SHA Kontrakt 2017

• Der JHA beschließt auf seiner Sitzung am 11.01.2017 auf Antrag von Herrn Buttler mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, die Vorlage in eine Beschlussvorlage umzuwandeln.

Die Vorlage wird bei 8 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

• Der JHA hat auf seiner Sitzung am 07.12.2016 die Vorlage mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen vertagt.

Analog der Haushaltsberatungen der SHA Steuerungsgruppe wurden die Verhandlungen und Abstimmungen mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI)/ Kontraktmanagement weiter geführt. Die BASFI plant, den Kontrakt bis zum 16.12.2016 zur Unterschriftsreife zu bringen. Dazu soll ein Entwurf in der 49. KW vorliegen.

Die Verwaltung wird dem JHA den abgestimmten Kontrakt vorlegen. Für den Fall, dass die Sitzung des JHA am 07.12.2016 nicht erreicht werden kann, werden mit dieser Mitteilung  vorab die Anlagen (Anlage zur Angebotsübersicht Kontrakt Teil B und Anlage Gesamtübersicht der SHA Mittel für 2017), die in den Kontrakt einfließen werden,  bekannt geben.  Die Anlagen wurden bereits mit dem Kontraktmanagement der BASFI abgestimmt, so dass zu erwarten ist, dass die Wandsbeker Planungen ohne weitere Änderungen dem Kontrakt zugrunde gelegt werden.  Auf dieser Basis erfolgt auch die Zuwendungsgewährung.

Mit diesem Zeitplan können die Zuwendungsbescheide für 2017 nach Unterzeichnung des Kontraktes rechtzeitig erstellt und versendet werden. Der SHA Kontrakt  wird dem JHA ggf. danach in der Januarsitzung  z.K. gegeben.

Die Verwaltung legt den endgültigen Kontrakt vor, wie er mit der BASFI verhandelt wurde.

Der JHA wird um Kenntnisnahme gebeten.