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Stolperfallen im Bezirk Wandsbek Kleine Anfrage vom 07.09.2016

Anfrage gem. § 24 BezVG (Kleine Anfrage)

Sachverhalt

Wer zu Fuß auf den Gehwegen im Bezirk Wandsbek unterwegs ist, der lebt bekanntlich gefährlich. Die Gehwege sind in einem katastrophalen Zustand und werden immer häufiger zu Stolperfallen. Das Bezirksamt Wandsbek verschleppt die Instandsetzung und ist somit unmittelbar für die zahlreichen Stürze und schweren Verletzungen verantwortlich.

 

Vorbemerkung:

Die Gehwege im Bezirk befinden sich überwiegend in einem befriedigenden bis ausreichenden

Zustand. Dabei gibt es auch Gehwege, welche schadhaft und sanierungsbedürftig sind. Diese

Gehwege sollen im Nebenflächenprogramm (siehe auch zu 1.) instandgesetzt werden.

Vorhandene Gefahrenstellen beseitigt das Bezirksamt schnellstmöglich nach Bekanntwerden

(Begehungen der Wegewarte, Hinweise der Bürger) im Rahmen seiner Kapazitäten.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die zuständige Verwaltung:

 

Das Bezirksamt antwortet wie folgt: 13.09.2016

  1. Wie sieht im Detail die Prioritätenliste des Bezirkes Wandsbek zur Beseitigung der Stolperfallen aus?

 

Im Rahmen des „Arbeitsprogramm Fachamt Management des öffentlichen Raumes“ wurde von

der Bezirksversammlung auch ein sogenanntes Nebenflächenprogramm mit einem Bauvolumen

von rund 900.000 Euro beschlossen, siehe auch Drucksache der Bezirksversammlung

Wandsbek 20/2453.1. Der örtliche Schwerpunkt soll 2016 in Steilshoop liegen.

 

  1. Werden bei Rechtsstreitigkeiten die Unebenheiten der Gehwege vorrangig beseitigt und wenn ja, welche Gehwege werden zurzeit vorrangig saniert?

 

Nein. Siehe auch Vorbemerkung.

 

 

Anhänge

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