Protokoll
NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA) vom 21.04.2021

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Vödisch stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 2

Planungen für den Workshop am 11.06.2021 (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 17.02.2021)

Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 17.02.2021.

 

Herr Vödisch stellt den aktuellen Sachstand zu den Planungen des Workshops vor und verweist in diesem Zusammenhang auf die zusammenfassende Mail, die er gemeinsam mit Herrn Rehbock dem Ausschuss habe zukommen lassen (siehe Anlage). Für die weiteren Planungen stelle sich nun die Frage, ob im Anschluss an die Referate der beiden Referenten im Workshop ggf. AG-Sitzungen zu einzelnen Themenschwerpunkten stattfinden sollten. Insgesamt seien für den Workshop 4 Stunden vorgesehen, für die AGs könnten rund 45 Minuten eingeplant werden.

 

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorbereitungen und sprechen sich für die Einplanung von ca. 3 AGs mit eingeplanter Ergebnissicherung aus. Hierbei werden folgende mögliche Themenschwerpunkte genannt:

 

  • Beschwerdemanagement
  • Ombudsstellen
  • Mitsprache sowie Mit- und Selbstbestimmung in der Jugendhilfe
  • Partizipation und Beteiligungsmöglichkeiten in der Breite mit Bezug auf den Sozialraum
  • Jugend im Parlament unter Hinzuziehung von Kindern und Jugendlichen

 

Herr Vödisch sichert zu, die angesprochen Themen zu bündeln, zu sammeln und zu ordnen und dem Ausschuss noch einmal zukommen zu lassen. Weitere Ideen und Anregungen könne er gerne aufnehmen. Den Vorschlag, die Themen auch noch einmal mit den Referenten rückzukoppeln, werde er gerne umsetzen. Ziel sei es, die Einladung zu dem Workshop nicht zu spät zu versenden. Bisher sei angedacht gewesen, neben den Mitgliedern des Unterausschusses auch die Mitglieder des Jugendhilfeausschuss sowie des neuen Sonderausschusses zur Science City Bahrenfeld einzuladen.

 

Aus dem Ausschuss kommen noch folgende weitere Adressatenvorschläger die Einladung zu dem Workshop:

 

  • Ausgewählte Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes  (Fachämter Jugend- und Familienhilfe und Sozialraummanagement)
  • Mitglieder der AGs nach § 33 sowie § 78
  • Schüler*innensprecher*innen sowie Schulleitungen

 

Herr Vödisch hebt hervor, dass es für die Planbarkeit wichtig sei, dass eine verbindliche Anmeldung erfolge.

 

Frau Müller-Möller ergänzt, dass es gut wäre, wenn auch gleichzeitig eine Anmeldung für die AGs erfolge. So könnten die anmeldenden Personen ggf. Wünsche äern, an welchen AGs sie am liebsten mitwirken wollten. Zudem wäre es gut, wenn sich feste Personen fänden, die sich jeweils für eine AG verantwortlich fühlten und diese begleiteten.

 

Herr Pawletta berichtet, dass der Workshop ggf. über Zoom durchgeführt werden könne. Derzeit laufe ein Prozess zur Verfügungstellung von Zoom für die Sitzungen der Bezirksversammlungen in den Bezirken. Stand jetzt solle Zoom im Laufe des Mais zur Verfügung stehen. Er sei bereit, beim Workshop technisch mitzuwirken. Ggf. werde noch zusätzliches Personal für die Sicherstellung eines reibungslosen technischen Ablaufs der Sitzung benötigt. Dies wolle er intern klären.

 

Herr Hamdorf bietet hierfür seine Unterstützung an.

 

Herr Vödisch fasst zusammen, dass er den Ausschuss über die weiteren Planungen zum Workshop weiter schriftlich auf dem Laufenden halten und einbeziehen wolle. Alle könnten sich jederzeit gerne mit Anregungen und Ideen äern.

 

Herr Pawletta sichert zu, dem Ausschuss eine Aktualisierung des Verteilers mit allen Ausschussteilnehmenden zukommen zu lassen, um die weitere Kommunikation zu erleichtern.

 

 

Ö 2.1 - 21-1871

Schreiben Vorschlag Kinderbürgermeister*innen

Herr Vödisch stellt die Drucksache vor und berichtet, dass die im Artikel erwähnten Kinderrgermeisterinnen weiterhin aktiv seien. Er schlage vor, den TOP in einer der Sitzungen nach der Sommerpause weiter vertiefend zu behandeln. Auf Bitten des Ausschusses sichert er zu, die beiden Petentinnen über den Sachstand zu informieren und einen Dialog mit beiden anzustreben.

 

Frau Müller-Möller gibt zu überlegen, ob das Thema von Kinderbürgermeister*innen ggf. auch ein Thema für eine der AGs im Workshop sein könne ggf. im Themenbereich Jugend im Parlament.

Der TOP wird vertagt.

Ö 3

Zur Beratung überwiesene Fragestellung aus dem Jugendhilfeausschuss vom 07.04.2021: Wie können die Angebote der Jugendhilfe stärker auf Kinder und Jugendliche ausgerichtet werden?

Mehrere Ausschussmitglieder stellen fest, dass es um zwei Fragenstränge gehe: zum einen um akute aktuelle Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie sowie eine hiervon losgelöste allgemeine Betrachtung unabngig von der aktuellen Situation.

 

Frau Müller-Möller gibt zu bedenken, dass ein schnelles Handeln des Ausschusses notwendig sei, wenn die Fragestellung auf die aktuelle Situation aufgrund von Corona gemünzt sei. Es müsse überlegt werden, wie die aktuellen Angebote besser kommuniziert werden könnten und Kinder und Jugendliche besser erreichten. Ein guter Weg wäre es, hierbei auf die Schulen abzuzielen. Es müsste eine Auflistung der bestehenden Angebote geben und diese müssten schnell weitergetragen werden.

 

Herr Schwarz merkt an, um eine generelle Verbesserung herbeizuführen,ssten sich alle Angebote und Projekte angeschaut werden, um diese Stück für Stück auf mögliche Optimierungsansätze zu überprüfen.

 

Herr Hamdorf berichtet, dass es generell verschiedene Stränge von Beratungsangeboten gebe: So gebe es bspw. entsprechende Angebote der Straßensoziarbeit, der Erziehungsberatungsstellen und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA). Gerade in den Bereichen der OKJA gebe es aktuell aufgrund der veralteten Hardware und datenschutzrechtlicher Fragen viele Herausforderungen, entsprechende Angebote zu realisieren. Er schlage vor, die Fragestellung noch einmal an den Jugendhilfeausschuss mit der Bitte um Präzisierung zurückzukoppeln.

 

Frau Müller-Möller und Herr Vödisch sichern zu, gemeinsam ein entsprechendes Schreiben an den Jugendhilfeausschuss zu formulieren.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Das Schreiben von Frau-Müller-Möller und Herrn Vödisch lag dem Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung vom 05.05.2021 mit der Drucksache 21-1947 (siehe Anlage) vor.]

Ö 4

Möglichkeiten zur Entwicklung einer festgelegten Jugendbeteiligungskultur bei der Science City Bahrenfeld (Angemeldet von den Trägern der freien Jugendhilfe. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 17.02.2021)

Angemeldet von den Vertreter*innen der Träger der freien Jugendhilfe. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 17.02.2021.

 

Herr Pawletta berichtet, dass die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH die Referent*innenanfrage für die heutige Sitzung ausgeschlagen, aber r die Sitzung am 18.08.2021 zugesagt habe. Die Science City GmbH werde dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 29.04.2021 einen Überblick über den aktuellen Sachstand geben. Diese Sitzung nne im Livestream verfolgt werden. Er sichere zu, dem Ausschuss einen entsprechenden Link zukommen zu lassen.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat die Einladung zum Hauptausschuss am 22.04.2021 per E-Mail erhalten.]

 

Herr Hamdorf schlägt vor, zur Sitzung im August auch die zuständigen Mitarbeiterinnen aus dem Sozialraummanagement hinzuzuladen.

 

Herr Schwarz merkt an, dass es sich bei der Science City Bahrenfeld um ein langjähriges Projekt handeln werde. Es sei wichtig, die für Kinder und Jugendliche wichtigen Fragestellungen von Anfang zu berücksichtigen und perspektivisch zu begleiten. Auch müssten die Auswirkungen der Bauphasen für Kinder und Jugendliche eine starke Berücksichtigung bei allen Überlegungen finden. Es sei wichtig, der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH diesbezüglich möglichst viel Input zu geben.

 

Herr Vödisch berichtet, dass in der morgigen Sitzung der Bezirksversammlung über die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Science City beraten werde. Hierzu lägen ein Antrag für einen kleineren Ausschuss mit neun Mitglieder sowie einem 14-er Ausschuss mit Beteiligungsaspekt vor.

Der TOP wird vertagt.

Ö 5

Mitteilungen

Es gibt keine Mitteilungen.

 

Ö 6

Verschiedenes

Dem zwischenzeitlichen Antrag zur Geschäftsordnung von Frau Müller-Möller, die Sitzung bis um 21:30 Uhr zu verlängern, wird einstimmig zugestimmt.