Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.11.2021

Frau Stobbe begrüßt Frau Neldner (Fraktion DIE LINKE) sowie Herrn Schröer (Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe) als neue stimmberechtigte Mitglieder im Ausschuss und weist sie auf ihre Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Frau Fyffe-Mathiesen (Planet Youth) stellt das Projekt anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder hebt sie Folgendes hervor:

• Das Projekt werde bereits an vielen Orten der Welt durchgeführt, neben dem Ursprungsland Island u.a. in Belgien und in Mexiko. Hierbei gebe es sowohl Orte in städtischen als auch ländlichen Gebieten. Grundsätzlich werde der Blick auf Kommunen oder bei größeren Städten auf kleinere Bezirke bzw. Stadtteile gerichtet.
• In Island habe man mit dem Projekt große Erfolge erreicht. So sei der Drogen- und Alkoholkonsum in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Auch gebe es in Island im europäischen Vergleich besonders wenig Mobbing.
• Der Ansatz sehe vor, den Fokus nicht auf das Verhindern von Alkohol- oder Drogenkonsum zu legen. Vielmehr sollten Alternativen aufgezeigt und die Förderung der Gesundheit in den Mittelpunkt gestellt werden. Wichtig sei, nicht nur die Zeit in der Schule in den Blick zu nehmen, sondern auch Angebote in der Freizeit zu schaffen.
• In Hamburg gebe es bei Jugendlichen den ersten Kontakt mit Alkohol und Cannabis durchschnittlich schon mit etwa 14 Jahren. Je früher der erste Kontakt mit Suchtmitteln erfolge, desto größer sei die Wahrscheinlichkeit, dass der*diejenige die entsprechenden Mittel auch im höheren Alter weiter nutze und als gängiges Mittel im Alltag verwende, etwa zur Beruhigung.
• Hilfreich sei es, eine gemeinsame Beziehung und Gemeinschaft aufzubauen. Das Projekt lege entsprechend Wert darauf, auch die Eltern und die lokalen Institutionen und Entscheidungsträger*innen einzubeziehen und ein entsprechendes Netzwerk zu schaffen.
• Bei der Erhebung der Daten werde auf die Freiwilligkeit achtgegeben. Es bestehe für jede*n die Möglichkeit, Fragen auch nicht zu beantworten. Die Auswertung erfolge in Island. Es erfolge eine Datenbereinigung, die sicherstelle, dass keine Rückschlüsse auf einzelne Individuen möglich seien. Es sei auch ein Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten angedacht.
• Gerne könne sich die Politik bei Nachfragen an sie wenden. Sie sei gerne für einen weiteren Austausch offen.

Herr Fledel (Blankeneser Miteinander e.V. sowie Beiratsmitglied) hebt die Problemlage und den Handlungsbedarf in der Stadt Hamburg und im Bezirk hervor. Die Zahl der Depressionen und psychischen Probleme bei Kindern und Jugendlichen sei in den vergangenen Jahren gestiegen. Wichtig sei es, Instrumentarien zu haben, mit denen der Problemlage entgegengetreten werden könne. Von besonderer Bedeutung sei hierbei, dass die lokalen Akteur*innen zusammenarbeiteten und jede*r seine Expertise und Kenntnisse einbringen könne. Die bisher gesammelten Erfahrungen in Blankenese mit dem Projekt seien sehr positiv. Man sei gerne bereit, die Kenntnisse auch in andere Stadtteile weiterzutragen. Wichtig sei das gemeinsame Handeln auch mit der Verwaltung und der Politik.

Frau Wolpert merkt an, dass die Erfahrungen aus Island nur schwer auf Hamburg zu übertragen seien, weil es große kulturelle Unterschiede gebe. In Deutschland sei der Alkohol eine Alltagsdroge und zudem im Vergleich zu Island sehr günstig zu kaufen. Es sei wichtig, dies als Problem anzuerkennen und zu überlegen, wie dem entgegengewirkt werden könne.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung in die kommende Sitzung vertagt.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.

Frau Sophie Neldner wird für die Fraktion DIE LINKE als neues Mitglied einstimmig in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten gewählt.

Frau Wolf berichtet von den Änderungen der Quarantäne-Regelungen in der Stadt. Auch Personen mit Kontakt ersten Grades müssten nun oftmals nicht in Quarantäne, sofern ein entsprechender Impfschutz bestehe. Mit dem Virus infizierte Personen würden weiter eng begleitet. Diese seien nun aber aufgefordert, mögliche Kontakte selbstständig zu informieren. In Schulen gelte, dass eine Quarantäne bei entsprechendem Impfschutz nicht notwendig sei, sofern es keinen sehr nahen Kontakt gegeben habe.

Frau Wolpert führt ihre Skepsis bezüglich der neuen Regelungen in der Stadt aus. Es sei fraglich, ob der neue Ansatz insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen tatsächlich funktionieren werde. Es bestehe die Gefahr, dass mehr Erkrankungen unentdeckt blieben und sich das Virus so leichter verbreite. Auch die Mitarbeitenden in den Einrichtungen der Jugendhilfe müssten im Blick behalten werden.

Frau von Stritzky fügt hinzu, dass es auch problematisch sein könne, wenn wie angedacht keine Kontaktnachverfolgungen der Gesundheitsämter in den Einrichtungen der öffentlich rechtlichen Unterbringung stattfänden, auch weil viele Kinder von dort die Angebote der Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit besuchten.

Herr Bründel-Zeißler gibt zu bedenken, dass es sich hierbei letztlich um landesrechtliche Fragen handele und der Jugendhilfeausschuss bzw. der Bezirk nur wenig Handhabe habe.

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig bei Enthaltung zweier Mitglieder auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe zu.

Herr Schmidt regt an, dass über die im Modell vorgesehene politische Schwerpunktsetzung immer rechtzeitig im jeweiligen Jahr beraten werde.

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Vertagt aus der Sitzung vom 06.10.2021.

Der Film ist unter https://www.youtube.com/watch?v=Uz4n7TsFAus verfügbar.

Frau Zeiger führt aus, dass der Film von der Interessenvertretung OKJA entwickelt worden sei. Diese könne sich gerne in eine der kommenden Sitzungen im Ausschuss vorstellen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Geng sichert auf Nachfrage von Frau von Stritzky zu, dass dem Ausschuss die Tagungsergebnisse der Fachtagung Kinderschutz Wohnunterkünfte zur Verfügung gestellt werden könnten.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Jugendhilfeausschuss legt im Einvernehmen den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten als Jury für den Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2021 fest.