Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Frau Hirschfeld wird einstimmig bei Enthaltung des Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) gewählt.
Frau Wolf und Frau Gerdes stellen mögliche Ansätze zur Anpassung der Matrizen vor. Hintergrund für die Anpassungsüberlegungen sei, dass in der Vergangenheit oftmals die gleichen Träger den Zuschlag bei den IBVs erhalten hätten und die Gefahr gesehen werde, dass die Trägervielfalt nicht dargestellt werde. So könne überlegt werden, ob künftig die Vernetzung im Stadtteil anders gewichtet werde und schon die Bereitschaft der Vernetzung im Stadtteil für eine hohe Gewichtung ausreiche. Bei Kriterium 2 des IBV für die Lerngruppen könne entsprechend ggf. das „Fundierte“ gestrichen werden. Bei Kriterium 3 könnte „zuständigen“ gestrichen werden. Darüber hinaus könne überlegt werden, die Aspekte Finanzierungsplan und Qualitätssicherung in die Matrizen aufzunehmen. Die letzten drei Punkte könnten ggf. als Mitarbeitendenbegleitung und -entwicklung zusammengefasst werden.
Frau Stobbe führt aus, dass heute keine abschließende Beratung stattfinden solle, da Herr Bründel-Zeißler als Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe nicht an der Sitzung teilnehmen könne, aber viele Erfahrungen bei diesem Thema habe. Ihr sei selbst in der Vergangenheit aufgefallen, dass nicht immer auf die Eigenheiten des jeweiligen Verfahrens habe eingegangen werden können, sondern es bei dem festen Bewertungskonstrukt geblieben sei. Es wäre toll, wenn das Amt die Vorschläge zur nächsten Beratung schriftlich vorlegen könne.
Frau Baumbusch bestätigt auf Nachfrage, dass bei IBVs für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit oftmals weniger Bewerbungen eingingen, weil diese für die Träger nicht attraktiv und oftmals ein finanziell defizitäres Geschäft seien.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt.
Die Drucksache 21-3399 liegt als Tischvorlage vor. Die Anlage der Drucksache erhält im Nachgang der Sitzung auf Vorschlag des Amtes und im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern einen nicht-öffentlichen Status.
Frau Wolf stellt die Drucksache vor. Auf Nachfragen aus dem Ausschuss heben sie und Frau Gerdes Folgendes hervor:
Herr Schmidt lobt die Planung, weist aber auf die seit Jahren bestehenden strukturellen Defizite hin, denen seit Jahren nur durch die Übertragung von Resten und geschicktem Planen von Seiten des Amtes begegnet werden könne. So seien die Betriebskosten nach aktuellem Stand sehr optimistisch kalkuliert. Ggf. sei es auch denkbar, das erwähnte Projekt nicht in die Rahmenzuweisung der OKJA zu überführen, um sich dort einen Puffer offenzulassen und gleichzeitig mehr Spielraum beizubehalten.
Frau Hirschfeld wirbt dafür, die Kalkulation für die Steigerung der Betriebskosten nicht zu hoch anzusetzen, um sich so nicht selbst in den Planungsspielräumen zu beschneiden. Es gebe hamburgweit politische Bestrebungen, den finanziellen Engpässen in der Jugendhilfe entgegenzuwirken.
Das Amt kündigt für die kommende Sitzung des Jugendhilfeausschuss eine Beschlussempfehlung an. Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Der TOP wird in eine der kommenden Sitzungen vertagt. Das Amt wird einvernehmlich gebeten zu prüfen, ob es für das Ferienprogramm etwaige andere Finanzierungsmöglichkeiten als die Sondermittel gibt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss einigt sich auf Vorschlag von Herrn Schmidt einvernehmlich darauf, dass die Sitzungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten künftig wieder, sofern möglich, im Raum 106 des Rathauses Altona stattfinden sollen.