21-4964.1

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 29.02.2024 anliegende Drucksache 21-4798B beschlossen.

Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) hat mit Schreiben vom 15.04.2024 wie folgt Stellung genommen:

Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat im März 2024 die Zusage der Beteiligung von RISE-Mitteln zur Nachrüstung der Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug erhalten. Die restlichen Kosten der Baumaßnahme übernimmt die Behörde für Schule und Berufsbildung in Abstimmung mit SBH | Schulbau Hamburg (SBH). Damit kann das Projekt nun schnellstmöglich umgesetzt werden. Der genaue Zeitplan wird mit der Schule und SBH abgestimmt.

Das Bezirksamt Altona hat mit Schreiben vom 13.06.2024 wie folgt Stellung genommen:

Zu 1 und 2:

Die Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung (SL4) ist über die fehlende Barrierefreiheit der Fridtjof-Nansen-Schulaula informiert. Generell sollte die Herrichtung der Anlagen auf dem Schulgelände im Sinne der Inklusion aller selbstverständlich sein und gehört in den Zuständigkeitsbereich der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB). Weil aber durch die Nachrüstung mit einem Aufzug auch ein erheblicher potenzieller Mehrgewinn für außerschulische Nutzungen der Aula entsteht, würde nicht nur den schulischen Inklusionsansprüchen Rechnung getragen, sondern auch ein barrierefreier städtisch-inklusiver Veranstaltungsort für Lurup zur Verfügung gestellt werden. Dies entspricht generell den Zielen von RISE und im konkreten auch den Zielen des Integrierten Entwicklungskonzepts für Lurup (vgl. Handlungsfeld Kultur / Handlungsfeldziel „Die kulturellen Angebote haben gute räumliche Bedingungen […]“). Von der BSB liegt eine Kostenschätzung für den Fahrstuhleinbau von 300.000€ vor. Von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat SL4 die Bestätigung eines Investitionskostenzuschusses durch RISE in Höhe von 100.000€ erhalten. Eine Finanzierungsübernahme der restlichen Kosten durch die BSB für die Baumaßnahme, sowie die Übernahme von möglicherweise anfallenden zusätzlichen laufenden Betriebskosten durch den Fahrstuhleinbau liegt vor. Eine zeitnahe Umsetzung wird angestrebt.