Protokoll
NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 16.06.2021

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 2 - 21-2017

Information zum Vorhaben Schaffung einer Jugendhilfeeinrichtung für psychisch belastete Kinder am Standort Klotzenmoorstieg (Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021)

Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021.

 

Herr Hoffmann und Frau Geng berichten u.a. auf Nachfragen, dass die Eröffnung des für die Einrichtung vorgesehenen Neubaus für das Jahr 2024 geplant sei. Ziel der Einrichtung sei es, Jugendhilfe- und kinderpsychiatrische Angebote unter einem Dach zu vereinen. So könnten in Einzelfällen lange Leidenswege bei der Vermittlung und Suche nach der passenden Einrichtungen erspart werden. Bisher seien die Bezirke bei der konzeptionellen Planung nicht involviert gewesen. Im Rahmen des nun zu erstellenden Fachkonzeptes würden die Bezirksämter einbezogen. Hierbei wolle man aktiv mitwirken und auf offene Fragstellungen hinweisen.

 

Herr Berndt betont, dass die Entscheidung für psychiatrische Zwangsunterbringungen sehr weitreichend sei. Es sei vermutlich der bessere Weg, die vorgesehenen Mittel in die bestehenden Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung zu investieren. Wichtig sei, eine breit angelegte Diskussion über das Vorhaben zu führen, bevor das Haus aufgebaut sei.

 

Frau Stobbe schlägt vor, die Sozialbehörde in eine der kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses einzuladen, um über das Vorhaben zu beraten.

 

Mehrere Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, zu der entsprechenden Sitzung zusätzlich eine weitere Person einzuladen, die fachlichen Input einbringen können, ggf. aus dem Bereich der Kinderpsychiatrie.

 

Frau Stobbehrt aus, dass entsprechende Vorschläge eingereicht werden könnten. In der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten im August 2021nne dann abschließend entschieden werden, wer alles eingeladen werden solle.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 2.1 - 21-2049

E-Mail Sozialbehörde Jugendhilfeeinrichtung Klotzenmoorstieg Mitteilungsdrucksache des Amtes

Beratungen siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 3 - 21-2051

Positionspapier der LAG Familienförderung und der LAG Kinder- und Jugendarbeit / JSA Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021)

Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021.

 

Frau Stobbe berichtet, dass sich der Landesjugendhilfeausschuss ebenfalls mit dem Papier befasst habe und diesem in Gänze zugestimmt habe.

 

Herr Berndt schlägt vor, dass Papier noch einmal in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause zu beraten. Ggf. könne sich dieser ebenfalls dem Papier anschließen und für die Forderungen eintreten.

 

Ö 4

Haushalt

Ö 4.1

Mögliche weitere Finanzierungstöpfe für die Jugendhilfe (Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021)

Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021.

 

Frau Geng berichtet, dass die Leiterin des Fachamts Sozialraummanagement zugesichert habe, dem Jugendhilfeausschuss eine Liste über die ESF-Angebote zukommen zu lassen.

Der Ausschuss einigt sich darauf, dass Thema weiterzubehandeln, wenn die Liste vorliegt. Hierzu soll dann auch eine Vertretung vom Fachamt Sozialraummanagement teilnehmen.

Ö 5 - 21-2100

Bürgerschaftsdrucksache 22/4379 Bezirkliche Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Pandemie stärken. Beschlussempfehlung des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2100 (siehe Anlage) wir vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

 

 

 

Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-2101

Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2101 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 7

Verschiedenes

Herr Pawletta berichtet auf Nachfrage, dass die Ausschreibung für die Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie einer in der Jungenarbeit erfahrenen Person auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe am 18.06.2021 erfolge.

 

N 8

Vorabstimmung zur Globalrichtlinie Kinder- u. Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit (NEUFASSUNG) (Fortsetzung der Beratungen aus dem Jugendhilfeausschuss vom 02.06.2021)

N 9

Bauspielplatz Bonnepark

N 10

Movego Jugendhilfe im Kroonhorst