Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote, Zuschüsse SAE (RZ SAE) für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
- Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-7206) im Ausschuss für Finanzen und Kultur am 26.03.2019
- Einstimmig beschlossen
Die haushaltsrechtlichen Regelungen im Epl. 4 der BASFI erklären die Rahmenzuweisungen in der Produktgruppe 254.09 „Bezirkliche Zuweisungen Jugend und Familie“ bis zur Höhe von 100 v. H. für gegenseitig deckungsfähig.
Zum Ausgleich der Mehrbedarfe (Tarifkostensteigerung, Honorarkosten, Betriebskosten, Instandhaltung) innerhalb der RZ KJ sollen aufgrund der Bedarfsberechnung Landesjugendplan Stand November 2018 vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Fachbehörde BASFI 585.000 Euro aus der RZ SAE umgeschichtet werden.
PSP 3-22303010-100002.01 RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierte Angebote, Zuschüsse SAE | |||
Folgende Einrichtungen und Projekte wurden aufgrund verschiedener Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses im Jahre 2018 finanziert. | |||
Nr. |
Region |
Einrichtung/Projekt |
Zuwendung 2018 (inkl. Tariferhöhungen) |
RI / SRA 01 |
1 |
ASB - JUST Primarprojekt |
165.155 € |
RII / SRA 03 |
2 |
Abendroth-Haus Projekt "Von Anfang an" |
60.769 € |
Summe Region 1 bis 3 |
225.924 € |
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Dem Bezirksamt Wandsbek wurden im Haushaltsjahr 2018 830.000 Euro aus der Rahmenzuweisung SAE zur Verfügung gestellt. Zur Finanzierung der o. g. Projekte und Einrichtungen wurden davon 225.924 Euro benötigt. Von den verbleibenden 604.076 EUR (inkl. Ermächtigungsüberträge aus 2017 verbleiben 683.944 €) sollen 585.000 EUR zum Ausgleich des Mehrbedarfs in die RZ KJ, Plankostenart 97081001 „Aufwendungen Transferleistungen an Dritte o. öffentlichen Bereich“ umgeschichtet werden.
Die Bezirksversammlung wird gebeten, der Umschichtung i.H.v. 585.000 EUR gemäß § 41 (2) BezVG rückwirkend für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.
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