21-2103

Klimaschutzteilkonzept Mobilität Mitteilungsdrucksache des Amtes

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Letzte Beratung: 21.06.2021 Verkehrsausschuss Ö 10.2

Sachverhalt

Ausgangslage:

Im Rahmen des Hamburger Klimaplans ist der Bezirk Altona befähigt, das Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität zu erstellen. Das Ziel ist die Erarbeitung eines Rahmenplans für eine klimafreundliche Gestaltung der Mobilität im Bezirk Altona.

Die Erstellung des Konzepts ist eine Maßnahme aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept. Neben der gesamtbezirklichen Ebene werden im Konzept folgende drei "Lupenräume" fokussiert betrachtet:

 

  • Altonaer Kerngebiet
  • Stadtteile Lurup/Osdorf
  • Industrie- und Gewerbestandort Schnackenburgallee

 

Als Ergebnis entstehen ein Maßnahmenkatalog und ein Bericht.

 

Rahmendaten:

Entscheidung auf Grundlage des zur haushaltsmäßigen Umsetzung in Drs. 21/2521 festgelegten Verfahrens - Antrag vom 19.12.2018 mit Ergänzung vom 17.05.2019.

 

Laufzeit der Förderung: 

01.07.2019 bis 30.09.2021 (inkl. Verlängerung)

 

Förderung:

Die betreffenden Ermächtigungen in Höhe von 40.375 Euro stehen als konsumtive Mittel zweckgebunden zur Realisierung der beantragten Maßnahme zur Verfügung.

 

Fördermittelgeber*in:

Bundesministerium für Umwelt - Bereich Fördermaßnahme: Klimaschutzprojekte/Kommunalrichtlinie

Fachliche und administrative Prüfung: Projektträger Jülich/Berlin (PTJ)

 

Stand des Verfahrens:

Der Bericht und der Maßnahmenkatalog befinden sich in Bearbeitung und Prüfung. Aus fachlicher Sicht ist eine Aus- und Überarbeitung erforderlich. Dieser Prozess findet kontinuierlich und im engen Austausch mit dem*der Unterauftragnehmer*in (UA) statt.

Beteiligungsverfahren Öffentlichkeit und Politik sowie amtsinterne Runden:

Im Rahmen des gesamten Prozesses sind Öffentlichkeit und Politik stets eng einbezogen worden. Dabei haben (Online-)Veranstaltungen in den durch das KSTK Mobilität definierten Bezugsräumen: Altonaer Kerngebiet/ Lurup/Osdorf/ Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee stattgefunden. Pandemie-bedingt wurden die Beteiligungsformate auf Online-Veranstaltungen umgestellt inklusive Entwurf und Durchführung unterschiedlichster Online-Beteiligungsinstrumente (bspw. umfangreiches Kartentool Geographisches Informationssystem (GIS)).

 

Kerngebiet: Online-Veranstaltung/ Information - Diskussion

Lurup/Osdorf: GIS Kartentool/ Onlineveranstaltung Diskussion

Industrie- und Gewerbestandort Schnackenburgallee: Online-Veranstaltung Information plus (Online-)Befragung ortsansässiger Unternehmen.

 

Zu allen Veranstaltungen sind parallel die politischen (Lokal-/ -Quartiers-) Vertreter*innen eingeladen worden.

 

Weiteres Vorgehen:

Dem Verkehrsausschuss werden voraussichtlich im Herbst 2021 der Bericht und der Maßnahmenkatalog vorgestellt.

 

 

Petitum/Beschluss

:

Der Verkehrsausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

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