Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 16.02.2022

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

 

Ö 2 - 21-2847

Interessenbekundungsverfahren für die Temporäre Lerngruppe - überregional Beschlussvorlage des Amtes

Die Drucksache 21-2847 liegt als Tischvorlage vor (siehe Anlage).

 

Frau Stobbehrt aus, dass den Jurymitgliedern die Unterlagen erst sehr kurzfristig zugegangen seien. Sie würde es begrüßen, wenn dies bei künftigen Interessenbekundungsverfahren wieder frühzeitiger erfolge, um so genügend Zeit für die umfassenden Prüfungen zu ermöglichen.

 

Frau Geng, Frau Jensen und Frau Wolf bedanken sich bei den Jurymitgliedern für die sehr kurzfristige Bearbeitung. Um das Ziel, die Lerngruppe im April 2022 starten lassen zu können, einzuhalten, gebe es einen sehr straffen Zeitplan. So solle der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 02.03.2022 einen abschließenden Beschluss fassen.

Bei der Lerngruppe werde es sich um eine von zwei überregionalen temporären Lerngruppen (TLG) handeln. Die TLG mit Sitz im Regionalen Bildungs- und Beratungszentrum Bernstorffstraße werde im Jahr 2022 durch die BundesmittelAufholen nach Corona“ finanziert. Altona habe auch deswegen den Zuschlag erhalten, weil der Bezirk bereit sei, Ansprechpartner für die gesamte Stadt zu sein. Zusätzlich werde eine Koordinationsstelle mit 0,3 Vollzeitäquivalenzr ein Jahr finanziert.

 

Herr Bründel-Zeißler wirbt dafür, bei künftigen Verfahren darauf zu achten, ob der Aspekt der Sozialraumorientierung weniger stark in der Matrix berücksichtigt werden solle, wenn inhaltliche Gründe, wie beispielsweise die Überregionalität eines Projekts, dafür sprächen.

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss

einstimmig, dem Votum der Jury für das „Rauhe Haus“ zuzustimmen.

Ö 2.1 - 21-2770

Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 hier: Jugendhilfeausschuss (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2022 zur Erarbeitung einer Empfehlung)

Ö 2.2 - 21-2832

Antrag der GWA St. Pauli zur Durchführung des Mädchentages "ohne Wenn und Aber" 2022 Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 3 - 21-2847

Haushalt

Ö 3.1 - 21-2770

Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 hier: Jugendhilfeausschuss (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2022 zur Erarbeitung einer Empfehlung)

 

Der Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag von Herrn Schmidt einstimmig bei Enthaltung der Mitglieder auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe, die klassischen Sondermittel wie folgt bereit zu stellen:

 

r die Anträge 3, 4, 15 und 21 werden die Sondermittel gemäß Antragsübersicht in voller Höhe zur Verfügung gestellt.

 

Die restlichen Mittel in Höhe von 4.594,22 Euro sollen zusätzlich dem Antrag 16 zugeschlagen werden.

Ö 3.2 - 21-2832

Antrag der GWA St. Pauli zur Durchführung des Mädchentages "ohne Wenn und Aber" 2022 Beschlussempfehlung des Amtes

Frau Baumbusch meldet sich befangen und nimmt weder an der Beratung noch Abstimmung teil.

Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.

Ö 4

Mitteilungen

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.