Protokoll
NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 19.05.2021

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigen Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 2

Weiterführung Thematik Straßensozialarbeit

 

Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, im Anschluss an die Sitzung eine Sprecher*innensitzung zu der Thematik durchzuführen.

Ö 3 - 21-1947

Telefonhotline und Informationen für Jugendliche Schreiben des Vorsitzenden des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Angemeldeter Beratungsbedarf eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.2021. Zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen)

Angemeldeter Beratungsbedarf eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.05.2021. Zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.

 

Mehrere Ausschussmitglieder begrüßen die Intention des Schreibens.

 

Herr Schmidt bietet an, zur kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf Basis des Schreibens einen Vorschlag für eine Beschlussempfehlung zu entwickeln. Ggf. gebe es neben Flyern noch geeignetere Informationsmöglichkeiten r die Zielgruppe.

 

Herr Wesselkamp ergänzt, dass auch die in dem Schreiben erwähnte Zusammenfassung der Angebote sowie die Einsetzung von QR-Codes hilfreich sein könne. Wichtig sei auch das kostenfreie Angebot der Notfallnummern.

 

Frau Baumbusch merkt an, das „Smartphone-Format“ des Flyers mit den Hamburger Notfallkontakten sei sehr gelungen. Allerdings enthalte der Flyer zu viele Informationen und sei unübersichtlich. Daher könnte eine Überarbeitung sinnvoll sein.

 

Herr Bründel-Zeißler schlägt vor, dass auch der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sich noch einmal mit der Thematik befasse und bezüglich der Intentionen des Schreibens konkrete Beschlussvorschläge entwickle.

 

 

 

Frau Stobbe fasst zusammen, dass das Thema in der kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss weiter behandelt werde und hierzu ein Vorschlag für eine Beschlussempfehlung angekündigt sei. Parallel könne der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen um Erarbeitung konkreter Vorschläge gebeten werden.

Ö 4

Haushalt

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 5

Mitteilungen

Frau Wolf berichtet vom neuen Instagram-Kanal des Bezirksamtes Altona.

 

Herr Pawletta sichert zu, dem Ausschuss die Pressemittelung zum neuen Instagram-Kanal zukommen zu lassen.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Die Pressemitteilung ist dem Ausschuss am 21.05.2021 per E-Mail weitergeleitet worden.]

Ö 6

Verschiedenes

Mehrere Ausschussmitglieder bitten auf Anregung von Herrn Bründel-Zeißler darum, dass für die kommende Sitzung des Jugendhilfeausschusses das Thema „Vorabstimmung zur Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit zur weiteren Beratung vorgesehen werde. Das Amt werde gebeten, im Rahmen der Sitzung zu folgender Fragestellungen Stellung zu nehmen:

 

  • Wie sei genau der Zeitplan für die Abstimmung der Globalrichtlinie? Wann sei eine Beteiligung der Politik, des Ausschusses und der AG § 78 OKJA (Offene Kinder- und Jugendarbeit) vorgesehen?

 

Herr Wesselkamp merkt an, dass es sich momentan scheinbar noch um die Vorabbeteiligung des Amtes handele und die offizielle Beteiligung der politischen Gremien noch folgen werde. Ein erster Austausch in der kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses sei aber sinnvoll.

 

Frau Wolf sichert zu, den Wunsch von Herrn Bründel-Zeißler nach einer Synopse zum Vergleich der Änderungen der alten zur neuen Globalrichtlinie weiterzutragen.

 

Herr Berndthrt aus, dass er gerne zur kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine Praktikantin mitbringen würde. In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, ob die kommende Sitzung wieder in Präsenz stattfinden könne und ob für die Praktikantin eine Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung denkbar sei.

 

Herr Pawletta berichtet auf Nachfrage von Herrn Berndt, dass der Hauptausschuss beschlossen habe, dass die Sitzungen des überwiegenden Teils der Fachausschüsse bis zur Sommerpause digital stattfänden. Hiervon sei auch der Jugendhilfeausschuss betroffen.

 

Frau Baumbusch ergänzt, dass sie bei ähnliche Wünschen auf das Angebot des Livestreams aufmerksam gemacht habe.

 

Herr Bründel-Zeißlergt hinzu, dass für die Praktikantin bei einem entsprechenden Wunsch zumindest eine Verschwiegenheitsverpflichtung notwendig wäre. Einfacher sei es, wenn die Praktikantin nur am öffentlichen Teil einer Sitzung teilnehmen würde. Bei den meisten Sitzungen des Jugendhilfeausschuss nehme der nicht-öffentliche Teil ohnehin nur einen sehr kleinen Anteil ein oder es gebe gar keine entsprechenden nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkte.

 

Er weist zudem auf die Online-Veranstaltung Weder Therapie noch Strafe!“r eine Überwindung des Verschiebebahnhofs in der Jugendhilfe des Arbeitskreises Kritische Soziale Arbeit Hamburg & des Aktionsbündnisses gegen Geschlossene Unterbringung Hamburg hin und wirbt um Teilnahme.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Die Einladung wurde dem Jugendhilfeausschuss am 19.05.2021 per E-Mail weitergeleitet.]