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Was ist aus dem angekündigten Gehwege-Programm geworden? Kleine Anfrage vom 21.10.2019

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

Holper - stolper - hingefallen: Mit der Qualität der Gehwege in Wandsbek steht es nicht zum Besten. Im Jahr 2016 hat das Bezirksamt ein „Programm für Nebenflächen“ angekündigt.

Es stellt sich die Frage, ob auch eine Umsetzung erfolgte.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt antwortet wie folgt: 05.11.2019

1.) Wie viele Warnschilder „Stolpergefahr“ sind im Bezirk Wandsbek aufgestellt? Wo befinden sich diese Schilder? Bitte nach Stadtteilen und Straßen auflisten.

Siehe Anlage

2.) Warum werden die Stolperfallen nicht sofort behoben und stattdessen ein Warnschild aufgestellt?

Die Schilder dienen der Öffentlichkeit als Hinweis auf Gefahrenstellen, um Unfälle zu vermeiden.

Eine sofortige Sanierung von Gefahrstellen ist regelhaft aus organisatorischen Gründen nicht möglich, Sanierungen werden durch Baufirmen durchgeführt, meist sind auch großräumige Sanierungen erforderlich.

3.) Reichen die vom Senat zugewiesenen Mittel aus, um alle gemeldeten Stolperfallen zeitnah zu beheben?

Für die Beseitigung aller Stolperfallen im Rahmen einer Nebenflächensanierung reichen die Mittel nicht aus.

4.) Wurde das angekündigte Programm für die Nebenflächen umgesetzt? Wenn ja, in welcher Form?

Das Nebenflächen-Programm 2016 zwischen Edwin-Scharff-Ring und Fritz-Flinte-Ring konnte aufgrund der zu Verfügung gestellten Finanzmittel nicht vollständig abgeschlossen werden, es fehlt noch der südliche Bereich zwischen der Mittelachse West und der Gründgenstraße.

Das Bezirksamt hat sich in den Folgejahren zu einer Erweiterung der sanierungsbedürftigen Nebenflächen, hauptsächlich Gehwege entschieden. Das betriff den südlichen Bereich der Straßen Edwin-Scharff-Ring, Fritz-Flinte-Ring und dem Gropiusring, zwischen der Mittelachse West und der Gründgenstraße. Hierfür wurden eine Massenermittlung und ein Leistungsverzeichnis für das Arbeitsprogramm 2020/2021 zusammengestellt.

Folgende Nebenflächen wurden seit 2016 aus dem Nebenflächenprogramm saniert:

Langenstücken Saseler Damm bis Stormarnplatz

Ahrensburger Weg Im Allhorn bis Lerchenberg

Frahmredder Saseler Chaussee bis Berner Weg

Elgenkamp Poppenbütteler Weg bis Müssenredder

Meiendorfer Mühlenweg Beim Fahrenland bis Haus 121, Stichstraße bis Kehre

Anhänge

eine Anlage

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