Zustand der Geh- und Radwege im Nordlandweg Kleine Anfrage vom 13.02.2020

Mit Drs.: 20-4888 beantragte die CDU-Fraktion am 4. Oktober 2017 unter anderem die Instandsetzung der Geh- und Radwege im Nordlandweg ab Grönlander Damm bis hin zum Spitzbergenweg.

Mit Drs.: 20-7393 wurde die Verwaltung im April 2019 wegen fortwährender nicht getätigter Instandsetzung um Aufklärung über diese Untätigkeit gebeten.

Auch dieser Antrag führte zu keinem Ergebnis.

Die Nutzer dieses Geh- und Radweges sehen den Zustand mit Sorge. Es wird auch von Stürzen berichtet, Menschen mit Gehhilfen können diesen Abschnitt ohne erhebliche Behinderungen nicht benutzen. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Die Bezirksversammlung antwortet wie folgt:      18.02.2020

1. Wurden Begehungen durch den Wegewart in der Straße Nordlandweg, zwischen dem

Grönlander Damm und dem Spitzbergenweg durchgeführt?

Ja.

1. Wenn ja, in welchen Abständen?

Zwei Mal je Monat.

1. Wenn nein, warum nicht?

Entfällt.

2. Wie wird der Zustand des Geh- und Radweges in dem vorgenannten Straßenabschnitt

Der Geh- und Radweg befindet sich in einem verkehrssicheren Zustand. In größeren Teilbereichen ist keine Radweganlage vorhanden. Die Radwegbenutzungspflicht ist aufgehoben.

3. Wann wurden vorgenannten Straßen und die Nebenanlagen erstellt und welche Arbeiten

wurden bisher danach durchgeführt?

Da die Verjährungsfrist für das Aufbewahren von Bauakten abgelaufen ist, kann die Wegeaufsicht des Bezirksamtes keine Angaben zur Herstellung der Straße und der Nebenflächen machen. Arbeiten im Rahmen der Unterhaltung zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit erfolgten und erfolgen bei Bedarf.

4. Wurde der Verwaltung die Stürze gemeldet?

Der zuständigen Wegeaufsicht des Bezirksamtes sind keine Stürze bekannt. Im Übrigen

ist für Daten von Unfällen die Behörde für Inneres und Sport zuständig.

5. Sind Ausbesserungen an den Gehwegen an dem vorgenannten Straßenabschnitt geplant?

Nein.

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn nein, warum nicht?

Siehe Antwort zu Frage 3.

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