Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 18.02.2019

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es wurden keine Fragen eingereicht.

Ö 2 - 20-5495

Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2019 hier: Ausschuss für Kultur und Bildung (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.01.2019.

Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss auf Grundlage der Ergebnisse der Sprechersitzung vom 14.02.2019 wie folgt:

 

  • Einstimmig wird empfohlen, die beantragten Sondermittel der Anträge 10, 12, 19, 28, 35, 37 und 38 in voller Höhe bereitzustellen.
  • Einstimmig wird empfohlen, für die Anträge Nr. 4 Sondermittel in Höhe von 5.000 Euro, Nr. 6 Sondermittel in Höhe von 5.000 Euro, Nr. 7 Sondermittel in Höhe von 4.000 Euro, Nr. 22 Sondermittel in Höhe von 4.000 Euro, Nr. 29 Sondermittel in Höhe von 6.481,31 Euro und Nr. 36 Sondermittel in Höhe von 1.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
  • Einstimmig wird empfohlen, die beantragten Mittel der Anträge Nr. 3, 5 und 32 in voller he aus den Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung zu stellen.
  • Mehrheitlich wird gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der FDPFraktion empfohlen, die beantragten Mittel des Antrags Nr. 14 in voller Höhe aus den Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung zu stellen.
  • Die Anträge Nr. 23 Mittel in Höhe von 6.000 Euro und r den Antrag Nr. 33 Mittel in Höhe von 2.862,50 Euro aus den Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung zu stellen.
  • Mehrheitlich wird gegen die Stimmen der CDU-Fraktion empfohlen, für den Antrag Nr. 9 Mittel in Höhe von 7.000 Euro und für den Antrag Nr. 34 Mittel in Höhe von 10.000 Euro aus den Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung zu stellen.
  • Es wird empfohlen den Antrag Nr. 44 abzulehnen.
  • r die Anträge Nr. 20 und Nr. 41 werden keine Sondermittel zur Verfügung gestellt. Dem Antrag Nr. 41 sollen zu einem späteren Zeitpunkt Mitteln aus den Anreiz- und rdersystemen zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Einzelergebnisse und bewilligten Summen für die Anträge sind der Liste aus der Sprechersitzung des Ausschusses vom 14.02.2019 zu entnehmen (siehe Anlage).

 

Ö 3

Zuwendungsanträge

Ö 3.1 - 20-5491

Zuwendungsantrag von Haus Drei e.V. für die STAMP Konferenz 2019 Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen.

r die STAMP Konferenz 2019 werden dem Verein Haus Drei e.V. Politikmittel in Höhe von 8.100 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.2 - 20-5490

Zuwendungsantrag des Lichtwark-Forums Lurup e.V. für das Zirkusfestival „LurUPina Hamburg 2019“ Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.01.2019.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Für das Zirkusfestival LurUPina Hamburg 2019 werden dem Verein Lichtwark-Forum Lurup e.V Politikmittel in Höhe von 23.600 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.3 - 20-5489

Zuwendungsantrag der FrauenFreiluftGalerie Hamburg für eine Aktualisierung der Website, Übersetzung der Website ins Englische und Restaurierung von Gemälden Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.01.2019.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt Übersetzung der Websiteinhalte, Aktualisierung der Website und Restaurierung des Gemäldes "Protest und Widerstand" werden der FrauenFreiluftGalerie Hamburg Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.4 - 20-5488

Zuwendungsantrag des Monsun Theaters für den barrierefreien Umbau Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 21.01.2019.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeaussschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r den barrierefreien Umbau des denkmalgeschützten Monsun Theaters werden dem

Monsun Theater investive Politikmittel in Höhe von 120.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.5 - 20-5504

Zuwendungsantrag der altonale GmbH für die altonale 21 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.01.2019.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt altonale 21 werden der altonale GmbH Politikmittel in Höhe von 25.000

Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.6 - 20-5606

Zuwendungsantrag der altonale GmbH für STAMP 2019 Beschlussempfehlung des Amtes

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r die Finanzierung der Planung und Durchführung des STAMP-Festivals 2019 werden der altonale GmbH Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 3.7 - 20-5607

Zuwendungsantrag der Thalia Theater GmbH für die Veranstaltungsreihe „Stimmen aus dem Exil“ Beschlussvorlage des Amtes

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r die Veranstaltungsreihe „Stimmen aus dem Exil“ werden der Thalia Theater GmbH Politikmittel in Höhe von 15.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 4

Schulstandorte in Altona (Referenten: Herr Altenburg-Hack, Frau Sjölin, Herr Grab, Behörde für Schule und Berufsbildung)

Frau Wolpert verweist darauf, dass ein Mitglied des Elternrates der Max-Brauer-Schule Filmaufnahmen von den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt anfertigen werde.

 

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass die Verwaltung in Bezug auf das Thema Schulstandorte seit längerer Zeit mit der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) zusammenarbeiterde. Das Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt habe der BSB mehrere Flächen für Schulstandorte vorgeschlagen. Diese Flächen seien sehr verdichtet und böten wenige Freiräume. Die Verwaltung habe ebenfalls vorgeschlagen, das Gelände der Max-Brauer-Schule im Zusammenhang mit einer zukünftigen Schulplanung zu berücksichtigen. Daraufhin habe die BSB entschieden, die Idee der Verdichtung für die Max-Brauer-Schule aufzunehmen.

 

Herr Altenburg-Hack, Frau Sjölin, Herr Grab sowie Frau Doblhofer von der BSB stellen sich den Mitgliedern des Ausschusses sowie den Gästen im Kollegiensaal vor.

 

Frau Doblhofer präsentiert die aktuelle Entwicklung und Planung der Schulstandorte in Altona und Altona/Kern (siehe Anlage).

 

Frau Dr. Steffens erklärt, dass die gesamte Schulproblematik lange absehbar gewesen sei. Die Verdichtung der Schulen in Altona sei nicht mehr tragbar. Es stelle sich die Frage, warum keine neue Schule im Kerngebiet Altona geplant worden sei. Ärgerlich sei außerdem, dass das VIVO-Gelände nicht in den Planungen berücksichtigt werde.

 

Frau von Allwörden kritisiert, dass der Ausschuss keine Informationen darüber gehabt habe, dass die Verwaltung bereits seit langem mit der BSB bezüglich der Suche für mögliche Schulflächen in Kontakt gestanden habe.

 

Herr Ziegert betont, dass das Thema Schulpolitik in Altona grob vernachlässigt worden sei. Auch die Entscheidung zur Verdichtung der Max-Brauer-Schule sei an der Öffentlichkeit vorbei geführt worden.

 

Frau Sjölin verdeutlicht, dass die BSB die Bedarfe für weitere Schulflächen und die Verdichtung von bestehenden Schulen aufgrund von steigenden Schülerzahlen bereits im Februar 2017 angemeldet habe. Weiterhin habe die BSB im März 2017 nochmal auf die steigenden Bedarfe aufmerksam gemacht. Außerdem sei die Behörde verwundert darüber gewesen, dass Schulflächen in Ottensen gesucht würden.

 

Frau Wolpert, erläutert, dass es falsch sei, Planungen infrage zu stellen, welche bereits seit langer Zeit feststünden. Ein Beispiel dafür sei das Kolbenschmidt-Gelände. Von den Ideen der politischen Vertreter dazu sei nicht viel übrig geblieben.

 

Herr Altenburg-Hack erklärt, dass einige Flächen, die als Schulflächen vorgeschlagen worden seien, sich als nicht geeeignet erwiesen hätten. Zu den steigenden Schülerzahlen sei zu sagen, dass in diesem Schuljahr 800 Kinder mehr angemeldet worden seien. Dies sei nicht absehbar gewesen. Die steigenden Geburtenzahlen sein eine Entwicklung der letzten Jahre. Es gebe die Möglichkeit bei den beliebten Schulen weitere Züge zu schaffen, aber bei neun Zügen seien dieseglichkeiten erschöpft.

 

Herr Grab stelt fest, dass die BSB immer betont habe, dass es schwierig sei,r Neubaugebiete Schulflächen zur Verfügung zu stellen. Außerdem sei im Rahmen des Schulentwicklungsplans 2012 verdeutlicht worden, dass die bestehenden Schulen in Altona noch in ihrergigkeit wachsen könnten. Die BSB habe nicht damit gerechnet, dass die Anzahl an Geburten stark ansteige, so dass viel mehr Schulplätze benötigt würden. Auch Wohnungsneubau verursache eine steigende Zahl von Schülerinnen und Schülern.

 

Ö 4.1

Grundschulen im Kernbereich (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.

 

Siehe TOP 4.

 

Ö 4.2

Aktuelle Entwicklung und Planung

Siehe TOP 4.

 

Ö 4.3

Ausbaupläne für die Max-Brauer-Schule (Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 21.01.2019)

Vertagung aus der Sitzung vom 21.01.2019.

 

Auch hier verweist Frau Wolpert darauf, dass ein Mitglied des Elternrates der Max-Brauer-Schule von den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt Filmaufnahmen angefertigt werde.

 

Frau Sjölin präsentiert die Pläne zur geplanten Erweiterung der Max-Brauer-Schule (siehe Anlage).

 

Weiterhin erklärt Frau Sjölin, dass im Stadtteil Altona, wie in anderen Stadtteilen auch, ein ständiger Interessenausgleich zwischen Flächen für sozialen Wohnungsbau, kulturellen Flächen, etc. stattfände. Auch die Max-Brauer-Schule müsse dazu einen Anteil leisten. Der Ausbau der Schule sei gerecht. Dieser ermögliche ebenfalls Chancen. Das Konzept der Schule könne besser in einem Neubau verwirklicht werden.

 

Herr Ziegert betont, dass die Verdichtung der Max-Brauer-Schule eine soziale Durchmischung von Schülerinnen und Schülern nicht mehr zulasse. Grundschulkinder sollten nicht in sieben Etagen unterrichtet werden. Im Kerngebiet müsse eine neue Schule gebaut werden.

 

Frau Wolpert erkundigt sich, inwieweit die Räume von Vorschulklassen einsetztbar seien.

 

Herr Altenburg-Hack erklärt, dass die Räume von Vorschulklassen nicht zur Disposition stünden. Im Jahr 2020 sollten außerdem vier bis fünf neue Flächen für Stadtteilschulen zur Verfügung stehen.

 

Herr Grab erläutert, dass die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) zurzeit auf die Entwicklung der veränderten Familienplanung mit mehr Kindern reagiere. In dem entsprechenden Arbeitskreis sei damals betont worden, dass vermehrter Wohnungsbau steigende Schülerzahlen zur Folge habe. Die statistischen Entwicklungen der Schülerzahlen in den Jahren 2024 bis 2027 seien bisher nicht absehbar.

 

Frau Stödter-Erbe erklärt, dass das Bezirksamt verstärkt das Thema soziale Infrastruktur beachten werde. Auch die Form der Zusammenarbeit sowohl mit Politik als auch der BSB müsse sich verbessern.

 

Frau Wolpert bittet die Verwaltung sowie die BSB um sofortige Information des Ausschusses  bei Veränderungen im Rahmen von Schulplanung- sowie -entwicklung in Altona. Die politischen Fraktionen wollten dies zeitnah und nicht erst aus der Presse erfahren. 

 

Ö 4.4

Weiterentwicklung der Standorte der Katholischen Schulen durch die Schulbehörde

Siehe TOP 4.

 

Ö 5 - 20-4218.1

Namensvorschläge für mögliche Verkehrsflächenbenennungen im Bezirk Altona (Beratungsbedarf der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 21.01.2019)

Beratungsbedarf der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 21.01.2019.

 

Siehe Top 5.1.

 

Ö 5.1 - 20-5611

Zwei Namensvorschläge Eingaben

 

Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, die Namensvorschläge Carl Heinrich Christian Herbig und Dr. da Fonseca-Wollheim auf die Liste mit Vorschlägenr Straßenbenennungen aufzunehmen.

Ö 6

Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes

Frau Sdter-Erbe berichtet, dass der Bauantrag für die Sanierungsarbeiten des Florabunkers Mitte März eingereicht werde.

 

Ö 7 - 20-5609

Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes

 

Der Ausschuss nimmt die Projektmittelliste zur Kenntnis.

Ö 8 - 20-5608

Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Februar 2019 Beschlussvorlage des Amtes

 

Der Ausschuss beschließt die Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt:

 

Projekte

Ausschussergebnis

Kinder- und Jugendtheater Kölibri

3. 000 Euro (einstimmig)

Budapest Connection

1.250 Euro (einstimmig)

Lesung „Das verzauberte Spukschloss“

2833 Euro (einstimmig)

Kulturelle Veranstaltungen im Haus Drei

3.000 Euro (einstimmig)

Mit dem Dugong auf Reisen durch Altona. Autorenlesungen

2.340 Euro (einstimmig)

Y. K. Literatur- und Theatertage

1496 Euro (einstimmig)

Herr Burgucuoglu erklärt sich für befangen.

 

Ö 9

Mitteilungen

Ö 9.1 - 20-5524

Kulturelles Leben für den Grünzug Neu-Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Ö 9.2 - 20-5562

Schulbau Struenseequartier Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2018

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Ö 10

Verschiedenes

Frau Dr. Steffens bittet darum, in der nächsten Sitzung den Tagesordnungspunkt Liste der zu sanierenden Kunstwerke in Altona Bericht des Amtes zu beraten.

 

Frau Wolpert berichtet, dass der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung in der „Hebebühne“ tagen werde. Der Geschäftsführer des Clubkommbinats solle dazu einen Einladung bekommen.