Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt Kleine Anfrage vom 08.01.2019
Mit dem Beschluss aus Drucksache 20/6584 „Das Bezirksamt wird gebeten, aufgrund der Rückmeldung der BWVI aus der Drs.Nr. 20-6489 nach geeigneten Flächen für eine StadtRAD-Station im Ortskern Rahlstedt zu suchen“ hat die Bezirksversammlung am 15.11.2018 den Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 24.10.2018 bekräftigt.
Mit Drucksache 20/ 6489 und in der Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) wurde das Bezirksamt indirekt aufgefordert („Von Vorteil ist es, wenn das Bezirksamt vorab geeignete Flächen, ggf. Varianten, benennt“) geeignete Flächen zu suchen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Vorbemerkung:
Das Bezirksamt Wandsbek ermittelt derzeit mögliche geeignete Flächen für eine StadtRAD-Station in Rahlstedt, die der zuständigen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) vorgeschlagen werden können. Dem Ergebnis dieses Prozesses kann nicht vorgegriffen werden. Die abschließende Flächenauswahl trifft die BWVI nach den von dort im Vorfeld ermittelten Bedarfen bzw. festgelegten Kriterien.
Die Federführung für die Auswahl und Erweiterung des StadtRAD-Netzes liegt somit bei der BWVI, der Bezirk ist hier bei Bedarf unterstützend tätig. Eine grundlegende konzeptionelle Bearbeitung von Fragen des StadtRAD-Netzes ist nicht Aufgabe des Bezirksamtes und von diesem nicht zu leisten.
Dies vorausgeschickt antwortet das Bezirksamt wie folgt: 17.01.2019
1.) Welche Flächen wurden bereits am Bahnhof Rahlstedt gefunden?
Siehe Vorbemerkung.
2.) Welche Gespräche wurden mit den Behörden über die Einrichtung von neuen StadtRad Stationen im Bezirk Wandsbek bereits geführt?
Das Bezirksamt Wandsbek hat in letzter Zeit keine Gespräche mit der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) bezüglich der Einrichtung neuer StadtRAD Stationen geführt.
3.) Welche Vorüberlegungen gab es im Bezirksamt für die Einrichtung von zusätzlichen StadtRad Stationen im Bezirk Wandsbek?
Entfällt, siehe Vorbemerkung.
keine Anlage/n
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