Herr Vödisch stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Fortsetzung der Beratungen vom 15.02.2023.
Herr Vödisch stellt fest, dass in der Absage der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH deutlich geworden sei, dass diese keine Interesse daran habe, der Einladung des Ausschusses zu folgen. Daher müsse überlegt werden, ob Informationen auf anderem Wege gesucht werden sollten. Er wolle hier noch einmal das direkte Gespräch suchen und auch den Vorsitzenden des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld ansprechen. Ggf. könne auch über eine Einladung durch den Jugendhilfeausschuss nachgedacht werden.
Herr Schwarz bedauert die Absage der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH. Die Einschätzungen der Vertretung des Kl!ck-Kindermuseums aus der vergangenen Sitzung zur bisherigen Beteiligung seien nicht sehr ermutigend gewesen, weswegen es wichtig sei, das Projekt im Blick zu behalten und Einfluss zu nehmen.
Mehrere Ausschussmitglieder schließen sich diesen Einschätzungen an.
Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.02.2023.
Herr Vödisch erläutert, dass es Aufgabe des Ausschusses sei, konkrete Fragestellungen zum Wohnungsbauwesen zu erarbeiten. Hier gehe es insbesondere um die Frage, welche Baugebiete in den Blick genommen werden könnten und wie eine geeignete Beteiligung aussehen könne. Aus seiner Sicht sei es generell wichtig, die generellen Entwicklungen im Bezirk und den Stadtteilen mit in den Blick zu nehmen. So sei bei steigenden Bevölkerungszahlen eine rechtzeitige Beteiligung von enormer Bedeutung. Er rege eine gemeinsame Arbeitsgruppe an, in der Fragestellungen und Themen entwickelt werden könnten.
Frau Müller-Möller weist auf die weitreichenden Veränderungen in den Stadtteilen Sülldorf und Rissen hin. Bei den Überlegungen müssten sowohl die bisherigen Bewohner:innen als auch neu hinzukommende in den Blick genommen werden. Sinnvoll könne es sein, neu entwickelte Quartiere in den Blick zu nehmen und hierbei zu schauen, was gut laufe und was in den Verfahren verbesserungswürdig sei. Es solle modellhaft über geeignete Beteiligungsformate nachgedacht werden. Wichtig sei es, bei konkreten Planungen entsprechende Zeitperspektiven vorliegen zu haben. Generell fehle noch das Rahmenkonzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, um größeren Bauprojekten geeignet begegnen zu können.
Frau Heise hebt hervor, dass bei größeren Planungen die Beteiligung von Anfang an mitgedacht werden müsse. Gleiches gelte auch für die Umwelt und die jeweiligen Besonderheiten vor Ort. Grundsätzlich sei es wichtig zu wissen, welche planerischen Spielräume die Bezirke bei den jeweiligen Planungen hätten.
Herr Hamdorf regt an, auch nach Beispielen über den Bezirk Altona hinaus zu schauen.
Herr Schwarz stellt die Frage, wie man bei Planungsfragen eine Verknüpfung zur Jugendhilfeplanung und eine institutionelle Verankerung während der Planungsphasen herstellen könne. Noch fehle ein Jugendbeirat. Vor dem Hintergrund der Absage der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (siehe TOP 2) stelle sich verstärkt die Frage nach Einflussmöglichkeiten.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung vertagt. In der Zwischenzeit soll eine gemeinsame AG-Sitzung der Ausschussmitglieder stattfinden.
[Nachtrag zu Protokoll: Das Treffen der AG findet am 28.06.2023 ab 18 Uhr im Spielhaus Fahrenort statt.]
Fortsetzung der Beratungen vom 15.02.2023.
Herr Vödisch berichtet, dass der Prüfauftrag nach § 19 BezVG weiterhin offen sei. Im Unterausschuss stand zur Diskussion, ob nur einzelne Teile des Rahmenkonzepts beschlossen werden sollten, sofern sich für das Konzept in Gänze keine Mehrheit finde. Weiter gelte, dass das Konzept auch nach einem Beschluss weiter verbessert und angepasst werden könne. Es sei auch nicht als Konkurrenz zu anderen bisherigen Beteiligungsbestrebungen im Bezirk gedacht. Gerade weil es aber unterschiedliche Stränge gebe, wäre es wichtig, die angedachte Koordinierungsstelle und mit dem Rahmenkonzept eine strukturierte und kontinuierliche Beteiligung zu schaffen. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, dass noch in dieser Wahlperiode entsprechende Beschlüsse auf den Weg gebracht würden. Er schlage vor, dass sich die Mitglieder des Unterausschusses bilateral zusammenfänden, sobald die Ergebnisse des Prüfauftrags vorlägen.
Herr Hamdorf berichtet, dass sich mehrere Abteilungen des Bezirksamtes zusammengefunden hätten, um über die Beantwortung des Prüfauftrages zu beraten. Festgestellt worden sei, dass schon einige Beteiligungsformate existierten. Da sehr unterschiedliche Bereiche betroffen seien, sei die Frage in den Raum gestellt worden, ob das Thema im Jugendhilfeausschuss richtig verortet sei. Inhaltlich stelle sich bisher insbesondere die Frage nach den zur Verfügung stehenden Ressourcen.
Herr Schwarz betont, dass das Konzept die Schaffung eines Beirates vorsehe, der für alle Beteiligungsfragen des Bezirks gedacht sei. Gerade vor dem Hintergrund der verschiedenen betroffenen Zuständigkeiten und Abteilungen sei ein koordinierendes Gremium sinnvoll.
Der Unterausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, dass die Ausschussmitglieder zeitnah nach Beantwortung des Prüfauftrages durch das Amt bilateral zusammenfinden und über das weitere Vorgehen beraten.
Frau Müller-Möller berichtet aus der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe. Dort sei über die Ergebnisse einer Befragung der Sozialraumteams beraten worden. Es gehe nun auch darum, Informationen/ Meinungen aus den Schulen und Familien einzuholen. Insgesamt nehme sie die Lenkungsgruppe als konstruktiv und inhaltlich fokussiert wahr.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Schwarz thematisiert die im Jugendhilfeausschuss aufgeworfene Fragestellung, wie Kinder und Jugendliche direkt am Unterausschuss und der Gestaltung des Rahmenkonzepts mitwirken könnten.
Herr Vödisch zeigt sich offen für den Gedanken, hier Überlegungen anzustellen, etwa ob eine Sitzung in einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit oder einer Schule stattfinden könne. Man könne auch über ein gemeinsames Forum nachdenken. Generell seien alle Sitzungen des Unterausschusses öffentlich. Bezüglich des Rahmenkonzepts sei es wichtig, möglichst schnell voranzukommen, um noch in dieser Wahlperiode Ergebnisse zu erzielen. Er schlage vor, sich mit der aufgeworfenen Frage in der kommenden Sitzung als Tagesordnungspunkt auseinanderzusetzen.