Umgestaltung Boizenburger Weg im Rahmen des RISE Projektes Ortskern Rahlstedt Kleine Anfrage v. 10.06.2021
Die Umgestaltung des Boizenburger Weges im Rahmen des RISE Programmes Ortskern Rahlstedt wurde endgültig 2020 fertiggestellt. Bereits nach einem Jahr sind Mängel an der Umgestaltung des Boizenburger Weges festgestellt worden. Mit der Drucksache 21-2959 hat der Regionalausschuss Rahlstedt einen Beschluss über die „Gefahrensituation Boizenburger Weg entschärfen - Gehwegüberfahrt kenntlich machen“ einen Beschluss gefasst, der von der Bezirksversammlung am 08.04.2021 bestätigt wurde.
Im Melde-Michel wurde bereits am 27.03.2021 ein Schaden gemeldet:
Boizenburger Weg 7,
Beschädigte Brücke, Tunnel, Mauer, Treppe
2 ausgebrochene Pflastersteine bei Sitzbank vor Laden
Rückmeldung
Es wurde ein Auftrag zur Behebung des Schadens erteilt. Dieser wird schnellstmöglich ausgeführt. Ein genauer Zeitpunkt kann nicht genannt werden.
Gemeldet am 27.03.2021
Status: Bearbeitet
Hierzu wurde musste mit Drucksache 21-3368 zusätzlich am 09.06.2021 ein Beschluss im Regionalausschuss Rahlstedt gefasst werden, da der Schaden noch nicht beseitigt wurde und vermieden werden sollte, dass weitere Steine herausgebrochen werden könnten.
Ein weiterer Schaden ist bei dem Pflanzenbeet an der Rampe, auf dem Gehweg der Treppenanlage Flurstück 6389 gemeldet worden. Dort sind am Gebäude Fenster ausgetauscht worden und durch die schweren Hebefahrzeuge könnten die Stolperfallen entstanden sein. Dieser Weg ist sehr frequentiert, da er als Zugang zum Parkhaus Mecklenburger Straße genutzt wird.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 17.06.2021
1.) Wann wurde die Umgestaltung des Boizenburger Weges im Rahmen des RISE Programmes Ortskern Rahlstedt endgültig fertiggestellt und vom Bezirksamt Wandsbek abgenommen?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Maßnahme ist im Juli 2019 fertiggestellt worden. Die Abnahme erfolgte am 19.07.2019.
2.) Wie lange sind die Gewährleistungszeiten?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Gewährleistungszeit beträgt 4 Jahren.
3.) Wurde die beschriebene Gefahrensituation „Boizenburger Weg entschärfen - Gehwegüberfahrt kenntlich machen “ in Drucksache 21-2959 bei der Planung nicht berücksichtigt oder wurde sie im Rahmen der Planung geprüft?
Bezirksamt Wandsbek:
Der Bezirk Wandsbek hat den Bereich der Gehwegüberfahrt im Rahmen der Planung mit den zu beteiligenden Trägern öffentlicher Belange besprochen und entsprechend dem Ergebnis umgesetzt.
4.) Wie oft wird der Boizenburger Weg durch den zuständigen Wegewart begangen und welche Schäden werden aufgenommen?
Bezirksamt Wandsbek:
Der Boizenburger Weg wird wöchentlich begangen. Folgende Schäden wurden von der Wegeaufsicht aufgenommen:
- zweimal Beschädigung von Poller / Bügel (sind bereits erledigt)
- Beschädigung von einem Verkehrszeichen (erledigt)
- zweimal Schäden an Betonverbundpflaster (beide aktiv, diese werden nach Priorität und den uns zur Verfügung stehenden Mitteln abgearbeitet)
- zweimal Schäden an der Natursteinmauer (beide aktiv, diese werden nach Priorität und den uns zur Verfügung stehenden Mitteln abgearbeitet).
5.) Wurden bei der Begehung durch den Wegewart, nach endgültiger Fertigstellung der Umgestaltung des Boizenburger Weges im Rahmen des RISE Programmes Ortskern Rahlstedt, Mängel oder Schäden festgestellt?
Bezirksamt Wandsbek:
Nein, es lagen keine Mängel oder Schäden vor.
6.) Welche Maßnahmen durch die Verwaltung sind erforderlich, damit die gemeldeten Schäden beseitigt werden können?
Bezirksamt Wandsbek:
Der im Melde-Michel erwähnte Schaden an der Bank befindet sich auf einer öffentlich genutzten Privatfläche nach § 25 Hamburger Wegegesetz (HWG) und wurde behoben. Der Schaden an dem Pflanzbeet ist als Mangelmeldung in unser System aufgenommen und wird nach Priorität und den uns zur Verfügung stehenden Mitteln behoben.
7.) Welche Maßnahmen durch die Verwaltung sind erforderlich, damit die beschlossene Gefahrensituation Boizenburger Weg beseitigt werden kann?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Zufahrt zur Parkpalette ist als Feuerwehrzufahrt gekennzeichnet, die Fußgängerquerungen sind mit taktilen Elementen ausgestattet und durch die Materialänderung ist eine optische Trennung der Gehwegüberfahrt hergestellt worden. Das Bezirksamt Wandsbek und das zuständige Polizeikommissariat sehen keinen Bedarf die Gehwegüberfahrt baulich anzupassen, zumal sie im Jahre 2018 aufwendig mit rotem Klinkerpflaster neu hergestellt worden ist.
8.) Warum wurde bei der Umgestaltung des Boizenburger Weges im Rahmen des RISE Programmes Ortskern Rahlstedt die Gehwegüberfahrt nicht durch farbliche Wahl des Belages oder Markierungen deutlicher kenntlich gemacht?
Bezirksamt Wandsbek:
Siehe Antwort zu Frage 7.
keine Anlage/n