungen an der Unterelbe in den vergangenen Jahrzehnten haben zu erheblichen hydromorphologischen Veränderungen des Systems Tideelbe geführt: Dazu gehört eine verstärkte Sedimentation in Wasserstraßen, Häfen, Uferzonen und Seitenbereichen. Eine gezielte Entwicklung, insbesondere die Förderung einer natürlichen Tidedynamik durch ein ökologisch und ökonomisch ausgewogenes Strombaumanagement, wird daher von vielen Interessengruppen in der Region als erforderlich erachtet.

Für dieses Ziel haben sich die Länder Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der Bund Ende 2016 auf den Aufbau einer neuen Kooperationsstruktur unter dem Titel Forum Tideelbe verständigt. Seither erörtern mehr als 50 Vertreter verschiedener Interessengruppen aus der Region – unter ihnen Vertreter der Umweltbehörden der Länder, der Kommunen und Landkreise an der Unterelbe, der Wasserstraßenverwaltung des Bundes und der Hamburg Port Authority, von Naturschutz- und Umweltverbänden, von Tourismus und Wassersport, Wasser- und Bodenverbänden, Fischerei und Hafenwirtschaft - mögliche Maßnahmen, die eine nachhaltige Entwicklung der Tideelbe fördern können.

Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt diesen Prozess durch Bereitstellung einer Geschäftsstelle, die organisatorisch der BUE zugeordnet ist.

2. Prozess und Meilensteine im Forum Tide

In einem Vorauswahlprozess wurden 2017/18 aus insgesamt 23 Maßnahmenvorschlägen fünf Maßnahmen, darunter die Anbindung der Kiesteiche am Unteren Landweg über den Tidekanal, für eine vertiefte Betrachtung ausgewählt. Diese werden in einem strukturierten und fachlich orientierten Dialog auf der Grundlage von Machbarkeitsstudien und wissenschaftlicher Expertise erörtert. Dabei werden auch die berechtigten Ansprüche der verschiedenen Elbnutzer anerkannt und die Tideelbe als Ganzes in den Blick genommen.

Die hierfür erforderlichen Machbarkeitsstudien werden von Arbeitsgruppen begleitet, in denen wesentliche Repräsentanten auch aus der Region vertreten sind. Operative Entscheidungen des Forums werden durch einen Lenkungskreis getroffen, der ebenfalls alle am Dialog teilnehmenden Interessen repräsentiert. Ziel ist es, die Ergebnisse der Machbarkeitsbetrachtungen im Sommer 2020 zu konsolidieren und auf dieser Grundlage bis zum Herbst 2020 Empfehlungen für Politik und Verwaltungen zu formulieren.

Der jeweilige Sachstand dieses Dialogs ist auf der begleitenden Webseite www.forum-tideelbe.de dokumentiert.

3. Aktueller Sachstand Kiesteich / Tidekanal

Szenarien für eine mögliche Tideanbindung der Kiesteiche an das Tidegeschehen wurden in den Gremien des Forum Tideelbe seit April 2018 diskutiert. Über den Stand der Diskussionen wurde zuletzt im Plenum der Dialogteilnehmenden am 03.09.2020 berichtet (https://www.forum-tideelbe.de/sitzungen/plenum/4-sitzung). 

Da infolge der Auskiesung bereits ein direkter Kontakt zwischen Oberflächen- und Grundwasser besteht, wurde dabei auch die Frage aufgeworfen, ob im Falle eines Tideanschlusses eine Gefährdung der Grundwasserqualität zu befürchten sei. Da diese Frage relevant für die Genehmigungsfähigkeit und damit für die Realisierbarkeit einer solchen Maßnahme ist, wurde für den Maßnahmenvorschlag Kiesteich / Tidekanal zunächst ein hydrogeologisches Gutachten beauftragt, welches die genehmigungsrelevanten Kriterien prüfen und technische Möglichkeiten zur Minderung der Grundwassergefährdung untersuchen soll. Das Ergebnis des Gutachtens liegt bisher noch nicht vor.

Weitere vertiefende Betrachtungen, z. B. wie ggf. ein Tideanschluss des Kiesteichs technisch vonstattengehen könnte oder welche Veränderungen im Maßnahmengebiet zu erwarten wären, wurden bisher noch nicht beauftragt. Das weitere Vorgehen beim Maßnahmenvorschlag Kiesteich / Tidekanal ist vom Ergebnis des hydrogeologischen Gutachtens abhängig.“

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

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