Es liegen Fragen für die Öffentliche Fragestunde (Anlage) vor.
Der Fragesteller führt aus, bei den komplexen Themen rund um die Science City Hamburg Bahrenfeld sei es für die Menschen, die sich nicht täglich damit beschäftigten, schwierig zu folgen. Informationen müssten im Internet gesucht werden. Außerdem sei unklar, wie und in welcher Form die Ergebnisse der Workshops in die weitere Planung eingingen.
Frau Parr legt dar, die Entwicklung der Science City Hamburg Bahrenfeld sei ein Prozess, der 15 bis 20 Jahre dauern werde. Der Planungsprozess laufe in Planungsschritten ab, in denen informiert und beteiligt werde. Ziel sei es, die einzelnen Planungsschritte zu kommunizieren.
Aus den Workshops ergäben sich Planungsaufträge für die Auslobung. Darüber könne voraussichtlich im November im Ausschuss berichtet werden. Außerdem sei eine Veranstaltung geplant, in der die Ergebnisse der Workshops und die sich daraus ergebenden Planungsaufträge vorgestellt würden.
Es gebe einen eigenen Internetauftritt für Science City Hamburg Bahrenfeld, auf die auch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen in ihrem Internetauftritt verweise. Darüber hinaus werde bald am Albert-Einstein-Ring 8-10 ein Infocenter eröffnet. Bisher sei dies nur für Veranstaltungen genutzt worden. Dort könnten sich Bürger*innen niedrigschwellig in den Öffnungszeiten informieren. Auch Medien in Druckform werde es dort geben.
Herr Trede erklärt, es sei nachvollziehbar, dass das komplexe Verfahren für Bürger*innen schwer zu verstehen sei. Um dem entgegenzuwirken, sei auch der Sonderausschuss eingerichtet worden. Außerdem könne die Politik jederzeit mit Fragen adressiert werden. Im Infocenter könnten wie schon bei der Mitte Altona Pläne erläutert werden.
Herr Adrian bekräftigt, es sei wichtig, die Fragen der Bürger*innen ernst zu nehmen. Im Sonderausschuss müssten die komplexen Themen gebündelt und im Kontext dargestellt werden. Dafür sei der Rahmen von maximal einer Stunde jedoch zu kurz. Auch für die Politik seien die letzten eineinhalb Jahre unter Pandemiebedingungen schwierig gewesen. Hybride Veranstaltungen und Livestreams müssten auch zukünftig angeboten werden.
Herr Hielscher betont, der Planungsprozess werde Jahrzehnte dauern und stehe in Abhängigkeiten zu verschiedenen anderen Planungen. Die S-Bahnanbindung sei etwa abhängig von der Untersuchung zum sogenannten „Ferlemann-Tunnel“ und die Wohnfolgeeinrichtungen abhängig von der Anzahl der Wohnungen.
Ideen der Bürger*innen würden im Verfahren dokumentiert und so viele gute Ideen wie möglich aufgenommen. Für seine Fraktion könne er auch Gespräche mit Bürger*innen anbieten.
Herr Lange unterstreicht, dass die Fraktion DIE LINKE die Sorgen des Fragestellers teile. Der regelmäßige Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (siehe TOP 2) sei zwar öffentlich zugänglich, aber durch Abkürzungen für Bürger*innen schwierig zu verstehen. Er appelliert daran, den Bericht zukünftig verständlicher zu formulieren.
Frau Blume merkt an, die Komplexität der Themen sei auch für die Politik herausfordernd. Auch die Bürger*innen könnten bei der Kommunikation unterstützen und Informationen in ihren Netzwerken verbreiten.
Herr Lange weist darauf hin, bei Planungsrecht sei „Keine aktuellen Themen“ eingetragen. Es sei fraglich, wann der Bebauungsplan Bahrenfeld 2, der das Gebiet des DESY umfasse, angepasst werde. In parallel stattfindenden Prozessen werde bereits von einer Erweiterung des DESY gesprochen und damit erfolge möglicherweise ein Vorgriff zum Bebauungsplanverfahren.
Es sei unklar, mit welchen Planungsgrundlagen der städtebaulich-freiraumplanerische Wettbewerb gestartet sei. Darüber müsse informiert werden. Außerdem sei es für den Ausschuss interessant zu erfahren, welche Beiträge der eingesetzte interdisziplinäre Beirat gemacht habe.
Auch bei dem Thema soziale Infrastruktur und Mobilität sei „Keine aktuellen Themen“ eingetragen, obwohl die Zukunft der Einrichtung Juno 23 in der Notkestraße noch ungeklärt und die S-Bahnlinie 32 (S32)
von Anfang an ein wichtiges Thema für die Science City Hamburg Bahrenfeld sei. Außerdem sei die Schienenanbindung zentral für die Mobilitätswende.
Er bittet darum, dem Ausschuss zum Thema Sportflächenkonzept in einer der nächsten Sitzungen zu informieren. Um was für eine Veranstaltung es sich beim 11.11.2021 handle, gehe aus der Drucksache nicht hervor. Er bittet darum, zukünftig mehr konkrete Informationen, die den Ausschuss an den Planungsschritten teilhaben lasse, in den Bericht aufzunehmen.
Herr Boettger merkt an, der Bericht sei von der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH und schreibe die aktuellen Entwicklungen von Sitzung zu Sitzung fort. Informationen des Bezirksamts müssten gegebenenfalls gesondert zusammengetragen werden. Er wünsche sich einen generellen Überblick an Themen in Arbeit, die den aktuellen Stand und geplante Meilensteine enthielten. Dieser Überblick könne auch auf dem Internetauftritt der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH veröffentlicht werden.
Herr Bernau weist darauf hin, dass die Stimmung der Sportvereine nach dem Gespräch vom 23.10. verhalten gewesen sei. Er bittet darum, über die weiteren Ergebnisse entweder im Sonderausschuss oder im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zu berichten.
Frau Parr sichert zu, Abkürzungen würden zukünftig ausgeschrieben oder ein Glossar eingeführt. Mit dem Bericht solle kontinuierlich und fortschreibend informiert werden. „Keine aktuellen Themen“ bedeute lediglich, dass es keine neuen berichtenswerten Informationen im Vergleich zur vorangegangenen Sitzung gebe. Die Themen würden aber weiter bearbeitet.
Die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH und der Hamburger Sportbund (HSB) hätten bisher kein so skeptisches Feedback der Sportvereine wahrgenommen. Am 23.10.2021 seien den Vereinen die Planungsprozesse und Beteiligungen transparent vermittelt worden. Beim 11.11.2021 handle es sich um den planungsintensiveren Folgetermin.
Die S32 sei zwar ein Dauerthema, die Einflussmöglichkeiten des Bezirksamts und der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH seien aber begrenzt. Die Ergebnisse des Erschütterungsgutachtens könnten vermutlich im November oder Dezember vorgestellt werden.
Herr Conrad ergänzt, zum Juno 23 gebe es keinen neuen Sachstand. Er werde aber noch einmal mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen darüber sprechen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.
Herr Strasser berichtet, die Bahrenfeld-Gruppe wolle mit dem Ausschuss über dessen Arbeitsweise, Vorschläge für eine Zusammenarbeit, die Bewertung der Beteiligungsformate und den städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb sprechen.
Auf Anregung von Herrn Trede beschließt der Ausschuss einvernehmlich, in einem Stuhlkreis in offener Atmosphäre mit der Bahrenfeld-Gruppe zu tagen.
Es gibt keine Mitteilungen.
Herr Boettger bittet darum, das Thema Gesundheit in eine der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen, um es vertiefen zu können. Dann könnten Ideen zusammengetragen und für die weitere Entwicklung mitgenommen werden.
Herr Strasser weist darauf hin, dass mittlerweile eine Rückmeldung auf den Beschluss der Bezirksversammlung 21-2023.1B (Science City Bahrenfeld: Bestandsanalyse nachbessern!) vorliege und in der Sitzung am 17.11.2021 in die Tagesordnung aufgenommen werde.
Herr Trede bittet darum, einen Überblick zu erhalten, welche Themen in welcher Sitzung vorgestellt werden sollten, um eine längerfristige Planung zu bekommen.
Herr Adrian bittet darum, eine*n Referent*in der Fachbehörden zur Verlagerung der Trabrennbahn in die Sitzung im Dezember oder Januar einzuladen.