Protokoll
Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 18.10.2023

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 2 - 21-4353

Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2023 zur Erarbeitung einer Empfehlung)

Angemeldet von der SPD-Fraktion. Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2023 zur Erarbeitung einer Empfehlung.

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss

einstimmig, den Antrag (siehe Anlage in der Drucksache) für die Bezirksversammlung Altona ergänzt um die Nennung des § 27 BezVG ebenfalls zu beschließen.

Ö 3

Haushalt

Frau Wolf berichtet, dass an der Online-Umfrage zur Jugendhilfeplanung mittlerweile rund 1.500 Personen teilgenommen hätten. Es sei lohnenswert gewesen, nochmals auf die Schulen zuzugehen und r die Teilnahme zu werben. Der größere Teil der Teilnehmenden seien hierbei Eltern gewesen. Dies liege auch daran, dass Kinder und Jugendliche erst ab einem Alter von 14 Jahren teilnehmen dürften. Aufgrund der aktuellen Ferien sei die Anregung entstanden, die Umfrage bis zum 10.11.2023 zu verlängern.

 

Gegen den Vorschlag, die Frist zu verlängern, gibt es aus dem Ausschuss keinen Widerspruch.

 

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1 - 21-4432

Gespräch zur Umsteuerung im Rahmen der Jugendhilfeplanung / OKJA Einrichtungen in Altona-Altstadt und Sternschanze Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-4432 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Wolf berichtet, dass das Protokoll mit allen beteiligten Teilnehmer:innen und Trägern abgestimmt worden sei.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis. Weitere Beratungen siehe TOP 6.

Ö 5

Verschiedenes

Herr Jez berichtet auf Nachfrage von Frau Stobbe, dass für den Vorplatz des Hauses der Jugend Osdorf eine Machbarkeitsstudie in Vorbereitung sei. Es solle hierbei geprüft werden, wie die bauliche Situation verbessert werden könne, u.a. bezüglich der Themen Attraktivität sowie Lärm- und Sichtschutz. Die Studie solle aus Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) finanziert werden. Hintergrund sei u.a. die hohe Beschwerdelage von Anwohnenden. Diese hätten ihren Unmut auch in einer Veranstaltung zur Glückstädter Kehre auf extreme Weise deutlich gemacht.

 

N 6

Jugendhilfeplanung Altona 2025 (Fortsetzung der Beratungen vom 20.09.2023)

N 7

Nachwahl stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2023)