Fernwärmetrasse Transparente Gegenüberstellung der Planvarianten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 28.05.2020 anliegende Drucksache 21-0897E beschlossen.
Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) hat hierzu mit Schreiben vom 14.07.2020 wie folgt Stellung genommen:
Die BUKEA wird der Bitte der Bezirksversammlung Altona nachkommen und die Historie der Ersatzlösungsfindung für das veraltete Kohleheizkraftwerk Wedel sowie den Entscheidungsprozess für die „Süd-Variante“ bzw. den Energiepark Hafen nachvollziehbar darstellen.
Der Entscheidungsprozess war komplex und unterlag seit Beginn des Jahres 2011 mehrfach wesentlichen Änderungen, zum Beispiel in den Planungsprämissen, den energiewirtschaftlichen und -rechtlichen Rahmenbedingungen sowie darüber hinaus Abstimmungs- und Diskussionsprozessen mit unterschiedlichen Akteuren, sodass ein simpler „Nord-Süd-Vergleich“ ohne detaillierte Kenntnisse und weiterer Hintergrundinformationen nicht möglich ist. Eine Gegenüberstellung zweier Planvarianten in Form einer Synopse ist daher nicht zielführend, um den Entscheidungsprozess darzustellen.
Deswegen wird in der BUKEA eine andere und geeignetere Form der Darstellung für das Anliegen der Bezirksversammlung erarbeitet. Darüber hinaus steht der Leiter des Amts Energie und Klima der BUKEA für eine Befassung mit der Thematik in einer Versammlungs- oder Ausschusssitzung grundsätzlich zur Verfügung.
Wesentliche Informationen sind im Rahmen des bereits begonnen Planfeststellungsverfahren für die Fernwärmetrasse „FWS-West der Öffentlichkeit zugänglich. Die Auslegung der Unterlagen findet seit dem 24.06.2020 in der BUKEA, dem Bezirksamt Altona und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte sowie Online statt.