Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Die interaktive Liste wurde den Ausschussmitgliedern vor Beginn der Sitzung per E-Mail zur Verfügung gestellt. Eine aktualisierte Liste nach den Beratungen im Ausschuss wird der Niederschrift (Anlage, nicht-öffentlich) beigefügt.
Frau Eichhorn berichtet, die konsumtiven Mittel des Förderfonds Bezirke reduzierten sich um die in der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.08.2021 beschlossenen Mittel aus der Drs. 21-2243B „Mehr Grün in Altona – Grünpatenschaften werden gefördert“ in Höhe von 20.000 Euro. Somit verblieben konsumtiv Restmittel in Höhe von 21.913,48 Euro.
Auf Nachfrage von Herrn Berndt erläutert Frau Wolpert, bei der Maßnahme „Ausbau von drei Kellerräumen in der Grundschule Rothestraße 22“ gebe es eine*n neue*n Schulleiter*in. Corona-bedingt sei es bei dem geplanten Vorhaben zu leichten Verzögerungen gekommen. Die Maßnahme gehe nun aber weiter.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), den Antrag abzulehnen.
Frau Wolpert erklärt auf Nachfrage von Herrn Berndt, dass auch bereits der Standort in Absprache mit der Familie des Opfers abgestimmt worden sei. Es sei daher davon auszugehen, dass diese auch bezüglich des Textes auf der Informationstafel einbezogen worden sei.
Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung weist darauf hin, dass die Abschreibungen für die beantragten investiven Mittel in Höhe von 1.500 Euro in der Drucksache nicht aufgeführt worden seien. Es sei aus formalen Gründen sinnvoll, wenn das Amt diese Informationen bis zur abschließenden Behandlung in der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.09.2021 nachliefere.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für den Baum zum Gedenken von Süleyman Tasköprü werden dem Bezirksamt Altona aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 1.700 Euro und für die Aufstellung einer Informationstafel investiv Mittel in Höhe von 1.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Nachzahlung der im Kalenderjahr 2019 angefallenen Betriebskosten sowie die erhöhten Betriebs- und Heizkostenvorauszahlungen werden dem Verein Altonaer Stadtarchiv e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 1.441,03 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 21-2311.1 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Miete und Reinigung der Toilette für die Begünstigten der Sülldorf-Iserbrooker Tafel werden der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Blank berichtet, die zur Anmeldung vorgesehenen Einzelzuweisungen würden jetzt zur Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen vorgelegt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es gibt keine Wortmeldungen.