Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6339)

Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Der Verein KuBiZ wird gebeten den aktuellen Stand seiner Raum- und Finanzierungsplanung im zuständigen Ausschuss zu präsentieren.
2. Der Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen wird gebeten, den aktuellen Sachstand zur Nachnutzung oder Verwertung des ehemaligen Schulgebäudes sowie des dazugehörigen Schulgeländes im zuständigen Ausschuss darzustellen.
3. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten kurzfristig sich dafür einzusetzen, dass am Tag des offenen Denkmals am 09.09.2018 der Verein KuBiZ Schule Berne e.V. das Schulgebäude den Gästen der Veranstaltung von innen präsentieren zu dürfen.

Stellungnahme der Finanzbehörde / Landesbetrieb für Immobilien (LIG) zu Pkt. 2 des Petitums:

Die Schule Berne mit angrenzender Turnhalle wurde 1929/1930 Uhr nach Plänen des Architekten und damaligen Hamburger Oberbaudirektors Fritz Schumachers gebaut und steht unter Denkmalschutz. Bis Mitte 2016 wurde die Schule als Nebenstandort der Grundschule Karlshöhe geführt und zum Schuljahr 2016/2017 aufgrund sinkender Schülerzahlen geschlossen.

Das Gebäude weist einen hohen Sanierungsbedarf auf, wobei die Kosten in Abhängigkeit der zukünftigen Nutzung auf bis zu 10 Millionen € geschätzt werden. Erheblichen Anteil löst die Belastung unterschiedlicher Bauteile mit Gefahrenstoffen aus, die im Rahmen einer 2013 durchgeführten Schadstoffuntersuchung lokalisiert wurden. Aktuell werden ausschließlich zwingend notwendige Instandhaltungs- und Reparaturmaßnahmen an Dach und Fassade, teilweise bedingt durch Vandalismus, ausgeführt.

Derzeit wird lediglich die Turnhalle mit angeschlossenem Sanitär- und Umkleidetrakt durch den TuS Berne genutzt. Die anfallenden Betriebskosten werden anteilig durch Behörden (SBH | Schulbau Hamburg und Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)), Bezirksamt und dem Sportverein getragen. Die weitere Nutzung der Turnhalle ist dem Verein bis Ende 2020 zugesagt.

Der LIG hat mit der steg einen externen Projektentwickler beauftragt, ein Gesamtkonzept für die angesprochenen bebauten und unbebauten Immobilien zu entwickeln. Dazu ist die steg derzeit mit unterschiedlichen städtischen Beteiligten wie auch privaten Interessengruppen im Austausch, um unterschiedliche Nutzungsszenarien zu entwickeln und auch im Hinblick auf einen späteren wirtschaftlichen Betrieb zu betrachten.

Wenn sich die Überlegungen konkretisiert haben, wird der LIG eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in den Regionalausschuss entsenden.

Stellungnahme des Bezirksamts Wandsbek zu Pkt. 3 des Petitums:

Die Schlüsselgewalt über das Schulgebäude liegt bei Schulbau Hamburg. Eine telefonische Nachfrage des Bezirksamtes Wandsbek hat ergeben, dass eine Herausgabe der Schlüssel aus verkehrssicherungstechnischen Gründen leider nicht möglich ist.

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

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