Wie steht es um die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Wandsbek? Kleine Anfrage vom 08.10.2020

Die Offene Kinder- und Jugendarbeit kann entscheidend dazu beitragen, Kinder und Jugendliche in ein selbstbestimmtes und mündiges Leben zu führen und ganz aktuell positive Lebensbedingungen für die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien zu schaffen. Nicht nur das Elternhaus und die Schulen dürfen Ansprechpartner für die Kinder und Jugendlichen und ihrer Familien sein. Es braucht mehr. Die genannten Personenkreise benötigen Ansprechpartner und einen angemessenen Raum zur Kommunikation innerhalb ihres Sozialraumes. Um einen familienfreundlichen Bezirk zu schaffen, müssen die entsprechenden öffentlichen Mittel den Trägern zur Verfügung stehen.

Im aktuellen Koalitionsvertrag der SPD und der Grünen heißt es: „Die Einrichtungen der Offenen Kinder und Jugendarbeit sollen mindestens im bisherigen Umfang erhalten bleiben.“ Weiter heißt es: „Deshalb haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, die Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durch eine deutliche Erhöhung der bezirklichen Rahmenzuweisungen nachhaltig zu sichern.“ Gemeint sind hier die Berücksichtigung von Tarifsteigerungen und inflationsbedingte Steigerungen der Betriebskosten zeitnah in den betrieblichen Rahmenzuweisungen abzubilden.

Aus dem Sachverhalt des Antrags von SPD/Grüne/CDU mit der Drucksachennummer 21-2030 der im Jugendhilfeausschuss vorlag, wird deutlich, dass es bei einer Beibehaltung der jetzigen Finanzlage spätestens im Jahr 2021 zu finanziellen Defiziten kommen könnte. Aber wie ist die Situation bereits heute?

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksverwaltung:
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt:     21.10.2020

1. Wie viele Jugendtreffs gibt es derzeit in Wandsbek? Bitte nach Stadtteilen in Bezug zur Einwohnerzahl der unter 18-jährigen auflisten. Bitte tabellarisch angeben.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Antwort-Tabelle in der Anlage 1.

1. Wie hoch ist derzeit das Verhältnis von Angebotsstunden der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Bezug auf die Einwohnerzahl der unter 18-jährigen in den Stadtteilen? Bitte tabellarisch angeben.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Antwort-Tabelle in der Anlage 1.

1. Wie haben sich die Rahmenzuweisungen an den Bezirk Wandsbek für Projekte und Maßnahmen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit seit dem Jahr 2017 entwickelt?

Auflistung bitte jahresweise nach Stadtteilen.

Bezirksamt Wandsbek:

Die Rahmenzuweisungen 2017/18 wurden im Vergleich zum Doppelhaushalt 2015/2016 mit jährlich 141.000 € verstärkt. Die Rahmenzuweisungen 2019/20 wurden jährlich mit insgesamt  274.000 € verstärkt. Eine Auflistung nach Stadtteilen ist nicht möglich.  

1. Sind Projekte der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Jahren 2017 bis 2020 gekürzt worden? Falls ja, welche und in welcher Höhe?

Bezirksamt Wandsbek:

Nein, es hat in diesem Zeitraum keine Kürzungen gegeben.

1. Gibt es Projekte die aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht durchgeführt werden konnten?

Bezirksamt Wandsbek:

Das geplante Projekte ‚Teenie-Club Sasel‘ konnte bis heute nicht realisiert werden. Aufgrund des strukturellen Defizits der Rahmenzuweisung waren die Kosten für den laufenden Betrieb einer neuen Einrichtung mittelfristig nicht finanzierbar.

1. Inwiefern wurden bei den Personalstellen Gehaltssteigerungen berücksichtigt, bspw. durch Tarifsteigerungen und aufgrund eines Aufstiegs in den Erfahrungsstufen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst? Wie wurde dies in den Rahmenzuweisungen berücksichtigt?

Bezirksamt Wandsbek:

Tarifsteigerungen und Aufstiege in den Erfahrungsstufen werden bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im öffentlichen Dienst entsprechend der Vorgaben des Tarifrechts berücksichtigt.

Um die gestiegenen Personalkosten zu kompensieren, wurden die Rahmenzuweisungen pauschal durch Tarifverstärkungsmittel erhöht. Siehe Frage 3.

1. Wie haben sich die Betriebskosten ab dem Jahr 2017 entwickelt? Bitte Auflistung nach Kostenarten!

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe anliegende Tabelle in Anlage 2.

1. Gibt es Einrichtungen der Offenen Kinder und Jugendarbeit, die in den letzten 3 Jahren geschlossen wurden. Auflistung nach Jahr und Stadtteil.

Bezirksamt Wandsbek:

Es wurde ein Projekt im „Roten Salon“ der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Farmsen-Berne zum 30.06.2017 durch Beschluss des JHA vom 16.11.2016 beendet.

1. Welchen Arbeitsschwerpunkt hatten die geschlossenen Einrichtungen?

Bezirksamt Wandsbek:

Das Angebot war als Suchtpräventionsprojekt ausgewiesen.

1. Aus welchem Grund wurden die Einrichtungen geschlossen?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Zuwendung für das Projekt wurde eingestellt, da die Kriterien zur Förderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht erfüllt wurden. Die Ausrichtung und Umsetzung des Projektes wurde der aktuellen Globalrichtlinie GR J1/16 vom 23.02.2016 und den Qualitätskriterien für suchtpräventive Maßnahmen (Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V.) nicht gerecht.

1. Wie viele neue Einrichtungen sind in den letzten 3 Jahren gegründet worden? Welchen Arbeitsschwerpunkt haben die Einrichtungen?

Bezirksamt Wandsbek:

Es wurden keine neuen Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit gegründet.

1. Gibt es aktuell Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit die von einer Schließung bedroht sind? Falls ja, wann und wo? Wie soll der Wegfall gegebenenfalls kompensiert werden?

Bezirksamt Wandsbek:

Aktuell gibt es keine Einrichtungen, die konkret von einer Schließung bedroht sind. Die Rahmenzuweisung weist derzeit jedoch ein strukturelles Defizit auf. Unter gleichbleibenden Rahmenbedingungen müssten Kürzungen vorgenommen werden. Über die Ausgestaltung von möglichen Kürzungen entscheidet der Jugendhilfeausschuss.

1. Wie beurteilt das Bezirksamt Wandsbek die gegenwärtige Angebotslage von Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit? Ist die Angebotslage bedarfsgerecht?
   1. Falls ja, bitte begründen.
   2. Falls nein. Welche Nachsteuerungsbedarfe gibt es aus Sicht der Verwaltung für einzelne Stadtteile?

Bezirksamt Wandsbek:

Das bestehende Angebot ist aus Sicht des Bezirksamtes gut und am Bedarf in Wandsbek ausgerichtet. Die Angebotsstruktur ist jedoch immer in Relation zu der Rahmenzuweisung zu sehen. Angebot und Bedarf werden unter der Vorgabe der gegenwärtigen Rahmenzuweisungen mittels des Wandsbeker Algorithmus in Relation gestellt und damit der aktuelle Bedarfsdruck für die unterschiedlichen Stadtteile ermittelt. Bei einer höheren Rahmenzuweisung wäre ein Ausbau des bestehenden Angebotes denkbar.

Anlage 1 und 2  

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.