Bebauungsplanverfahren für einen Schaustellerplatz am Dweerlandweg Ermächtigung des Hauptausschusses
Der südöstlich des Brennerhofs gelegene sog. „Schaustellerplatz“ ist auf einer Fläche ansässig, die im bestehenden Bebauungsplan Moorfleet 16 als Gewerbefläche ausgewiesen ist. Diese Gewerbefläche stellt ein gesamtstädtisch wichtiges Potenzial für die Ansiedlung entsprechender Nutzungen dar. Aufgrund eines aktuellen Ansiedlungswunsches eines bedeutenden Betriebes gerät auch die Schaustellerfläche und das damit verbundene Umsiedlungserfordernis aktuell in den Fokus. Vor diesem Hintergrund wird angestrebt, einen zukunftsfähigen Standort für die Schausteller zu finden, der ihnen Planungs- und Standortsicherheit bietet.
Für eine mögliche Umsiedlung wurde die im Anhang gekennzeichnete Fläche am Dweerlandweg identifiziert. Sie ist das Ergebnis einer Flächensuche und -bewertung, die auch andere mögliche Flächen umfasste. Die Fläche am Dweerlandweg weist nach dieser ersten Grobbewertung die beste Eignung auf, da sie folgende Hauptkriterien erfüllt:
Im Detail sind noch weitere Prüfungen (u.a. genaue Flächengröße und -abgrenzung; Entwässrung etc.) vorzunehmen, die Bestandteil eines Bebauungsplanverfahrens sein werden.
Da absehbar ist, dass die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens möglicherweise während der Sommerpause herbeizuführen ist, soll mit dieser Mitteilung der Stadtentwicklungsausschuss gebeten werden, den Hauptausschuss zu ermächtigen, eine entsprechende Beschlussfassung vorzunehmen.
Der Stadtentwicklungsausschuss ermächtigt den Hauptausschuss, während der gremienfreien Zeit einen Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Herstellung einer Ersatzfläche für den Schaustellerplatz am Dweerlandweg zu fassen und den Bezirksamtsleiter zu ersuchen, ein diesbezügliches Bebauungsplanverfahren einzuleiten.