Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 18.03.2019

Es wurden keine Fragen eingereicht.

Der Vertreter der Musikspielstätte Hebebühne berichtet, dass die Hebebühne aus einem ehemaligen Gasthaus entstanden sei. Mit dem Club sollten Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden, ihre Musik zu präsentieren. Im hinteren Bereich sei ein Raum für kleinere

Musik-Formate geschaffen worden. Das Projekt sei niedrigschwellig. Leider habe sich ein Nachbar über Lärm des Clubs beschwert. Dieser habe daraufhin ein Gutachten über die Lärmbelästigung eingeholt, welches aussage, dass sich die Lärmwerte im Rahmen der Richtwerte befänden. Weiterhin habe der Lärmschutz hohe Priorität, so dass dafür auch mehr Personal im Club anwesend sei. Der Nachbar habe die Lärmbelästigung auch an das Bezirksamt Altona herangetragen. Jetzt wolle der Club eine Verlängerung des Baunantrags mit dem entsprechenden Schallschutzgutachten einreichen.

Auf Nachfrage des Ausschusses antwortet der Vertreter der Hebebühne weiterhin, dass der Club sich durch eine Mischkalkulation finanziere. Die Räume würden auch für private Feiern vermietet. Das Gebäude in dem sich die Hebebühne befinde sei auf 20 Jahre gepachtet.

Frau Wolpert erklärt, dass der Bau- oder Nutzungsänderungsantrag durch die Bauprüfabteilung bearbeitet werde. Handele es sich um eine Überschreitung in Bezug auf den B-Plan gehe der Bauantrag in den Bauausschuss. Die Problematik vor Ort entstehe, wenn Gäste sich vor der Einrichtung befänden, auf dem Heimweg oder beim Rauchen, so dass es zu Lärmbeschwerden durch die Nachbarschaft komme.

Frau Dr. Steffens regt an, dass die Sprecher der Fraktionen das Thema im Bauausschuss ansprechen sollten.

Herr Delattre merkt an, dass Lärmbeschwerden auch überzogen sein könnten.

Frau von Allwörden vermutet, dass der Autolärm von der Straße der ausschlaggebende Lärm vor Ort sei.

Frau Wolpert erklärt, dass es immer wieder zu Beschwerdelagen von Anwohnern komme, die sich gegen kulturelle Einrichtungen richteten. Sollte es zu einer Beschwerdelage kommen, müsse es einen engen Austausch zwischen den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit, Bauausschuss und Ausschuss für Kultur und Bildung geben, um einen Lösungsweg zu finden.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass im Jahr 2011 Probleme bestanden hätten, Räume für das Stadtarchiv Altona sowie für das Museum für textile Techniken zu finden. Daraufhin seien Raüme in der Max-Brauer-Allee gefunden worden. Der Vermieter sei die Sprinkenhof AG: Durch die Übernahme eines Sanierungsbetrages seitens des Bezirksamtes hätten die Räume mietfrei genutzt werden können. Der jetzige Mietvertrag müsse bis 31.03.2019 gekündigt werden. Danach müssten Mietkosten in Höhe von 1.505 Euro gezahlt werden. Wenn der Mietvertrag fortgeführt werden solle, müssten finanzielle Mittel aus den Anreiz-und Fördersystemen bewilligt werden.

Herr Ziegert setzt sich für den Erhalt der Sammlungen des Stadtarchivs sowie des Museums für Textile Techniken ein.

Frau Wolpert erklärt, dass der Betreiber des Stadtarchivs Altona seine Nachfolge über die Gründung einer Stiftung geregelt habe. Die Option auf Verlängerung des Mietvertrages für die Räume des Museums für Textile Techniken und des Stadtarchivs Altona müsse gezogen werden. Sollte es während der Laufzeit zu Veränderungen bei den beiden derzeitigen Mietern kommen, gebe es sicherlich andere Nutzer aus dem kulturellen Sektor für welche die räumlichkeiten interessant sein würden. Die Verwaltung solle mit der Sprinkenhof AG über eine Verlängerung des Mietvertrages verhandeln.

Frau Hovingh, Frau Tietjens und Herr Delattre sprechen sich dafür aus, dass die Betreiber des Stadtarchivs Altona sowie des Museums für Textile Techniken in die nächste Sitzung eingeladen würden.

Frau Gräfin Lambsdorff erklärt, dass den Betreibern geraten werden solle, ihre Sammlung an das Altonaer Museum zu geben.

Frau Stödter-Erbe erklärt, dass sie die Thematik in der Dezernentenrunde ansprechen werde.

Frau Dr. Steffens merkt an, dass die CDU-Fraktion die Thematik zunächst in ihrer Fraktion beraten müsse und meldet Beratungsbedarf für ihre Fraktion an. Eventuell könne eine Beschlussvorlage für die Bezirksversammlung erstellt werden.

Der Tagesordnungspunkt wird als TOP 4 behandelt, damit die dazugehörigen Gäste, Nachfahren des Kapitän Schröder, nicht zulange warten müssen.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass das Maritime Museum bereit sei für den Kapitän-Schröder-Park einen Anker als Dauerleihgabe zur Verfügung zu stellen.

Frau Dr. Steffens bedankt sich für Arbei der Verwaltung.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Für die Umsetzung des Projektes „Seezeichen und Gedenktafel für Kapitän Gustav

Schröder“ werden dem Bezirksamt Politikmittel in Höhe von 8.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Frau Stödter-Erbe erläutert, dass das Kunstwerk „Reifenspieler“ einer Privatperson gehöre. Diese sei aufgefordert worden, das Kunstwerk zu reinigen. Die Kunstwerke „Vogelgruppe“ sowie „Zwei Faune“ seien Eigentum der SAGA Unternehmensgruppe. Die SAGA sei bereit die Kunstwerke zu reinigen bzw. zu sanieren, wolle aber zunächst die Urheberrechte recherchieren.

Frau Dr. Steffens schlägt vor, dass das Kunstwerk „Zwei Pfaune“ an einen anderen Ort gebracht werde. Die SAGA solle dies prüfen.

Frau Stödter-Erbe berichtet weiterhin, dass die Abteilung Management des öffentlichen Raums den Brunnen am Ottenser Marktplatz für 20.000 Euro, das Kaisertor im Jenischpark für 50.000 Euro sowie den Minerva Brunnen am St.Pauli Fischmarkt für 35.000 Euro sanieren werde.

Frau Tietjens erklärt, dass es wichtig sei, die zu sanierenden Kunstwerke in Osdorf und Lurup zu sanieren.

Frau Dr. Steffens erklärt, dass der Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung erneut beraten werden solle. Die Verwaltung solle dann drei Kunstwerke der Liste vorstellen, welche saniert werden könnten.

Frau Stödter-Erbe erklärt, dass die Planungen des Brandschutzes sowie der Statik für den Flora Bunker abgeschlossen seien. Zurzeit werde auf das Schallschutzgutachten gewartet. Danach könne der Bauantrag gestellt werden.

Der Ausschuss nimmt die Neufassung der Projektmittelliste (Anlage) zur Kenntnis.

Frau Wolpert teilt mit, dass der Antrag „Wem gehört die Stadt“ als Tischvorlage vorliege und in der nächsten Sitzung als Zuwendungsantrag auf Mittel aus den Anreiz- und Fördersysteme beraten werde (siehe Anlage).

Der Ausschuss die beschließt die Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt:

Frau Stödter-Erbe teilt mit, dass die Gedenktafeln für den Kapitän-Schröder-Park sowie für Carl Reinecke aufgestellt werden sollen.

Frau Wolpert erklärt, dass die Verwaltung den Text für die Tafeln per E-Mail an die Fraktionssprecher übersenden solle, damit diese dem zustimmen könnten.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Frau Hovingh bittet um einen Sachstandsbericht zum Thema „Peter Rühmkorf“ in der nächsten Sirtzung.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass eine Umbenennung der Bulkestraße erstmal nicht stattfände. Weiterhin werde der Geschichts- und Kulturpfad in der nächsten Sitzung eröffnet.

Frau Wolpert schlägt vor, dass mögliche Tagungsorte für die kommenden Sitzungen des Ausschusses die Esche und das Stadtteilkulturzentrum Lurup sein könnten.