Wegeunterhaltung im Klövensteen Kleine Anfrage von Eva Botzenhart, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE)

Das Bezirksamt Altona beantwortet die Fragen wie folgt:

 

1.      Der Revierförsterei Klövensteen obliegt die Pflege der Wirtschaftswege - dafür steht ein jährliches Budget zur Instandhaltung und Instandsetzung zur Verfügung.

1.1.   Welche Wegeunterhaltungsmaßnahmen hat das Bezirksamt Altona in den Jahren 2015 – 2019 ausgeführt? Bitte einzeln auflisten.

 

Zu 1.1:

Der Abteilung Forst Altona stehen jährlich Investivmittel in Höhe von 18.000€ (Mittel für alle infrastrukturellen Maßnahmen wie z.B. Gebäudeinstandhaltung, Pflege der baulichen Infrastruktur Wildgehege, gesamte Infrastruktur Forst etc.) zur Verfügung. Über diese Rahmenzuweisung sind unter anderem auch alle Wegebaumaßnahmen zu finanzieren. Da diese Mittel nicht auskömmlich sind, konnten in den letzten Jahren nur die nötigsten Wegeinstandhaltungen punktuell im Rahmen der Verkehrssicherheit geleistet werden. Diese wurden vornehmlich mit den betrieblichen Möglichkeiten des Forstbetriebes durchgeführt. Dafür wurde Wegebaumaterial beschafft und mit eigenem Personal in die Wegekörper eingearbeitet. Schwerpunkt der punktuellen Wegeunterhaltung waren die Wald- und Feldwege Babenwischenweg, Sandmoorweg und der Forstweg in der Abt. 316.

 

1.2.   Wie teuer waren die einzelnen Maßnahmen? Bitte auflisten.

 

Zu 1.2:

Jahr	2015	2016	2017	2018	2019
Ankauf von Wegebaumaterial in €	9899,24 €	1106,01 €	7264,32 €	1250,00 €	538,12 €

 

 

2.      Wer darf die Wirtschaftswege im Bereich des Klövensteens befahren?

2.1.   Dürfen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr diese auf dem Weg zur Wache bei einem Alarm benutzen?

 

 

Zu 2.1:

Nein, da die Straßenverkehrsordnung einzuhalten ist.

 

2.2.   Dürfen Rettungsfahrzeuge die Wirtschaftswege benutzen? Dürfen beispielsweise bei einem Reitunfall Notarzt oder Rettungswagen auf den Wirtschaftswegen zum Unfallort fahren?

 

Zu 2.2:

Ja – Im Forst Klövensteen ist ein Netz mit Rettungspunkten eingerichtet worden. Diese Rettungspunkte sind durch Einsatzfahrzeuge zu jederzeit zugänglich. Diese Rettungspunkte sind über den Federführer Forst, die oberen Forstbehörde (BWVI) mit den Rettungseinheiten abgestimmt worden, mit dem Ziel im Fall einer Notsituation im Wald Rettungskräfte jeglicher Art schnellst möglich herbei rufen zu können.

 

2.3.   An manchen Stellen versperren Schlagbäume die Zu- oder Weiterfahrt.
Sind diese Schlagbäume mit Schlössern ausgerüstet?

 

Zu 2.3:
Ja.

2.3. Ist eine B-Schließung dort vorhanden?

 

Zu 2.3::

Nein.

 

2.4.   Wer hat Schlüssel für die Schlagbäume? Wo und von wem werden die Schlüssel verwaltet?

 

Zu 2.4:

Revierförsterei Altona

 

3.      Die Interessengemeinschaft der Klövensteenreiter e.V. spendet ausweislich der Sponsoringberichte der Finanzbehörde jährlich Geld an das Bezirksamt Altona. In dem Zeitraum 2015 - 2018 waren dies insgesamt 23.000 €.

3.1.   Ist die Darstellung richtig, dass von diesen Spenden Baumaterial für Reitwege bezahlt wird? Wenn nein, wofür wurden diese Spenden verwendet?

 

Zu 3.1:

Ja.

 

3.2.   Wie ist die Instandhaltung der Reitwege auf öffentlichem Grund geregelt? In wessen Zuständigkeit fällt die Unterhaltung?

 

Zu 3.2:

Der Grundeigentümer ist verpflichtet, die Verkehrssicherheit auf dem Reitweg zu gewährleisten, somit liegt auch die Unterhaltung der Reitwege beim Grundeigentümer. Die Zuständigkeit für die Unterhaltung der Reitwege im Klövensteen obliegt somit dem Bezirksamt Altona, diese wird durch die Abteilung Forst Altona gewährleistet.

 

3.3.   Gibt es eine Rahmenzuweisung der Fachbehörde dafür?

 

Zu 3.3:

Nein, für diese Aufgabe gibt es keine spezielle Rahmenzuweisung. Diese Aufgabe ist über die Rahmenzuweisung der Abteilung Forst zu gewährleisten.

 

3.4.   Ist es üblich, dass Vereine für die Nutzbarkeit öffentlicher Wege spenden?

 

 

Zu 3.4:

Dies ist im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Altona eine Ausnahme, die darauf zurückzuführen ist, dass der Verein eine verbesserte Reitwegeausstattung zugunsten des Reitsports wünscht.

 

4.      Der Verantwortungsbereich der Revierförsterei Klövensteen erstreckt sich auch auf Flächen in Schleswig-Holstein.

4.1.   Welche Gelder haben die Stadt Wedel, der Kreis Pinneberg und das Land Schleswig-Holstein im Zeitraum von 2015-2019 zur Verfügung gestellt?

4.2.   Welche Maßnahmen wurden in 2015 – 2019 im Einzelnen durchgeführt und in welcher Höhe wurden dafür jeweils Mittel aufgewandt?

 

Zu 4.1 und 4.2:

Die Stadt Wedel hat sich 2017 mit einem Betrag in Höhe von 4946,06€ an den Materialkosten für eine Maßnahme zur Wegeunterhaltung im Bereich des Haidehof beteiligt. Diese Mittel wurden für punktuelle Unterhaltungsmaßnahmen an folgenden Feld- und Waldwegen eingesetzt:

-          Sandmoorweg

-          Babenwischenweg

-          Seemoorweg

 

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