Quartiersinitiative Urbanes Leben Kleine Anfrage vom 04.03.2020
Quartiersinitiative Urbanes Leben (QuL) ist eine Arbeitsgruppe (AG), die Ende 2017 von den Bezirksamtsleitungen eingesetzt wurde.
Sie hat den Auftrag, Vorschläge und Verfahren zur Gestaltung von Quartieren zu entwickeln, die dem Bevölkerungszuwachs und zunehmender Diversität gerecht werden und sozialräumlichen Leitorientierungen folgen. Die Federführung liegt beim Bezirksamt Hamburg-Nord. Alle Bezirksämter entsenden Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Dezernate und Fachämter. Darüber hinaus sind Vertreterinnen und Vertreter der Senatskanzlei sowie folgender Fachbehörden in der AG vertreten:
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Behörde für Inneres und Sport
Finanzbehörde
Der Auftrag der Arbeitsgruppe „Quartiersinitiative Urbanes Leben“, Vorschläge und Verfahren zur Gestaltung von Quartieren zu entwickeln, die dem Bevölkerungswachstum und zunehmender Diversität gerecht werden und sozialräumlichen Leitorientierungen folgen, erfordert eine bezirks- und behördenübergreifende Abstimmung und die Entwicklung gemeinsamer Planungsstrategien.
Die Einbeziehung der Bezirksversammlung sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit ist vorgesehen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 19.03.2020
Vorbemerkung
Die QuL ist derzeit noch eine innerbehördliche Maßnahme, die insbesondere dazu dienen soll,
neue Beteiligungsformate zu etablieren und Verwaltungsprozesse intern so zu verändern, dass Beteiligungsprozesse und Bürgerinnen und Bürger davon ebenso profitieren wie Verwaltung selbst. Im Ergebnis soll es dann überbehördlich abgestimmte Verfahren geben, wie Bezirksamts intern und mit den Fachbehörden gemeinsam über Wünsche und Bedarfe in Quartieren zu einer abgestimmten Sichtweise gefunden wird. Die Verwaltung hat sich zum Entwickeln solcher Prozesse den Stadtteil Tonndorf ausgewählt, u.a. weil es hier nicht - wie z.B. bei dem Rahmenprogramm integrierte Stadtentwicklung (RISE) – einen konkreten Bedarfsdruck mit den Mechanismen städtebaulicher Förderung zu beheben gilt und das Zusammenwirken zwischen Zivilgesellschaft und Verwaltung strukturell nicht vorgegeben ist.
Die Verwaltung befindet sich noch im Aufbau der Kommunikation und der Prozesse – klare Verfahrensabsprachen – etwa mit Fachbehörden sowie weitergehende Planungen gibt es noch nicht. Sobald QuL hier zu belastbaren und mit dem Projekt abgestimmten Regelungen gekommen ist, wird eine entsprechende Information und Beteiligung der Bezirksversammlung erfolgen.
Bezirksamt Wandsbek zu den Fragen 1 und 2:
Siehe Vorbemerkung.
Bezirksamt Wandsbek:
An den bisherigen Treffen waren insgesamt vier verschiedene Mitarbeitende aus dem Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit sowie der Stadt- und Landschaftsplanung beteiligt.
Bezirksamt Wandsbek:
Es haben bis Ende Februar 2020 an 19 Terminen Mitarbeitende des Bezirksamtes Wandsbek teilgenommen.
Bezirksamt Wandsbek:
In jedem Bezirk ist ein Beispielquartier identifiziert worden, in Wandsbek handelt es sich um Tonndorf. Es sind keine weiteren Beispielquartiere vorgesehen.
Bezirksamt Wandsbek:
Es wurden Quartierssteckbriefe erstellt und Leitfragen entwickelt. Gleichzeitig wurden die RISE-Gebiete ausgeschlossen. Anhand der Leitfragen und Steckbriefe, die interdisziplinär erarbeitet wurden, fiel die Wahl auf Tonndorf. Ansonsten siehe Vorwort und Antwort zu Frage 1 und 2.
Bezirksamt Wandsbek:
Der Prozess ist noch in der Startphase. Es wurde ein Gebietsarbeitskreis eingerichtet, der 4x jährlich tagt. Ansonsten siehe Vorwort und Antwort zu Frage 1 und 2.
keine Anlage/n