Reinigung der Straßen- und Verkehrsschilder im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling (CDU-Fraktion)

Die Kontrolle, Pflege und Wartung der Beschilderung in Hamburgs Stadtstraßen außerhalb des Hafengebiets obliegt den Bezirksämtern. Im Bezirk Altona haben sich sowohl Mitglieder der Bezirksversammlung als auch Bürger und Bürgerinnen schon häufig über den Zustand der Straßenschilder beschwert, die teilweise so verdreckt und vermoost sind, dass sie selbst bei Tageslicht kaum mehr lesbar sind.

Mit Interesse lesen wir im Hamburger Abendblatt vom 2. August 2019, dass die Schilder im Bezirk turnusgemäß einmal pro Jahr gereinigt werden. Dies deckt sich nicht mit dem subjektiven Eindruck vor Ort.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

 

1. Wann fand die letzte turnusgemäße Reinigung der Verkehrs- und Straßenschilder im Bezirk Altona statt? Wann findet die nächste turnusgemäße Reinigung statt?

 

1. Welche Verkehrs- und Straßenschilder wurden in welchen Straßen zu welchem Zeitpunkt seit 2015 gereinigt? Bitte jährlich aufschlüsseln.

 

1. Woran liegt es, dass die Reinigung anscheinend in einigen Straßen unterbleibt?

 

1. Wie hoch sind die Mittelzuweisungen für die Reinigung und Instandhaltung der Beschilderung im Bezirk? Reichen diese Mittel aus? Wenn nein: wie hoch müsste die Mittelzuweisung sein?

 

1. Welche Pläne hat der Bezirk für eine bessere Pflege und Instandhaltung der Straßen- und Verkehrsschilder in Altona?

 

1. Wie viele Straßen- und Verkehrsschilder wurden im Zeitraum 2015 bis heute neu aufgestellt, wie viele wurden abgebaut?

 

Das Bezirksamt Altona beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Vorbemerkung:

Wie der aktuellen Berichterstattung der Hamburger Medien (u.a. Hamburger Abendblatt vom 13.08.19) zu entnehmen ist, haben sich die Stadtreinigung Hamburg, die Wirtschafts- und Umweltbehörde sowie die Senatskanzlei darauf verständigt, die erforderlichen Haushaltsmittel für eine „Sauberkeitsoffensive“ zur Verfügung zu stellen, da Finanzmittel in den Bezirken für eine kontinuierliche, flächendeckende Reinigung der Schilder nicht ausreichend vorhanden waren. Die Stadtreinigung wird umgehend damit beginnen,  60.000 bis 65.000 Straßen- und Verkehrsschilder in 50 Stadtteilen der FHH zu reinigen. Im Bezirk Altona gehören folgende Stadtteile, die durch Tourismus, Kultur oder Gastronomie bzw. durch die Häufung an Beschwerden betroffen sind, zum Pilotprojekt: Altona-Altstadt, Ottensen, Othmarschen, Osdorf, Nienstedten, Blankenese und Rissen.

 

Zu 1:

Aktuell werden, auf Grundlage eines Rahmenvertrages, durch eine Fremdfirma im Bezirk Altona in den westlichen Stadtteilen Reinigungsarbeiten an Verkehrszeichen durchgeführt. Des Weiteren werden im Zuge der Auftragserteilung nach dem Rahmenvertrag weitere Korridore im Bezirk im laufenden Jahr beauftragt.

 

Zu 2:

Auf Grundlage von Rahmenverträgen, die eine Laufzeit von jeweils 2 Jahren haben, werden im Bezirk Altona, aufgeteilt nach 10 Wegewartsrevieren sukzessive die jeweiligen Straßenzüge bearbeitet. Bei ca. 25.000 Verkehrs- und Straßenschildern in ca. 1300 Straßenzügen werden keine einzelnen Schilder im Zuge der Bearbeitung registriert.

 

Zu 3:

In der Regel werden durch die Beauftragung nach einzelnen Revieren und deren Straßennetz alle Abschnitte abgearbeitet. Im Zuge der großen Anzahl von ca. 25.000 Schildern kann es vorkommen, dass vereinzelt Schilder übersehen werden bzw. während des Zeitpunktes der Begutachtung noch kein Handlungsbedarf zur Reinigung, mit Hinblick auf Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch die Beschilderung, gesehen wurde.

 

Zu 4:

Die Reinigungsarbeiten werden aus der allgemeinen Mittelzuweisung für die Unterhaltung von Bezirks- und Hauptverkehrsstraßen finanziert. Für die Reinigung und Instandhaltung gibt es keine eigene Mittelzuweisung. Aus diesen allgemeinen Finanzmitteln wird der Rahmenvertrag mit einer jährlichen Auftragsvergabe von ca. 40.000 € bestritten.

 

Zu 5:

Im Zuge eines laufenden Projektes zur Digitalisierung der Verkehrszeichen wird es in naher Zukunft ein Instrument geben, mit dem die Erfassung und Verwaltung der Verkehrs- und Straßenschilder durchgeführt werden kann. Hierdurch wird es auch zu einer Optimierung bei der Unterhaltung und Pflege der Schilder kommen.

 

Zu 6:

Eine Statistik über neu aufgestellte bzw. abgebaute Straßen- und Verkehrsschilder seit 2015 liegt nicht vor. Im Zuge von Um- und Ausbaumaßnahmen werden durch den Bezirk, den LSBG bzw. durch Anordnungen der Polizei, verteilt über das Jahr eine große Anzahl von Schildern neu aufgestellt, ausgetauscht oder beseitigt. Alleine an den beim Bauhof angesiedelten Schildertrupp werden jährlich über 500 Aufträge zur Instandsetzung von Verkehrs- und Straßenschildern erteilt.

 

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