21-2375

Anbringung eines Infotextes an das Straßenschild Erzbergerstraße Beschlussempfehlung des Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschlussempfehlung öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
30.09.2021
Sachverhalt

Bei alternativer Abstimmung empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Bildung der Bezirksversammlung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und FDP (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, folgenden Infotext an das Straßenschild Erzbergstraße anzubringen: „Matthias Erzberger 1875-1921, Politiker (Zentrumspartei); Aufbau einer modernen Finanzverwaltung. Unterzeichner des Waffenstillstandsabkommens am 11.11.1918. 1921 ermordet von rechtsnationalen Kräften.“

 

(Nachrichtlich: Der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE: „1875 - 1921 Politiker – fordert 1917 Frieden ohne Annexion – 1921 von Faschisten ermordet“ hat keine Mehrheit gefunden (Zustimmung Fraktion DIE LINKE)).

 

 

Petitum/Beschluss

:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

 

Anhänge

ohne