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Unkraut auf dem Fahrradweg der Bramfelder Chaussee Kleine Anfrage der CDU-Fraktion

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

Unkraut auf dem Fahrradweg der Bramfelder Chaussee

 

Der Fahrradweg an der Bramfelder Chaussee direkt vor dem Bauhaus und Höhe Hausnummer 175, auf der Seite des Maimoorweges war in den letzten Monaten so zugewachsen, dass man nicht mehr von einem Radweg sprechen konnte. Der Abschnitt ähnelte einer Wiese.

Der Abschnitt wurde nun offensichtlich mit einer Kehrmaschine gereinigt. Doch das Resultat ist nicht zufriedenstellend.

Der Weg weist immer noch riesige Büsche auf (siehe die Bilder 1 und 2). Auch wurde das Gras nicht entfernt, sondern lediglich abgefräst. Es wird nicht lange dauern, bis der Fahrradweg erneut nicht mehr sichtbar ist.

Fraglich ist, warum keine gründliche und ständige Pflege der Flächen erfolgt.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt antwortet wie folgt (in kursiv)                                                                 23.05.2017

 

Vorbemerkung:

 

Der Radweg in der Bramfelder Chaussee muss lt. Hamburger Wegereinigungsverzeichnis (HWG) von den Anliegern bzw. der Stadtreinigung Hamburg (SRH) gereinigt werden. Siehe: 

 

http://www.hamburg.de/saubere-stadt/4893458/saubere-stadt-wegereinigungsverzeichnis/ .

 

 

1.)    Wann wurde der Radweg der Bramfelder Chaussee in diesem Jahr und im letzten Jahr gereinigt?

 

Die letzte Reinigung  ist dem Bezirksamt nicht bekannt, siehe Vorbemerkung.

Die Maßnahme zur Unkrautentfernung (Abplacken) auf dem Radweg ist eine bezirkliche Maßnahme und fand in diesem Frühjahr statt.

 

2.)    Sollen die auf den Bildern abgebildeten Sträucher noch entfernt werden?

 

Sie wurden durch das Bezirksamt Mitte Mai 2017 entfernt.

 

3.)    Warum wurden die auf den Bildern abgebildeten Sträucher bisher nicht entfernt?

 

Die Entfernung von Sträuchern (Wildwuchs) gehört nicht mit zu den Aufgaben der Anlieger bzw. der SRH im Rahmen der allgemeinen Reinigung. Die Sträucher wurden deshalb im Rahmen der außerordentlichen Unkrautentfernung durch das Bezirksamt mit entfernt, siehe auch zu 2.

 

4.)    Wer hat die Reinigung des Fahrradweges vorgenommen? Wenn eine Firma die Reinigung vorgenommen hat, ist der Name der Firma anzugeben.

 

Sofern mit der Fragestellung das sogenannte Abplacken gemeint ist: Eine durch das Bezirksamt beauftragte Firma. Daten der Vertragspartner gibt das Bezirksamt grundsätzlich nicht an. Im Übrigen siehe Vorbemerkung und zu 1.

 

5.)    Wer kontrolliert bzw. überprüft die Reinigungsmaßnahmen der Radwege?

 

Bei beauftragten Arbeiten der Auftraggeber, siehe auch zu 4.

 

 

6.)    a) Aus welchen Mitteln werden Reinigungsmaßnahmen für Radwege bezahlt?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

 

b) Wie viele Mittel stehen dem Bezirk Wandsbek für die Pflege der Radwege zur Verfügung?

 

Es werden im Bezirksamt für die Pflege keine gesonderten Mittel ausgewiesen. Die Kosten für die Pflege werden aus dem allgemeinen Budget für die Straßenunterhaltung getragen.

 

 

 

 

Anhänge

 

Fotos (Urheber: Sandro Kappe)