Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur April 2021 Beschlussvorlage des Amtes
Letzte Beratung: 19.04.2021 Ausschuss für Kultur und Bildung Ö 12
Die Anträge konnten von der Zuwendungssachbearbeitung aufgrund von Kapazitätsgründen weder fachlich noch zuwendungsrechtlich abschließend geprüft werden. Die Prüfungen müssen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Im Projekt SKP-01 wurde eine teilweise Zweckänderung beantragt (s. Anlage), da nicht alle Mittel verausgabt wurden und noch Mittel i.H.v. 271 Euro zur Verfügung stehen.
Die Antragstellende des neuen Projekts (SKP-16) gibt in den Antragsunterlagen an, dass die Durchführung des Projekts auch ohne die beantragte Zuwendung möglich wäre. Dies ist ein zuwendungsrechtliches Ausschluss-Kriterium. Darüber hinaus scheint es für das Projekt auch eine Förderung durch die Behörde für Kultur und Medien zu geben, die aber nicht nachgewiesen wurde.
Die Antragstellende wurde zur Stellungnahme aufgefordert.
Auch konnte die Antragstellende des neuen Projekts (SKP-16) noch nicht darüber befragt werden, ob das Vorhaben, aufgrund der vorläufigen Haushaltführung, auch zu einem späteren Zeitpunkt beginnen könnte. Denn das genannte Projekt können zwar bereits zum jetzigen Zeitpunkt beschlossen werden, aber die Erstellung des Zuwendungsbescheides darf erst nach dem Bürgerschaftsbeschluss im Juni erfolgen.
Das Projekt SKP-17 ist zwar ein neues Projekt, beginnt aber erst in der zweiten Jahreshälfte und ist somit nicht mehr von der vorläufigen Haushaltsführung berührt.
Bei den Projekten SKP-14 und SKP-15 handelt es sich um bekannte Maßnahmen, die zu 100 % finanziert werden können, da hierfür die zur Verfügung stehenden Mittel reserviert sind. Über dieses Vorgehen und die Gründe dafür wurde der Ausschuss für Kultur und Bildung bereits von der Amtsvertreterin informiert.
Bei den anderen Projekten in der Liste (SKP-06 – SKP-13) handelt es sich um Projekte, die bereits in der Sitzung vom 01.03.2021 auf der Tagesordnung standen. In dieser Sitzung wurde allerdings Beratungsbedarf für die genannten Projekte angemeldet, so dass die Beschlussfassung über diese Projekte noch aussteht.
Auflistung der neuen Einzel-Anträge
Lfd.Nr. |
Projekt |
beantragt |
Fachliche Prüfung |
SKP-01 |
GWA St. Pauli e.V. – Schlaglichter |
890 Euro |
offen |
SKP-14 |
Bürgertreff Altona-Nord – Stadtnatur - Gartenkultur |
1.000 Euro |
offen |
SKP-15 |
Haus Drei e.V. – Kulturelle Veranstaltungen im Haus Drei |
3.000 Euro |
offen |
SKP-16 |
Kerstin Steeb – DER WALD - Ein Chat-Opernfilm |
3.000 Euro |
offen |
SKP-17 |
Christine Brey – Frauen in der Kunst / Inside Draftswomen |
2.500 Euro |
offen |
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Auflistung der Einzel-Anträge aus der Sitzung vom 01.03.2021 (Beratungsbedarf angemeldet von der FDP-Fraktion)
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Lfd.Nr. |
Projekt |
beantragt |
Fachliche Prüfung |
SKP-06 |
Bücherparadies Iserbrook - 11 Jahre Bücherparadies |
913,50 Euro |
offen |
SKP-07 |
Augen Blicke Afrika e.V. – 10. Afrikanisches Filmfest |
2.500 Euro |
offen |
SKP-08 |
Freunde der Schlumper e.V. – Louise Schroeder Schule und Die Schlumper |
2.500 Euro |
offen |
SKP-09 |
Kultur- und Solidaritätsverein Hamburg e.V. – Übernahme Miete |
4.500 Euro |
abgelehnt |
SKP-10 |
Kinderbücherei Bahrenfeld BüBa e.V. – Benita Brunnert lässt Hamburger Originale […] lebendig werden |
2.250 Euro |
offen |
SKP-11 |
FRISE e.V. – Kunst / Stube / Bauern / Raum |
4.500 Euro |
offen |
SKP-12 |
Bücherhalle Odorfer Born – Forschungsgruppe Erbsensuppe |
3.647 Euro |
offen |
SKP-13 |
Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein – Kulturfest im Bürgerhaus Bornheide am 04.09.2021 |
3.000 Euro |
offen |
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Der Ausschuss für Kultur und Bildung wird um Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung gebeten.
Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)
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