Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Osdorfer Born/Lurup Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung der Drucksache 20-5575 aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung vom 13.02.2019)
Mit der 2014 durch das Bezirksamt vorgelegten Problem- und Potentialanalyse (PPA) und dem Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Osdorfer Born/Lurup wurde am 11.12.2014 durch den Leitungsausschusses Programmsteuerung RISE (LAP) die Wiederaufnahme des Osdorfer Born in eine aktive Förderphase mit einer 7-jährigen Förderlaufzeit (2015-2021) beschlossen. Das IEK wurde gemeinsam, unter Beteiligung der Bürger/innen und Akteure vor Ort, der Stadtteilgremien sowie der Fachbereiche innerhalb des Bezirksamtes erarbeitet und abgestimmt.
Die Johann-Daniel-Lawaetz-Stiftung konnte nach einem EU-weitem Auswahlverfahren im Mai 2016 ihre Arbeit als vor Ort tätiger Gebietsentwickler aufnehmen. Gemäß der RISE-Regularien wurde das Bezirksamt seitens der BSW Anfang 2018 aufgefordert zur Halbzeit der Förderlaufzeit (Stichtag 30.06.2018) dem LAP eine Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK Osdorfer Born vorzulegen. Mit der Fortschreibung des IEK wird die formale Basis für eine Fortführung der RISE-Förderung in den kommenden Jahren bis Ende 2021 gelegt.
Im Zuge der Zwischenbilanzierung wurden im 1. Halbjahr 2018 eine öffentliche Stadtteilveranstaltung „Osdorfer Born / Lurup 2019 plus“ sowie ein Workshop mit der Borner Runde durchgeführt. Darüber hinaus gab es thematische Workshops mit den Fachbereichen des Bezirksamtes. Die Zwischenbilanzierung für das RISE-Gebiet Osdorfer Born /Lurup empfiehlt eine Fortführung des Gebietsentwicklungsprozesses auf Basis der 2014 im IEK formulierten Entwicklungsstrategie mit der Fokussierung auf die drei Handlungsfelder
Die Konzeptfortschreibung umfasst eine Aktualisierung des Zielsystems. Im Rahmen der Zwischenbilanzierung wurden die bisherigen Zielformulierungen überarbeitet. Die angepassten Zielformulierungen werden somit dem aktuellen Maßnahmenspektrum im Fördergebiet besser gerecht. Die Anpassungen des Zielsystems sind im vorgelegten Entwurf unter Kap. B 3.1 tabellarisch dargelegt.
Darüber hinaus erfolgte eine Aktualisierung des Projektkanons sowie eine Fortschreibung der Zeit-Maßnahmen-Kostenpläne (ZMKP). Der Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan Teil 1 (ZMKP 1 - Projekte mit einer bestätigten RISE-Förderung) sieht für die kommenden Jahre eine Bereitstellung von Fördermitteln im RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup von rd. 6.650.000,- € vor. Darüber hinaus enthält der Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan Teil 2 (ZMKP 2) bereits abgestimmte Projekte für eine künftige RISE-Ko-Finanzierung.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Stadtteilentwicklung wurde vom Bezirksamt in den Sitzungen am 13.06.2018 und 12.12.2018 über die Inhalte und den Verfahrensstand der IEK-Fortschreibung informiert.
Die Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK Osdorfer Born/ Lurup soll am 27.03.2019 dem Leitungsausschuss Programmsteuerung RISE (LAP) zum Beschluss vorgelegt werden. Mit dem LAP-Beschluss erfolgt die formale Grundlage für die Fortführung des Entwicklungsprozesses sowie dem zukünftigen Einsatz von RISE-Mitteln im Fördergebiet.
Bis zum 11.02.2019 haben die Fachbehörden im Rahmen der Abstimmung der Träger öffentlicher Belange (TöB) die Möglichkeit, Stellungnahmen zur PPA und zum IEK an das Bezirksamt zu richten. Sollten sich inhaltliche Änderungen ergeben, wird das Amt dem Ausschuss berichten.
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung (WAS) lag die Entwurfsfassung der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts 2019-2021 mit der Drucksache 20-5575 zur Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung vor. Seitens der SPD-Fraktion wurde Beratungsbedarf angemeldet, der sich zwischenzeitlich erledigt hat. Die Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung ist wegen der Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK Osdorfer Born/ Lurup beim Leitungsausschuss Programmsteuerung RISE (LAP) am 27.03.2019 dringlich.
Gegenüber der im WAS vorliegenden Fassung hat es zwischenzeitlich folgende Änderungen gegeben:
Seite 62: Ergänzung eines Handlungsfeldziels im HF Beteiligung und Aktivierung:
Handlungsfeldziel 2: Die Beteiligungs- und Mitwirkungsbereitschaft von Menschen mit Migrationshintergrund und von Jugendlichen (mit und ohne Migrationshintergrund) an quartiersbezogenen Planungen und Projekten hat sich erhöht.
Begründung: Der Aspekt wurde bereits im IEK 2014 benannt und wurde im Entwurf versehentlich nicht übernommen.
Seiten 72, 75/ 76: Verschiebung der Projekte Konzeptstudie Bornpark/ Luruper Moorgraben und Achtern Born 16-42, Bornheide 25-43 Hofbereich (SAGA) Wohnumfeld vom ZMKP2 in den ZMKP1. Dadurch ergibt sich eine Erhöhung der freigegebenen RISE-Mittel um 194.000 €.
Begründung: Die Projekte konnten zwischenzeitlich mit der BSW final abgestimmt werden.
Der Bezirksversammlung wird empfohlen, der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK Osdorfer Born/ Lurup (Anlage) zuzustimmen.