Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 30.11.2023 anliegende Drucksache 21-4560B beschlossen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 08.01.2024 wie folgt Stellung genommen:
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende begrüßt den Ausbau von erneuerbaren Energiequellen und hierbei insbesondere die Nutzung bisher nicht erschlossener Potenziale. Die Entscheidung über den Bau von Photovoltaikanlagen auf Bahnanlagen und Bahnhöfen obliegt jedoch den jeweiligen Eisenbahninfrastukturunternehmen, auf die die Freie und Hansestadt Hamburg keinen Steuerungsmöglichkeit besitzt.
Nachdem die Vorsitzende der Bezirksversammlung mit Schreiben vom 06.02.2024 an den Staatsrat der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende eine nachgebesserte und nachvollziehbare Begründung angemahnt hatte, teilt die BVM mit Zuschrift vom 10.06.2024 mit, dass die BVM selbstverständlich im Rahmen gemeinsamer Projekte bei allen Projektbeteiligten auf Prüfbedarfe für Photovoltaikanlagen (PV’s) hinweist. Die Möglichkeiten von Photovoltaikanlagen werden insoweit bei vielen gemeinsamen Projekten mitgeprüft. Ebenso unternimmt die Deutsche Bahn eigene Anstrengungen zu diesem Thema und übersendet ergänzend die Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Bürgerschaftsdrucksache 22/14268, Anlage).
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Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.