Protokoll
Sitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld vom 17.05.2023

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Dr. Vogelpohl stellt die Quartiersinitiative Urbanes Leben (QuL) vor, die in allen sieben Bezirken mit dem Ziel, Wohnungsbau verstärkt mit sozialer Infrastruktur zu flankieren, umgesetzt werde (Präsentation siehe Anlage). In Altona sei Bahrenfeld-West als aufgrund seiner Sozialstruktur und der bevorstehenden Umbrüche – u. a. Bau des Autobahndeckels und der Science City Hamburg Bahrenfeld – besonders gut für das Modellprojekt geeignetes Vorhabengebiet ausgewählt worden. Ihre Aufgabe als Projektleitung bestehe insbesondere darin, sowohl für die Science City Hamburg Bahrenfeld als auch für die angrenzenden Bestandsquartiere die Sozialverträglichkeit in Bahrenfeld-West im Sinne der Altonaer Deklaration zu gewährleisten sowie an den Schnittstellen zwischen den Menschen und Akteur:innen vor Ort, dem Bezirksamt und den Fachbehörden die Schwerpunkte Information, Partizipation und Vernetzung zu bearbeiten. Während die Projektstellen in den anderen Bezirksämtern zu Ende Mai 2023 ausliefen, stelle das Bezirksamt Altona aufgrund der Planung der Science City Hamburg Bahrenfeld unbefristet Mittel für die Finanzierung der Stelle zur Verfügung. Die Realisierung eines QuL-Nachfolgeprogramms mit veränderter Ausrichtung werde derzeit unter Leitung des für die QuL federführenden Bezirksamts Hamburg-Nord und der QuL-Koordinierungsstelle in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration geprüft.

Auf Nachfragen ergänzt Frau Dr. Vogelpohl das Folgende:

• Die fortlaufende Erhebung der Bedarfe der Menschen im Vorhabengebiet erfolge in direkten Vor-Ort-Gesprächen an belebten Punkten in Bahrenfeld-West. Dort gewonnene Erkenntnisse gebe sie an die betreffenden Fachämter und Fachbehörden sowie bei Multiplikator:innentreffen weiter.
• Es existiere kein Büro der QuL im Vorhabengebiet.
• Sie sei formal ausschließlich für das Projektgebiet zuständig. Einige Themen seien aber grenzüberschreitend, sodass sie sich ggfs. auch mit Anliegen benachbarter Stadtteile befasse.
• Die Beteiligung der QuL-Projektleitung an der Auslobung zum geplanten Wohngebiet Quartiere am Volkspark sei innerhalb der vorgesehenen Behördenabstimmung sichergestellt. Entsprechende Vorarbeiten seien bereits geleistet worden.
• Der QuL-Projektleitung seien keine formalen Berichtspflichten an die Ausschüsse der Bezirksversammlung auferlegt. Sie werde künftigen Einladungen des Sonderausschusses und bei Bedarf weiterer Ausschüsse wie dem Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit aber gern folgen.

Mehrere Ausschussmitglieder danken Frau Dr. Vogelpohl für die Präsentation.

Anlagen
Präsentation Quartiersinitiative Urbanes Leben (1025 KB)

Frau Parr berichtet, die für den 28.06.2023 geplante niederschwellige Informationsveranstaltung (siehe Drucksache 21-4050) solle um 18.30 Uhr im Infocenter beginnen und insbesondere das weitere Verfahren zur Planung der Quartiere am Volkspark thematisieren. Auf Nachfrage von Herrn Hielscher, ob zu den von ihm in der Sitzung vom 19.04.2023 thematisierten Entschädigungsvereinbarungen zwischen der Stadt und den Sportvereinen, die die Sportanlagen Wilhelmshöh und am Stiefmütterchenweg nutzten, inzwischen Informationen vorlägen, sagt Frau Parr zu, diesen Informationsbedarf zur nächsten Sitzung in die Abstimmung mit den Fachbehörden mitzunehmen. Auf Nachfrage zum Einfluss der geplanten Trassierung der S32 auf die oberirdische Bebauung erläutert sie, die Trasse werde im Bereich der Trabrennbahn in offener Bauweise errichtet. Die betreffenden Flächen müssten daher vom Hochbau freigehalten werden.

Herr Adrian wendet ein, durch die Realisierung der S32-Trasse werde es über einen längeren Zeitraum zu einer erheblichen Lärmbelastung für die Nutzer:innen der geplanten Wohnungen im Bereich der Trabrennbahn Bahrenfeld kommen. Aufgrund der geplanten zeitlichen Abfolge zwischen Verbindungsbahnentlastungstunnel und S32-Trasse müsse darüber nachgedacht werden, ob die dort vorgesehene S32-Station vorab gebaut werden könne.

Herr Sülberg weist darauf hin, bislang liege nur eine Machbarkeitsstudie vor. Viele der noch offenen Fragen würden in der anstehenden Vorplanung ohnehin thematisiert, die nun abgewartet werden müsse.

Der Sonderausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Sonderausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Sonderausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Es gibt keine Wortmeldungen.