20-3705.1

Vermeidung von Graffiti-Schmierereien auf Strom- und Telefonkästen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Beschlussvorlage

Sachverhalt

 

-          Die ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-3705) wurde in der Sitzung des 14.12.2016 im Regionalausschuss Rahlstedt beraten und einstimmig beschlossen bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke.

 

Mit den Drucksachen 19/0296; 19/0362; 19/0652; 19/1872 wurden die Maßnahmen zur Vermeidung von Graffiti-Schmierereien auf Strom- und Telefonkästen gemeinsam mit der Verwaltung, den Fachbehörden und den beteiligten Firmen abgestimmt.

Laut Protokoll vom 13.06.2012 des Regionalausschusses Rahlstedt wurde im Ausschuss einstimmig folgendes Verfahren beschlossen:

„Die Verwaltung (Geschäftsstelle der Bezirksversammlung) wird gebeten, Schulen, Kindergärten und Jugendeinrichtungen in Rahlstedt anzuschreiben und zu fragen, wer Interesse daran hat, in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Rahlstedt und Rahlstedter Künstlern einen oder mehrere der genannten 12 Verteilerkästen zu bemalen / verschönern. Die Rückmeldungen können direkt an den Bürgerverein gerichtet werden.

Die Verwaltung wird gebeten, der Firma Vattenfall die in der Liste zu Top 6.11.1 aufgeführten Verteilerkästen mitzuteilen und über das beschlossene Verfahren zu informieren.“

 

Leider hat das beschlossene Verfahren nicht zur Vermeidung von Graffiti-Schmierereien an den Strom- und Verteilerkästen geführt.

Petitum/Beschluss

 

-          Die Bezirksversammlung wird um folgende Beschlussfassung gebeten:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu überprüfen, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Graffiti-Schmierereien auf Strom-, Post- und Telefonkästen möglich sind und warum das beschlossene Verfahren nicht zum Erfolg geführt hat.

 

 

Anhänge

keine Anlage/n