Stadtteilkonferenz Jenfeld Offline - Möglichkeiten für eine Digitale Präsenz Kleine Anfrage vom 27.10.2022

Aus der Stadtteilkonferenz Jenfeld werden immer wieder Forderungen nach einem eigenen digitalen Auftritt laut. Befürworter dieser Idee argumentieren, dass eine solche ebenfalls der ideale Ort für eine Bündelung bzw. Darstellung der sozialen, kulturellen oder sportlichen Freizeitangebote im Stadtteil sei.

Primäres Hindernis sei dabei nicht die Initialisierung eines entsprechenden Internetauftritts, sondern die damit einhergehende Pflege. Diesbezügliche Mittel würden der Stadtteilkonferenz derzeit fehlen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 03.11.2022

1. Welche Mittel erhält die Stadtteilkonferenz Jenfeld (bitte jährlich seit 2019 aufschlüsseln und ggf. bereits für 2023 darstellen)?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Stadtteilkonferenz Jenfeld wird vom Stadtteilbüro Jenfeld organisiert. Das Stadtteilbüro Jenfeld erhält eine institutionelle Förderung aus bezirklichen Mitteln und eine aufstockende Förderung aus dem bezirklichen Quartiersfonds für den Betrieb des Stadtteilbüros. Welche Mittel aus den beiden Zuwendungen für die Organisation der Stadtteilkonferenz verausgabt wurden, lässt sich von der Verwaltung nicht aufschlüsseln.

Das Stadtteilbüro Jenfeld hat folgende Mittel erhalten:

2019: 240.200,- € bezirkliche Mittel

25.000,- € Quartiersfonds

2020: 245.000,- € bezirkliche Mittel

25.000,- € Quartiersfonds

2021: 255.000,- bezirkliche Mittel

25.000,- € Quartiersfonds

2022: 259.000,- € bezirkliche Mittel

25.000,- € Quartiersfonds

2023: 263.000,- € bezirkliche Mittel (voraussichtlich)

25.000,- € Quartiersfonds (voraussichtlich)

2. Wie stellt sich die Mittelverteilung dar (Zuwendungsgeber sowie Verwendungszweck bzw. -möglichkeiten)?

Bezirksamt Wandsbek:

Das Stadtteilbüro Jenfeld erhält für den Betrieb des Stadtteilbüros vom Bezirksamt Wandsbek Mittel aus dem bezirklichen Quartiersfonds sowie bezirkliche Mittel.

3. Lassen sich rechtlich aus den derzeit erhaltenden Mitteln gemäß Frage 1 und 2 eine digitale Präsenz initialisieren, betreiben sowie pflegen bzw. finanzieren?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Fördermittel sind in ihrer Höhe begrenzt. Es obliegt dem Zuwendungsempfänger, wofür dieser die Mittel im Rahmen des Zuwendungszwecks einsetzt.

4. Welche Möglichkeiten bestehen für Stadtteilkonferenzen zur Mitnutzung der städtischen oder bezirklichen Infrastruktur mit Blick auf Initialisierung, Betrieb und Pflege einer digitalen Präsenz?

Bezirksamt Wandsbek:

Keine.

Das Bezirksamt hat einen eigenen Internetauftritt sowie Accounts bei Twitter und Instagram. Hier werden Themen und Termine des Bezirksamtes abgebildet. Sowohl im Hinblick auf das Neutralitätsgebot als auch auf die Ressourcen, die für den Betrieb der digitalen Präsenz vonnöten sind, ist eine derartige Unterstützung durch das Bezirksamt nicht möglich.

5. Welche Fördermöglichkeiten bestehen für Stadtteilkonferenzen zur Initialisierung, Betrieb und Pflege einer digitalen Präsenz?

Bezirksamt Wandsbek:

Eine Finanzierung wäre aus der laufenden Jahresfinanzierung, den bezirklichen Sondermitteln oder dem Quartiersfonds denkbar.

6. Auf welche Kosten schätzt die Verwaltung die im Sachverhalt dargestellte Idee/Wunsch einer separaten digitalen Präsenz mit Blick auf Initialisierung, Betrieb und Pflege (jährlich)?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Verwaltung kann hierzu keine Aussage treffen.

keine Anlage/n